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Kommunalpolitik
Aufräumen war angesagt bei der SPD am Samstag. Angespornt von Thorsten Schinkes (dem Rosenbach Aufräumer) Aktion, sahen sich die SozialdemokratInnen selbst in der Pflicht. Ausgerüstet mit Müllsäcken, Handschuhen und weiterem Material zog man durch das Stadtgebiet. Unterstützung gab es vom städtischen Bauhof.
Mit der Entscheidung, die Containeranlage im Zuge der geplanten Berufsschulsanierung im östlichen Bereich des alten Stadtbad-Geländes zu errichten, haben CSU, JU, FDP, Grüne, SuRo2030 und FWU auch gegen einen möglichen Mehr-Generationen-Park gestimmt.
Ein vorliegendes Lärmschutzgutachten hatte zum Ergebnis, dass nur im östlichen Bereich lärmverursachende Freizeitmöglichkeiten untergebracht werden können. Genau da, wo jetzt die Container hinkommen!
Es wird als bis auf weiteres ( mindestens 10 Jahre) keine Beach-Volleyball-Felder, keine Tischtennisplatten, keine Calesthenics-Sportgeräte für Jung und Alt und keine Bocciabahn u. a. geben.
Und das, obwohl im Vorfeld genau auf diese Problematik hingewiesen wurde!
Politik zum Wohle der Menschen in unserer Stadt schaut anders aus!
Viele zieht es bei den derzeit sommerlichen Temperaturen ins Waldbad. Badefreuden hat die SPD-Stadtratsfraktion bei ihrem Besuch dort allerdings nicht im Sinn. Wie es um die Akzeptanz der Corona-bedingten Hygienemaßnahmen im Waldbad steht, erläuterte Alfons Ostler, Meister für Bäderbetriebe, den SPD-Stadträten bei einem Ortstermin. Sein Resümee: "Die Waldbadbesucher haben in der Regel Verständnis für die Maßnahmen."
Mittelschule, Waldbad, Kindertagesstätte – das sind große Baustellen. Die SPD-Fraktion im neuen Stadtrat hat eine Zusammenarbeit mit der CSU vereinbart, und nach den ersten drei Monaten zeigen sich erste Erfolge. Seit dem 1. Mai sind 100 Tage vergangen, der neue Stadtrat hat mehrmals getagt, und die SPD-Fraktion zog im Pressegespräch mit unserer Zeitung eine doch positive Bilanz.
Zunächst aber wollte Fraktionssprecher Joachim Bender einige Worte des Bedauerns loswerden: Einige verdiente Mitglieder der Fraktion seien nach der Kommunalwahl nicht mehr dabei, und die Wahlbeteiligung von nur rund 50 Prozent im März sei katastrophal gewesen. "Das hat allen nicht gefallen, dass nur die Hälfte der Bürger zur Wahl gegangen ist."
Bei der SPD-Stadtratsfraktion ist es eine schon lange gepflegte Tradition, einen Teil der Aufwandsentschädigung für ihre kommunalpolitische Arbeit an soziale Einrichtungen zu spenden. Fraktionsvorsitzender Joachim Bender erklärte: „Dieses Mal übergeben wir der Diakonie, besser gesagt an Theo Wißmüller, einen Scheck über 500 Euro für die Kirchliche Allgemeine Sozialarbeit. Gerade in Corona-Zeiten wächst manch kleines Probleme schnell zu einer unlösbaren Aufgabe.“
Insgesamt 89 Jahre Arbeit im Stadtrat
Die Rückführung von 30 auf 24 Stadträte und ein Minus bei den eigenen Prozentzahlen haben die SPD-Fraktion im Rathaus halbiert. Mit einem einfachen Servus ließ es die Partei zum Abschied nicht bewenden.Vollzählig hatten sich die ehemalige und die aktuelle Stadtratsfraktion der SPD im Sportheim des SV Loderhof eingefunden. Galt es doch, fünf ausgeschiedene Stadtratsmitglieder gebührend zu verabschieden.
Die beiden größten Fraktionen im Sulzbach-Rosenberger Stadtrat wollen künftig kooperieren. Eine Vereinbarung zwischen CSU und SPD soll klare Mehrheiten garantieren. Es ist die Antwort auf die Coronakrise und ein Sieben-Fraktionen-Gremium. m frisch zusammengesetzten Stadtrat von Sulzbach-Rosenberg wird es künftig klare politische Mehrheitsverhältnisse geben. Das haben die beiden größten Fraktionen im Gremium durch den Abschluss einer gemeinsamen Kooperationsvereinbarung bekundet. Im Gespräch mit Oberpfalz-Medien erklärten die führenden Vertreter von CSU/JU und SPD, dass sie durch eine enge Zusammenarbeit in den kommenden sechs Jahren die Stadt trotz Coronakrise und ihrer Folgen zukunftsfest machen wollen.
20.04.2026 Kreistag
22.04.2026, 19:30 Uhr - 23:00 Uhr VoSi
28.04.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.04.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
11.05.2026 Kreistag
12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen
11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke
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