Kreisvorstand
Der SPD Kreisverband beschäftigte sich mit dem Thema: „Hauptschulen- Mittelschulen“.
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Dirk Lippmann, Pyrbaum, Hauptschullehrer, gab den GenossInnen einen kurzen Eindruck von den Problemen der Hauptschulen in einem Impulsreferat.
Dabei stellte er vor allem auch heraus, dass die Hauptschulen schon seit geraumer Zeit nur noch eine Restschule darstellt, und die nun geplante Mittelschule ein „krampfhafter Versuch“ sei, das dreigliedrige Schulsystem noch einige Jahre zu halten.
Der SPD Kreisverband beschäftigte sich mit dem Thema: „Hauptschulen-Mittelschulen“.
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Dirk Lippmann, Pyrbaum, Hauptschullehrer, gab den GenossInnen einen kurzen Eindruck von den Problemen der Hauptschulen in einem Impulsreferat.
Dabei stellte er vor allem auch heraus, dass die Hauptschulen schon seit geraumer Zeit nur noch eine Restschule darstellt, und die nun geplante Mittelschule ein „krampfhafter Versuch“ sei, das dreigliedrige Schulsystem noch einige Jahre zu halten.
Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, MdL, hat Neumarkt einen Besuch abgestattet. Auf Einladung und in Begleitung von Reinhold Strobl gab es ein Pressegespräch im SPD Bürgerbüro. Es gab für SPD Mandatsträger dabei Gelegenheit, die neue „Generalin“ kennen zu lernen und mehr zu erfahren, über die neuen Wege, die die BayernSPD sich auf die Fahnen geschrieben hat. Nach der Begrüßung durch Johannes Foitzik, den Ortsvereinsvorsitzenden konnten SPD Kreisvorsitzende Carolin Braun und die Sprecher der Kreistagsfraktion Helmut Himmler, sowie Gertrud Heßlinger aus der Stadt Neumarkt, ihre Fragen stellen.
Klausurtagung des SPD Kreisverbands Amberg-Sulzbach
Mit Zuversicht geht die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach in die Zukunft. Sowohl in Bayern als auch im Bund habe sich die SPD mit jungen Mandatsträgern neu aufgestellt. MdB Florian Pronold führe den Landesverband, ihm stehe die neue Generalsekretärin MdL Natascha Kohnen zur Seite und mit MdL Markus Rinderspacher habe die Landtagsfraktion ebenfalls einen jungen Vorsitzenden. Die SPD-Landesgruppe in Berlin habe sich mit MdB Martin Burkert und MdB Marianne Schieder neu konstituiert. Inzwischen würden erfreulicherweise auch wieder mehr neue Mitglieder in die Partei eintreten als in der Vergangenheit. Ihnen will die SPD im Landkreis im Kreisverband und in den Ortsvereinen die Möglichkeit einer Mitarbeit garantieren.
Erstmals in seiner Funktion als neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion stellt sich MdL Markus Rinderspacher bei einer Kreiskonferenz der SPD im Januar vor. Wie SPD-Kreisvorsitzender Reinhold Strobl mitteilt, kommt MdL Rinderspacher am Freitag, 29. Januar in den Landkreis. Er wird sich um 19 Uhr im Gasthaus Kopf in Altmannshof den Delegierten der Ortsvereine und zu den interessierten Mitgliedern vorstellen.
SPD warnt vor organisierter Verantwortungslosigkeit
Bereits nach wenigen Tagen der neuen Regierung registriert die SPD im Kreis Neumarkt bedeutende Einschnitte im bisherigen Sozialstaatsprinzip. Besonders besorgt sehen die Sozialdemokraten die von der FDP geplante Einführung einer Kopfpauschale in der Gesundheitspolitik. Damit könne sich Gesundheit kaufen, wer das Geld dazu habe.
Vorstandsmitglied Helmut Gatzhammer aus Lupburg sprach in diesem Zusammenhang von einer "Privatisierung der Lebensrisiken", zum Nachteil des größten Teils der Bevölkerung.
Stellungnahme des SPD Kreisverbandes und Stadtratsfraktion Neumarkt zur Affäre "Milchattentat" und "Ohrfeige für Bäuerin " um CSU-MdB Alois Karl in Trautmannshofen
"Die Situation der Milchbauern ist dramatisch. Das wissen wir alle, und deshalb haben auch die Aktionen der Landwirte unsere Unterstützung. Milch und Getreide sind mehr als nur Grundnahrungsmittel. Und unsere Landwirte sind mehr als nur Produzenten von Nahrungsmitteln.
Dennoch: hier wurde eine Grenze überschritten.
Tätliche Übergriffe sind in keinem Fall gerechtfertigt, weder nasse, noch trockene!
Aber eine derartige Herausforderung, der sich MdB Karl ausgesetzt sah, wird nicht ungeschehen davon, dass er selbst das Ganze zum Eskalieren bringt.
Wäre die schlanke Bäuerin ein gestandenes Mannsbild gewesen.... ob der dann auch "reflexartig" zurückgeschlagen hätte?
Kreisvorstand diskutiert den SPD Deutschlandplan und beschäftigt sich mit Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen.
Der Kandidat für den Bundestag, Christian Beyer, informierte den SPD Kreisvorstand aktuell zum Deutschlandplan des Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier.
Beyer: "Das ist ein Programm, das deutlich zeigt, in welchen Branchen wir in den nächsten Jahren investieren werden, um Arbeitsplätze zu schaffen."
Erneuerbare Energien und neue Technologien seien seit Jahren Zukunftsmotoren für Deutschland. "Die SPD hat mit dem EEG bereits unter Beweis gestellt, dass Hunderttausende Arbeitsplätze geschaffen werden konnten." Auch hier im Landkreis z.B. profitierten Tausende Bürger von zusätzlichen Einkommen aus Photovoltaikanlagen, so Beyer.
Kritik an Steinmeiers Plan sei nur dem Wahlkampf geschuldet, und unseriös, betonte auch Kreisvorsitzende Carolin Braun: "Wenn Seehofer von "Fantasialand" spricht – kennt er das eigene Wahlprogramm nicht, wo "Arbeit für Alle" gefordert wird."
Anlässlich der letzten SPD-Kreisverbandssitzung wurden noch einmal über die Aktionen zum Thema "Frauen macht Kommune" diskutiert. Grundsätzlich sei die Aktion leider dringend nötig, um mehr Frauen die Kommunalpolitik näher zu bringen, erklärte Kreisvorsitzende Carolin Braun. "Die SPD ist zwar, was die Zahl der MandatsträgerInnen angeht, im Landkreis noch am Besten aufgestellt von allen Parteien." Doch müsse es weiterhin Ziel sein, mehr Frauen für Politik zu interessieren. "Was gut ist, kann noch Besser werden".
Dazu bemerkte DGB Kreisvorsitzender Michael Meyer aber auch Folgendes: Vielen Frauen in Arbeiterberufen sei es geradezu unmöglich, an Sitzungen teilzunehmen.
Hier müsse man auch entweder Sitzungszeiten ändern, oder aber bessere Freistellungsmöglichkeiten für kommunalpolitische Ehrenämter entwickeln. "Diese Möglichkeiten sind nur auf dem Papier gegeben," sagte Meyer. Ein Arbeitgeber werde versuchen, jemanden, der öfters mitten am Nachmittag "fehlt" einfach los zu werden.
Kreisrätin Barbara Schierl, Berching, bestätigte, dass es ihr oft nur schwer möglich sei, an Kreistagssitzungen teilzunehmen, da ihr Mann Schichtarbeiter sei, und es dann häufig zu Problemen bei der Kinderbetreuung komme.
13.05.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
Die nächste Stadtratssitzung findet am Mittwoch, 13.05.2026 um 18:00 Uhr im …
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
23.06.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
28.07.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
15.09.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
27.10.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
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