Kreisvorstand
9. SPD- Kreisvorstandssitzung
am Montag, 27. September 2010, 19.30 Uhr
Gaststätte La Bodega
Schlosshof 1 - 91275 Auerbach
Tel. 09643 - 206795
Der SPD-Kreisvorstand trifft sich zu seiner nächsten Sitzung am Montag, den 27. September, um 20.00 Uhr in der Gaststätte La Bodega in Auerbach. Auf der Tagesordnung steht neben aktuellen politischen Themen auch die Terminplanung für 2011.
Der SPD-Kreisvorstand trifft sich zu seiner nächsten Sitzung am Montag, den 12. Juli, um 19.30 Uhr, im Cafe Schaller in Hohenburg.
Auf der Tagesordnung stehen neben aktuellen politischen Themen auch die Nachbereitung der Klausurtagung und die Vorbereitung der Rad-Tour mit MdL Markus Rinderspacher am 26. und 27. Juli.
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622 - 70 36 36
Fax: 09622 - 70 36 35
Internet: www.reinhold-strobl.de
Falls Sie keine Informationen mehr empfangen möchten, bitte eine kurze Nachricht an reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de
Die Kreisvorsitzende Carolin Braun bedauerte zwar, dass dieser teuere Volksentscheid nötig wurde durch das inkonsequente Handeln der Regierungsparteien in Bayern: „Diese 13 Millionen Euro sind wahrhaft zum Fenster hinausgeworfen!“, sagte sie.
Dennoch wolle man durch Infostände und Plakataktionen darauf hinweisen, wie wichtig konsequenter Nichtraucherschutz sei. Der Lobbyismus auch in Bayern sei damit wirklich zum Gesundheitsrisiko geworden. „Niemand will das Rauchen verbieten. Aber in öffentlichen Räumen müssen Nichtraucher konsequent geschützt werden! Zahlen belegen, dass bereits nach nur einem Jahr striktem Nichtraucherschutz die Zahlen der Herzinfarkte deutlich zurückgegangen seien,“ erläuterte Braun, und fand damit breite Zustimmung bei den Ortsvereinsvertretern.
SPD Kreisverband Neumarkt beteiligt sich an der Aktion „Nichtraucherschutz“ zum Volksentscheid in Bayern am 4. Juli
Die Kreisvorsitzende Carolin Braun bedauerte zwar, dass dieser teuere Volksentscheid nötig wurde durch das inkonsequente Handeln der Regierungsparteien in Bayern: „Diese 13 Millionen Euro sind wahrhaft zum Fenster hinausgeworfen!“, sagte sie. Dennoch wolle man durch Infostände und Plakataktionen darauf hinweisen, wie wichtig konsequenter Nichtraucherschutz sei.
Der Lobbyismus auch in Bayern sei damit wirklich zum Gesundheitsrisiko geworden.
Carolin Braun: Joachim Gauck ist ein hervorragender Kandidat
Der SPD Kreisverband Neumarkt hat auf seiner gestrigen Sitzung zunächst die aktuelle Politik ausführlich diskutiert: Die anstehenden Neuwahlen des Bundespräsidenten wurden kritisch von den Genossen beleuchtet. Stellvertretender Kreisvorsitzender Dirk Lippmann lehnte das Vorgehen der Bundeskanzlerin ab, und warf ihr vor, sich selbst damit widersprochen zu haben. Sie habe einen Kriterienkatalog vorgestellt, und dem entspräche der Unionskandidat Wulff in keiner Weise. Er vermutete sogar, dass Merkel damit nur einen weiteren Widersacher in den eigenen Reihen „nach oben wegloben“ wollte. „Zumindest hat sie es versäumt, sich mit den anderen Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen!“ Damit sei eine Chance vertan worden, ein Stück Glaubwürdigkeit in der Politik zurück zu gewinnen.
Der SPD Kreisverband Neumarkt hat auf seiner gestrigen Sitzung zunächst die aktuelle Politik ausführlich diskutiert: Die anstehenden Neuwahlen des Bundespräsidenten wurden kritisch von den Genossen beleuchtet. Stellvertretender Kreisvorsitzender Dirk Lippmann lehnte das Vorgehen der Bundeskanzlerin ab, und warf ihr vor, sich selbst damit widersprochen zu haben. Sie habe einen Kriterienkatalog vorgestellt, und dem entspräche der Unionskandidat Wulff in keiner Weise. Er vermutete sogar, dass Merkel damit nur einen weiteren Widersacher in den eigenen Reihen „nach oben wegloben“ wollte. „Zumindest hat sie es versäumt, sich mit den anderen Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen!“ Damit sei eine Chance vertan worden, ein Stück Glaubwürdigkeit in der Politik zurück zu gewinnen.
„Die Politik von Schwarz-Gelb in Bund und Land macht immer deutlicher, dass wir eine starke SPD brauchen.“ So das Fazit nach einer Kreisvorstandssitzung der SPD im Gasthof Ströll in Schlicht. Die in Land und Bund betriebene falsche Politik mache sich bei den Bürgern und bei den Kommunen negativ bemerkbar. Es gab also genügend Diskussionsstoff bei der Kreis-SPD. „Nichts kommt von selbst und nur wenig ist von Dauer. Darum besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe sein muss, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Dieses Zitat von Willy Brandt, so SPD-Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl, habe auch heute noch seine Berechtigung. Deshalb wolle man verstärkt für eine andere Politik werben und versuchen, auch neue Mitstreiter zu gewinnen.
SPD-Kreisvorstand Amberg-Sulzbach nimmt Stellung zu aktuellen politischen Themen
„Die Politik von Schwarz-Gelb in Bund und Land macht immer deutlicher, dass wir eine starke SPD brauchen.“ So das Fazit nach einer Kreisvorstandssitzung der SPD Amberg-Sulzbach in Schlicht. Die in Land und Bund betriebene falsche Politik mache sich bei den Bürgern und bei den Kommunen negativ bemerkbar. Es gab also genügend Diskussionsstoff bei der Kreis-SPD. „Nichts kommt von selbst und nur wenig ist von Dauer. Darum besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe sein muss, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Dieses Zitat von Willy Brandt, so SPD-Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl, habe auch heute noch seine Berechtigung. Deshalb wolle man verstärkt für eine andere Politik werben und versuchen, auch neue Mitstreiter zu gewinnen.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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