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+++ CORONA-WARN-APP GESTARTET +++
Trotz aller Lockerungen: Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Die Corona-Warn-App kann deshalb einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, Infektionsketten zu durchbrechen.
Was uns besonders wichtig ist: Bei der Entwicklung der App wurde größter Wert auf Datenschutz und Datensicherheit gelegt. Und: Die Nutzung ist freiwillig. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht bestätigt, "dass niemand benachteiligt werden darf, der die App - aus welchen Gründen auch immer - nicht nutzt".
Für sie ist die Nutzung der App "eine Selbstverständlichkeit". Je mehr von uns die App nutzen, desto besser wird sie funktionieren! Wenn Ihr also auch mithelfen wollt, ladet Euch die offiziellen Apps in euren App Stores runter.
Download der App im Apple Store: https://apps.apple.com/de/app/corona-warn-app/id1512595757?fbclid=IwAR0JAjLoNEUBr-zUj6o6WEZEv3PtXWPuYz6VvytNxGux7b64jNZsfqu7xMo
Download der App im Google Play Store: https://play.google.com/store/apps/details?id=de.rki.coronawarnapp&fbclid=IwAR05slZCGDgOj4hu8zZAJ3zutibn9B5lIYFtkKQbNIegI_TsYux6L9sVFek
Die beiden größten Fraktionen im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat wollen künftig kooperieren. Eine Vereinbarung zwischen CSU und SPD soll klare Mehrheiten garantieren. Es ist die Antwort auf die Coronakrise und ein Sieben-Fraktionen-Gremium. m frisch zusammengesetzten Stadtrat von Sulzbach-Rosenberg wird es künftig klare politische Mehrheitsverhältnisse geben. Das haben die beiden größten Fraktionen im Gremium durch den Abschluss einer gemeinsamen Kooperationsvereinbarung bekundet. Im Gespräch mit Oberpfalz-Medien erklärten die führenden Vertreter von CSU/JU und SPD, dass sie durch eine enge Zusammenarbeit in den kommenden sechs Jahren die Stadt trotz Coronakrise und ihrer Folgen zukunftsfest machen wollen.
Die Corona-Pandemie hat einige Sitzungen verhindert. Deshalb sind viele Themen aufgelaufen, die der Ausschuss für Bau, Umwelt und Technik des Hirschauer Stadtrats abarbeiten muss.
Dem Gremium lagen zahlreiche private Bauvoranfragen und -anträge vor.
Zum Teil hatte Bürgermeister Hermann Falk Eingaben, bei denen ihm alles klar schien, schon per Eilentscheid ans Landratsamt weitergeleitet, um den Antragstellern Zeit zu sparen. Diese wie auch die übrigen Anfragen beschied der Ausschuss ohne Gegenstimmen positiv.
Die Coronakrise hat gezeigt, dass Schulen und Schüler im Bezug auf digitalen Unterricht oft nicht auf dem Laufenden sind.
Im Foyer der Firmenzentrale von Conrad Electronic bedankt sich Konrektor Lothar Tripke (links) bei Unternehmer Klaus Conrad (Zweiter von links) für die Unterstützung des digitalen Unterrichts. Erfreut darüber zeigen sich auch Bürgermeister Hermann Falk (Zweiter von rechts) und Stadtrat Rudolf Wild.
SPD-Fraktion - vor Ort aktiv!
Von Landschaftsarchitektin Ursula Barth haben wir uns den aktuellen Baufortschritt im Friedhof und auch die anderen, bereits durchgeführten Maßnahmen erläutern lassen. Wir sind der Meinung, dass dadurch der Friedhof nicht nur optisch, sondern z.B. durch die zusätzlichen Schöpfstellen und Neuanordnung der Schöpfbecken auch funktionell eine deutliche Verbesserung erfahren hat. Und durch die Beseitigung so mancher Barrieren ist der Friedhof für die Besucher auch sicherer geworden. Für die noch anstehenden Sanierung des Weges mit der Allee äußerte unser zweiter Bürgermeister Norbert Gradl den dringenden Wunsch, möglichst viele dieser für den Gesamteindruck prägenden Bäume zu erhalten.
Hirschau (Bericht von Gerhard Fleischmann)
AK Hirschau 2040 wird gegründet
Einstimmig ging es los mit der Befürwortung des neuen Baugebiet Schulstraße, doch dann zeigte sich, dass die Harmonie der vergangen sechs Jahre im Hirschauer Stadtrat zumindest momentan fehlt. Die SPD-Fraktion fragte nach den Aktivitäten der Stadt und des Bürgermeisters in der Coronakrise und zum vorübergehenden Abzug des Notarztstandortes nach, was zu einer Debatte mit Bürgermeister Hermann Falk und der CSU führte. Tagungsort war erneut das Josefshaus, nachdem lange keine Sitzung mehr fewesen war, gestaltete sich die Tagesordnung umfangreich.
Jetzt wird entschieden, wie die durch die Pandemie entstandenen Lasten auf die Bevölkerung verteilt werden. Und dafür ist Angela Merkel mit ihrer Partei, der CDU, wahrlich die Falsche. Die wachsende Ungleichheit, die dazu führt, dass inzwischen die 45 reichsten Familien in Deutschland so viel besitzen wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung zusammen, geht mit auf ihr Konto.
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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