Kreisvorstand
Der SPD Kreisverband beschäftigte sich mit dem Thema: „Hauptschulen- Mittelschulen“.
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Dirk Lippmann, Pyrbaum, Hauptschullehrer, gab den GenossInnen einen kurzen Eindruck von den Problemen der Hauptschulen in einem Impulsreferat.
Dabei stellte er vor allem auch heraus, dass die Hauptschulen schon seit geraumer Zeit nur noch eine Restschule darstellt, und die nun geplante Mittelschule ein „krampfhafter Versuch“ sei, das dreigliedrige Schulsystem noch einige Jahre zu halten.
Der SPD Kreisverband beschäftigte sich mit dem Thema: „Hauptschulen-Mittelschulen“.
Der stellvertretende Kreisvorsitzende Dirk Lippmann, Pyrbaum, Hauptschullehrer, gab den GenossInnen einen kurzen Eindruck von den Problemen der Hauptschulen in einem Impulsreferat.
Dabei stellte er vor allem auch heraus, dass die Hauptschulen schon seit geraumer Zeit nur noch eine Restschule darstellt, und die nun geplante Mittelschule ein „krampfhafter Versuch“ sei, das dreigliedrige Schulsystem noch einige Jahre zu halten.
Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, MdL, hat Neumarkt einen Besuch abgestattet. Auf Einladung und in Begleitung von Reinhold Strobl gab es ein Pressegespräch im SPD Bürgerbüro. Es gab für SPD Mandatsträger dabei Gelegenheit, die neue „Generalin“ kennen zu lernen und mehr zu erfahren, über die neuen Wege, die die BayernSPD sich auf die Fahnen geschrieben hat. Nach der Begrüßung durch Johannes Foitzik, den Ortsvereinsvorsitzenden konnten SPD Kreisvorsitzende Carolin Braun und die Sprecher der Kreistagsfraktion Helmut Himmler, sowie Gertrud Heßlinger aus der Stadt Neumarkt, ihre Fragen stellen.
Klausurtagung des SPD Kreisverbands Amberg-Sulzbach
Mit Zuversicht geht die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach in die Zukunft. Sowohl in Bayern als auch im Bund habe sich die SPD mit jungen Mandatsträgern neu aufgestellt. MdB Florian Pronold führe den Landesverband, ihm stehe die neue Generalsekretärin MdL Natascha Kohnen zur Seite und mit MdL Markus Rinderspacher habe die Landtagsfraktion ebenfalls einen jungen Vorsitzenden. Die SPD-Landesgruppe in Berlin habe sich mit MdB Martin Burkert und MdB Marianne Schieder neu konstituiert. Inzwischen würden erfreulicherweise auch wieder mehr neue Mitglieder in die Partei eintreten als in der Vergangenheit. Ihnen will die SPD im Landkreis im Kreisverband und in den Ortsvereinen die Möglichkeit einer Mitarbeit garantieren.
Erstmals in seiner Funktion als neuer Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion stellt sich MdL Markus Rinderspacher bei einer Kreiskonferenz der SPD im Januar vor. Wie SPD-Kreisvorsitzender Reinhold Strobl mitteilt, kommt MdL Rinderspacher am Freitag, 29. Januar in den Landkreis. Er wird sich um 19 Uhr im Gasthaus Kopf in Altmannshof den Delegierten der Ortsvereine und zu den interessierten Mitgliedern vorstellen.
SPD warnt vor organisierter Verantwortungslosigkeit
Bereits nach wenigen Tagen der neuen Regierung registriert die SPD im Kreis Neumarkt bedeutende Einschnitte im bisherigen Sozialstaatsprinzip. Besonders besorgt sehen die Sozialdemokraten die von der FDP geplante Einführung einer Kopfpauschale in der Gesundheitspolitik. Damit könne sich Gesundheit kaufen, wer das Geld dazu habe.
Vorstandsmitglied Helmut Gatzhammer aus Lupburg sprach in diesem Zusammenhang von einer "Privatisierung der Lebensrisiken", zum Nachteil des größten Teils der Bevölkerung.
Stellungnahme des SPD Kreisverbandes und Stadtratsfraktion Neumarkt zur Affäre "Milchattentat" und "Ohrfeige für Bäuerin " um CSU-MdB Alois Karl in Trautmannshofen
"Die Situation der Milchbauern ist dramatisch. Das wissen wir alle, und deshalb haben auch die Aktionen der Landwirte unsere Unterstützung. Milch und Getreide sind mehr als nur Grundnahrungsmittel. Und unsere Landwirte sind mehr als nur Produzenten von Nahrungsmitteln.
Dennoch: hier wurde eine Grenze überschritten.
Tätliche Übergriffe sind in keinem Fall gerechtfertigt, weder nasse, noch trockene!
Aber eine derartige Herausforderung, der sich MdB Karl ausgesetzt sah, wird nicht ungeschehen davon, dass er selbst das Ganze zum Eskalieren bringt.
Wäre die schlanke Bäuerin ein gestandenes Mannsbild gewesen.... ob der dann auch "reflexartig" zurückgeschlagen hätte?
Kreisvorstand diskutiert den SPD Deutschlandplan und beschäftigt sich mit Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen.
Der Kandidat für den Bundestag, Christian Beyer, informierte den SPD Kreisvorstand aktuell zum Deutschlandplan des Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier.
Beyer: "Das ist ein Programm, das deutlich zeigt, in welchen Branchen wir in den nächsten Jahren investieren werden, um Arbeitsplätze zu schaffen."
Erneuerbare Energien und neue Technologien seien seit Jahren Zukunftsmotoren für Deutschland. "Die SPD hat mit dem EEG bereits unter Beweis gestellt, dass Hunderttausende Arbeitsplätze geschaffen werden konnten." Auch hier im Landkreis z.B. profitierten Tausende Bürger von zusätzlichen Einkommen aus Photovoltaikanlagen, so Beyer.
Kritik an Steinmeiers Plan sei nur dem Wahlkampf geschuldet, und unseriös, betonte auch Kreisvorsitzende Carolin Braun: "Wenn Seehofer von "Fantasialand" spricht – kennt er das eigene Wahlprogramm nicht, wo "Arbeit für Alle" gefordert wird."
Anlässlich der letzten SPD-Kreisverbandssitzung wurden noch einmal über die Aktionen zum Thema "Frauen macht Kommune" diskutiert. Grundsätzlich sei die Aktion leider dringend nötig, um mehr Frauen die Kommunalpolitik näher zu bringen, erklärte Kreisvorsitzende Carolin Braun. "Die SPD ist zwar, was die Zahl der MandatsträgerInnen angeht, im Landkreis noch am Besten aufgestellt von allen Parteien." Doch müsse es weiterhin Ziel sein, mehr Frauen für Politik zu interessieren. "Was gut ist, kann noch Besser werden".
Dazu bemerkte DGB Kreisvorsitzender Michael Meyer aber auch Folgendes: Vielen Frauen in Arbeiterberufen sei es geradezu unmöglich, an Sitzungen teilzunehmen.
Hier müsse man auch entweder Sitzungszeiten ändern, oder aber bessere Freistellungsmöglichkeiten für kommunalpolitische Ehrenämter entwickeln. "Diese Möglichkeiten sind nur auf dem Papier gegeben," sagte Meyer. Ein Arbeitgeber werde versuchen, jemanden, der öfters mitten am Nachmittag "fehlt" einfach los zu werden.
Kreisrätin Barbara Schierl, Berching, bestätigte, dass es ihr oft nur schwer möglich sei, an Kreistagssitzungen teilzunehmen, da ihr Mann Schichtarbeiter sei, und es dann häufig zu Problemen bei der Kinderbetreuung komme.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78115 |
| Heute: | 1182 |
| Online: | 5 |