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2 Mio Euro für 595 Kilometer?

„Wenn Ihnen von 100 Euro die Hälfte weggenommen wird, also 50 Euro und Sie dann davon wieder 25 Euro zurückbekommen, dann fehlen Ihnen immer noch 25 Euro. Wenn Sie diese dann mit über 70 Familienmitgliedern teilen müssen, dann werden Sie sich darüber sehr freuen. So ähnlich ist es auch mit dem Etat für die Staatsstraßen“ stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl zu der Ankündigung seines regionalen CSU-Kollegen fest.

 

Öko-Energie nicht schuld an hohen Stromkosten

Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) weist die in der Öffentlichkeit erneut angeführte Begründung zurück, die Erneuerbaren Energien seien Schuld an den ständigen Strompreiserhöhungen. BEE-Präsident Dietmar Schütz: "Dass die Erneuerbaren ständig als Deckmantel für die massive Preistreiberei vieler Energieversorger missbraucht werden, ist schlichtweg falsch und dazu unseriös."

 

NPD und Gaststätten

Die Strategie der Rechtsradikalen, im bürgerlichen Gewand daherzukommen, ist hinreichend bekannt. Aufgrund eines Vorkommnisses im Landkreis Schwandorf bittet der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl alle Gaststätten, bei Reservierungen von Unbekannten ganz genau zu hinterfragen.

 

Helmut OTT verstorben

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe soeben von Günter Sertl die Nachricht erhalten, dass unser Genosse

Helmut Ott
Langjähriger Bürgermeister in Auerbach
und Kreisrat

verstorben ist.

Wir trauern nicht nur um ein Mitglied, sondern um einen Freund.

In Trauer

Reinhold Strobl
SPD-Kreisvorsitzender

 

SPD fährt nach Dalmatien

Ziel der Informationsfahrt des SPD-Kreisverbandes im Jahre 2011 ist die Damatinische Küste. Am 12. Juni (Pfingsten) erfolgt die Anreise über Ljubljana nach Lovran. Am 2. Tag geht es entlang der Dalmatinischen Küste in südliche Richtung nach Sibenik. Die Stadt Sibenik breitet sich wie ein Amphitheater um die alte Festung Sv. Ana aus, die über der Stadt thront. Die Altstadt ist im Jahr 2000 von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt worden. Am 3. Tag steht der Krka Nationalpark am Programm. Dieser umfasst den größten Teil des gleichnamigen Flusses und ist wegen seiner zahlreichen Wasserfälle weltberühmt. Einer davon heißt Skradinski und ist der größte und bekannteste Wasserfall in Europa.

 

Altenpflegeausbildung

Die SPD im bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel, die Altenpflegeausbildung zukunftssicher zu gestalten, eingebracht. Darin wird, so MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss, die Staatsregierung aufgefordert, die vorgenommenen Kürzungen im Bereich der Altenpflegeschulen nicht fortzuschreiben. Gerade in den letzten Wochen hatten die Planungen der Staatsregierung, die Mittel beim Schulgeldausgleich zu kürzen, auch bei den Altenpflegeschulen in unserer Region Wellen geschlagen.

 

Planungsverband

Amberg-Sulzbach. (sor)
„Auch der Planungsverband Oberpfalz-Nord und sein Vorsitzender Landrat Simon Wittmann muss endlich die Zeichen der Zeit erkennen.“

 

Runder Tisch für eine rasche Lösung zur Hochofen Plaza

Reinhold Strobl (SPD) schlägt Runden Tisch für eine rasche Lösung zur Hochofen Plaza vor.
In einem Brief an Wissenschaftsminister Heubisch setzt sich MdL Reinhold Strobl für eine rasche Klärung der Situation um die Hochofen Plaza in Sulzbach-Rosenberg ein. „Alle Verantwortlichen rund um dieses Kulturkonzept, die Stadt Sulzbach-Rosenberg, alle Projektbeteiligten brauchen nun endlich stichhaltige Informationen, wie es weitergeht. Kann das Projekt weitergeführt werden oder muss es eingestellt werden, da für dieses bedeutende Zeugnis der Stahlindustrie in Bayern kein Geld vorhanden ist“. Diese Frage stellt Reinhold Strobl dem Minister.

 

Subventionen für Kernenergie

Derzeit wird in der Öffentlichkeit der Eindruck erweckt, als ob die Erhöhung der Strompreise alleine auf die regenerativen Energien zurückzuführen wäre. Tatsache ist, dass dies zu einem kleinen Teil stimmt. Tatsache ist aber auch, dass die Energieunternehmen in der vergangenen Zeit Riesengewinne machten und diese Erhöhungen gar nicht notwendig wären. MdL Reinhold Strobl: „Hier wird bewusst gegen regenerative Energien Stimmung gemacht.“

 

Alle Termine öffnen.

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

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WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

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