Oskar Lafontaine: “Wir dürfen uns nicht an die zunehmende Gewalt durch extreme Rechte gewöhnen und nicht an Hetze und Hassparolen, die das Internet überfluten. Auch nicht daran, dass eine Partei wie die AfD, die keine klare Grenze zu rechter Gewalt zieht, immer stärker wird.

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Neun Frauen und 15 Männer stehen auf der Liste der SPD für die Stadtratswahl im März 2020. Die Altersspanne reicht vom Jungsozialisten Noah Pawlica (19) bis zum früheren Bürgermeister Gerd Geismann (74). Die SPD nominierte im Capitol ihre 24 Bewerber für den künftigen Sulzbach-Rosenberger Stadtrat. Bettina Moser, seit Februar als erste Frau in der 100-jährigen Geschichte des Ortsvereins dessen Vorsitzende, führt die Liste an.

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Wir haben unseren Social-Media-Auftritt erweitert und sind jetzt auch bei Instagram.
Um neues über die SPD Auerbach in der Oberpfalz aus dem Ortsverein, dem Stadtrat oder dem Kreistag zu erfahren, können alle Interessierten nicht nur unsere Homepage oder Facebook nutzen, sondern seit gestern auch sich in Instagram über die Arbeit vor Ort informieren.

Wer uns folgen möchte, findet unser Profil unter folgendem Link:
https://www.instagram.com/spd_auerbach_i.d.opf/

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Hebammen sollen künftig studieren. Doch das ändert vorerst wenig an ihren schlechten Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern.

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Das bayerische Polizeiaufgabengesetz erlangte letztes Jahr bundesweite Bekanntheit. Im Eilverfahren führte die CSU damit den zeitlich unbegrenzten Präventivgewahrsam ein. Seit das Gesetz in Kraft ist, sind mindestens 19 Personen für mehrere Wochen eingesperrt worden – ohne Anklage und oft ohne den Beistand einer Anwältin.

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Auch der ländliche Raum hat ein Anrecht auf eine gute Krankenhausversorgung.

Bundesweit vergehen kaum Wochen, in denen nicht über die Schließung kleiner Krankenhäuser im ländlichen Raum berichtet wird. Hintergrund sind in erster Linie wirtschaftliche Betrachtungen. Der Gesetzgeber hat die Zuständigkeit für Richtlinien dem Gemeinsamen Bundesausschuss übertragen. Dieser legt Fallzahlen (Mindestzahl für einzelne Operationen) fest, die als Qualitätsmaßstab dienen und von Krankenhäusern nachgewiesen werden müssen.

Werden z.B. diese Fallzahlen erhöht, können kleinere Krankenhäuser diese Vorgaben nicht mehr erfüllen. Sie werden gezwungen, einzelne Abteilungen zu schließen, was zu einem schrittweisen Sterben führt. Durch diese Verfahrensweise hat die Politik ihre Verantwortung aus der Hand gegeben. Derzeit läuft nun eine bundesweite Unterschriftenaktion für den Erhalt kleiner Krankenhäuser.

Einen Ortstermin nutzten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach, um auf die derzeit laufende Unterschriftenaktion für den Erhalt der Krankenhäuser in ländlichen Raum aufmerksam zu machen. Die Unterzeichner/innen dieser Petition fordern die Bundesregierung und die Landesregierungen dazu auf, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden und auch im ländlichen Raum eine gute patienten- und zukunftsorientierte, wohnungsnahe Krankenhausversorgung dauerhaft sicherzustellen.

Fraktionsvorsitzender Winfried Franz: „Kleinere Krankenhäuser sind von großer Bedeutung und dürfen nicht geschlossen werden, da beim derzeit herrschenden Ärztemangel die medizinische Versorgung der Bevölkerung durch Haus- und Fachärzte nicht überall gewährleistet ist.“ Günther Cermak und Brigitte Bachmann (stellv. Landrätin): „Ein Konzentrationsprozess weg von kleinen ländlichen Krankenhäusern hin zu großen Klinikzentren ist der falsche Weg.“

Bezirksrat Richard Gaßner verwies darauf, dass in den Rathäusern des Landkreises Unterschriftslisten aufliegen und Dr. Armin Rüger verwies auch auf die Möglichkeit, sich online in die Unterschriftslisten

(https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-das-krankenhaussterben-im-laendlichen-raum ) einzutragen.

Reinhold Strobl, MdL a.D.: „Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker aller Parteien aus ländlichen Regionen müssen sich mehr zu Wort melden.“ Auch der ländliche Raum habe ein Anrecht auf eine gute Krankenhausversorgung.

Die Forderung der SPD-Kreisräte: Die flächendeckende Sicherstellung der Krankenhausversorgung muss eine originär politische Entscheidung sein, die nicht in erster Linie den Vorgaben eines Expertengremiums überlassen werden darf. Ob in einem Krankenhaus gute Arbeit geleistet werde, zeige sich nicht anhand von Fallzahlen, sondern durch die Patientenzufriedenheit.

Ob die angebotenen Leistungen eines Krankenhauses dem regionalen Bedarf entsprechen, lasse sich auch am Grad der Marktabdeckung und der Patientenzufriedenheit bemessen. Diese Kriterien müssten verstärkt in die Betrachtung einbezogen werden, forderte Achim Bender. Rein betriebswirtschaftliche Betrachtungen dürften nicht Maßstab für die Gesundheits- und Krankenversorgung sein.
 

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Ein Landrat weigert sich die Anordnungen der Bayerischen Staatsregierung umzusetzen und verhindert damit den Bau einer atomaren Wiederaufbereitungsanlage.  

„Es geht auch anders“,  lautet das Motto der 100jährigen Jubiläumsfeier des SPD-Ortsvereins -Hirschau, dafür und für politische Zivilcourage ist Hans Schuierer aus Schwandorf das beste Beispiel.

Am Freitag, den 13. September ist der heute 88jährige Altlandrat zu Gast bei der Hirschauer SPD.

Im kleinen Saal des Josefshauses (1. Stock) zeigt der Ortsverein um 19.00 Uhr den Kinofilm „Wackersdorf“.

In einer anschließenden Talk- und Fragerunde diskutieren Hans Schuierer und Alt-MdL Reinhold Strobl über Ereignisse und Erlebnisse aus der Zeit des Widerstands gegen die WAA. Der Eintritt ist frei.

Gäste und ehemalige Weggefährten sind herzlich willkommen.

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