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Bei der SPD-Stadtratsfraktion ist es eine schon lange gepflegte Tradition, einen Teil der Aufwandsentschädigung für ihre kommunalpolitische Arbeit an soziale Einrichtungen zu spenden. Fraktionsvorsitzender Joachim Bender erklärte: „Dieses Mal übergeben wir der Diakonie, besser gesagt an Theo Wißmüller, einen Scheck über 500 Euro für die Kirchliche Allgemeine Sozialarbeit. Gerade in Corona-Zeiten wächst manch kleines Probleme schnell zu einer unlösbaren Aufgabe.“
SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach äußert sich zu aktuellen Themen.
Mit einer Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel eröffnete Vorsitzender Uwe Bergmann die letzte Kreisvorstandssitzung in Forsthof. Hans-Jochen Vogel war ein überaus integrer und anerkannter Politiker. Er besuchte mehrmals den Landkreis und unterstützte mit seinen Besuchen die SPD vor Ort. Ebenfalls gedachte man der verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden in Kastl, Sieglinde Jobst. Nach einer längeren Corona-bedingten Pause musste diese Sitzung anberaumt werden, da wichtige Termine vorzubereiten sind. Als Gast nahm Europa-Abgeordneter Ismail Ertug teil, welcher daran erinnerte, dass in Europa Werte wie Demokratie, Pressefreiheit und unabhängige Gerichtsbarkeit gelten müssen.
Eingeschlagen hatte bei der Sitzung der an diesem Tag angekündigte Abzug amerikanischer Truppen, vor allem aus Vilseck. Dieser Abzug wird unserer Region große Probleme bereiten. Das zeige, wie unberechenbar Trump sei. Man dürfe jetzt nicht blauäugig sein. „Ich kann allen, die in unserer Region politische Verantwortung tragen, nur raten – egal, wie sich die Situation weiterentwickelt – mit entsprechenden Maßnahmen jetzt die Weichen für die Zukunft unserer Region zu stellen.“ stellte der ehemalige Abgeordnete Reinhold Strobl fest.
Kreisrätin Brigitte Bachmann berichtete vom Besuch der SPD-Kreistagsfraktion im Medienzentrum in Amberg. Dort seien der Leiter des Medienzentrums, Hans Peter Lang sowie Werner Winter (stellv. Leiter) und Jörg Gebert in ihren Ausführungen auf die Angebote des Medienzentrums eingegangen. Alle Schulen, Kindergärten, andere anerkannte Bildungseinrichtungen und gemeinnützige Vereine aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach und der Stadt Amberg könnten Medien und Geräte kostenlos ausleihen. Uwe Bergmann wies darauf hin, dass ein großer Bestand an lehrplanorientierten, didaktisch aufbereiteten, lizenz- und urheberrechtlich einwandfreien Medien bereit stehen würden.
Dauerthema bei der SPD-Kreistagsfraktion, so deren Vorsitzender Winfried Franz, ist und bleibe der Erhalt der kommunalen Krankenhäuser. „Und zwar in öffentlicher Hand“ wie er feststellte. Gerade in der Corona-Zeit zeige es sich mehr als deutlich, dass dies der richtige Weg sei. Deshalb sei die Bindung im öffentlich-rechtlichen Rahmen sehr wichtig. Gerade in Zusammenhang mit dem Netzwerk der medizinischen Infrastruktur im Umfeld der Krankenhäuser in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach werde der Schutz der Gesundheit für unsere Bevölkerung quasi vor der Haustür nachhaltig gestärkt. „Krankenhäuser müssen keinen Gewinn machen“ so Reinhold Strobl. Vielmehr sei eine gute gesundheitliche Versorgung für die Menschen wichtig.
Brigitte Bachmann: „Für mich gehört eine funktionierende Küche bei einem kommunalen Krankenhaus unabdingbar dazu“. Aus diesem Grund sei es ihr unverständlich, warum eine Förderung seitens des Landes und des Bundes vehement abgelehnt werde. Auch die Argumentation, dass Krankenhausküchen nicht nach außen liefern dürfen, erschließe sich ihr nicht. Reinhold Strobl, der hier auch schon im Landtag nachgehakt hatte, stimmte mit ihr überein: „Ich bin überzeugt, dass eine eigene Krankenhausküche (und auch eigene Küchen in Pflegeheimen) den Speisenplan für ihre Patienten individueller und besser als ein Drittversorger auf die Bedürfnisse abgestimmt, gestalten kann, als ein Drittversorger. Ich finde es sehr wichtig, dass jedes Krankenhaus seine eigene Küche hat. Das stellt für mich die individuelle und auf die Bedürfnisse der Patienten abgestimmte Versorgung sicher“.
Einen Dank sagte Winfried Franz dem bisherigen Bürgermeister von Eschenfelden, Hans Durst, welcher die Gemeinde aus der Krise geführt habe. Bei den Kommunalwahlen habe es negative und positive Ergebnisse gegeben, so Uwe Bergmann. Georg Söldner erinnerte hier an die Wahl von Hans Rahm zum Bürgermeister in Ensdorf. Ein anderes Thema sprach Josef Götz an. Die Bildung, so Götz, komme in der jetzigen Zeit viel zu kurz. Jetzt müsse vor allem auch an die berufliche Bildung gedacht werden. Achim Bender stellte fest, dass „unsere Minister in Berlin eine gute Arbeit machen.“ Viele Menschen würden von den Erfolgen, die gegen CSU und CDU durchgesetzt werden mussten, profitieren.
Internationaler Tag der Freundschaft!
Freundschaft ist ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie – und das beste Mittel gegen Hetzer und Spalter. Gerade die letzten Wochen haben gezeigt: Nächstenliebe und Hilfsbereitschaft halten unsere Gesellschaft zusammen, gerade auch in Momenten der Trauer und in Zeiten der Unsicherheit. Wir brauchen mehr, nicht weniger, Zusammenhalt, Verständigung und Menschlichkeit. Nicht nur am heutigen Internationalen Tag der #Freundschaft.
Der eingangs zitierte »Vertrauensindex« könnte weiteren Stoff zum Nachdenken liefern: Im reichen Deutschland ist die soziale Ungleichheit höher als in den meisten Industrieländern – aber die Aufstiegschancen durch Bildung wesentlich geringer. Jeder Zweite hält den Kapitalismus für eine schädliche Gesellschaftsform, denn er vertrete nicht die Interessen der Bevölkerung.
(SPD) gleich deutlich, dass ein Konzept ohne Mittagsverpflegung keinen Sinn mache. Grundschulkinder könnten nicht bis 15 Uhr ohne warmes Essen unterwegs sein. Grundsätzlich stehe die Fraktion einer offenen Ganztagsschule durchaus positiv gegenüber, allerdings nicht in der geplanten Form.
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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