Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)

 

Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)

 

Christian Ude nominiert!

Mit 99,7 % der abgegebenen Stimmen wurde Christian Ude beim Landesparteitag der BayernSPD in Nürnberg zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 nominiert.

In seiner Bewerbungsrede ging Christian Ude auf die Versäumnisse der CSU in Bayern ein.

Christian Ude: wir können es besser!

Wir wollen kein anderes Bayern, aber wir wollen ein sozialeres, gerechteres, demokratischeres, ökologischeres, kommunalfreundlicheres und bürgerfreundlicheres Bayern!

 

Probleme des Denkmalschutzes in Bayern

Die nach wie vor schwierige Lage des Denkmalschutzes in Bayern mahnt der SPD-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Landesdenkmalrats in Bayern, Reinhold Strobl zum „Tag des offenen Denkmals“ am 09.09.2012 an.

„Seit über zehn Jahren zieht sich der Freistaat Bayern aus seiner Verantwortung bei der Denkmalpflege zurück“, so Strobl. „Doch am Denkmalschutz zu sparen, heißt, unser kulturelles Erbe in Bayern zu gefährden und daneben auch einen wichtigen Wirtschaftsfaktor zu vernachlässigen“.

 

Klosterburg Kastl - es muss umgehend gehandelt werden!

Mit einem Schreiben an Kultusminister Spaenle und Finanzminister Söder hat der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl diese erneut auf die Situation hinsichtlich der Klosterburg in Kastl (Ldkrs. Amberg-Sulzbach) aufmerksam gemacht. Für Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages und Mitglied im Landesdenkmalrat, ist es nicht weiter hinnehmbar, wie hier mit einem dem Freistaat gehörenden Gebäude umgegangen wird. Strobl: „Wenn jetzt wieder ein Jahr einfach so hingenommen wird, steht das Gebäude dann 6 Jahre leer. Wenn in diesem Jahr nichts geschieht, können leicht 10 Jahre vergehen, in denen das Gebäude nicht genutzt und der bauliche Zustand auf jeden Fall nicht besser werden wird. Die Forderung von Strobl: „Hier muss umgehend gehandelt werden – nicht erst in ein paar Jahren, sondern jetzt!“

 

Förderung von Kleinkläranlagen läuft aus

Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie schreibt vor, dass bis zum Jahr 2015 alle Kleinkläranlagen mit einer biologischen Reinigungsstufe nachgerüstet werden müssen, um das Abwasser fast vollständig von Keimen und Stickstoff zu säubern. Die dafür vorgesehenen Richtlinien für staatliche finanzielle Zuwendungen zu Kleinkläranlagen (RZKKA) laufen jedoch bis zum Jahresende 2014 aus. Darauf weist der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl hin.

 

GBW-Wohnungen und Sparkasse

Der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl zeigt sich über die jetzt bekannt gewordene Grundlagenvereinbarung zwischen Bayerischer Landesbank und EU-Kommission enttäuscht. „Beim Verkauf der Wohnbaugesellschaft GBW in einem offenen Bieterverfahren müssen die Mieterinnen und Mieter für die Finanzabenteuer gerade stehen, welche die BayernLB mit Unterstützung Stoibers betrieben hat. Das ist unfassbar.“
Der Sozialdemokrat fordert von der Bayerischen Staatsregierung, umgehend Maßnahmen für einen Schutz der Mieterinnen und Mieter der GBW-Gruppe zu ergreifen.

 

GBW-Wohnungen und Sparkasse

Der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl zeigt sich über die jetzt bekannt gewordene Grundlagenvereinbarung zwischen Bayerischer Landesbank und EU-Kommission enttäuscht. „Beim Verkauf der Wohnbaugesellschaft GBW in einem offenen Bieterverfahren müssen die Mieterinnen und Mieter für die Finanzabenteuer gerade stehen, welche die BayernLB mit Unterstützung Stoibers betrieben hat. Das ist unfassbar.“

Der Sozialdemokrat fordert von der Bayerischen Staatsregierung, umgehend Maßnahmen für einen Schutz der Mieterinnen und Mieter der GBW-Gruppe zu ergreifen.

 

Bahn statt Startbahn

Die Reaktion der Staatsregierung aus CSU und FDP auf den Bürgerentscheid zur dritten Startbahn auf dem Münchener Flughafen vom vergangenen Wochenende stößt bei dem Sprecher der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl, MdL, auf Unverständnis.
„Da wird versucht, einen klaren Bürgerentscheid zu ignorieren, anstatt sich nun wenigstens verstärkt um eine vernünftige Flughafenanbindung, vor allem für die weiter entfernten Regionen Bayerns zu kümmern“, ärgert sich Strobl.

 

Mittel aus dem Bayerischen Kulturfonds werden nur spärlich abgerufen

MdL Reinhold Strobl wünscht sich ein größeres Interesse in der Region an den Fördermöglichkeiten des Bayerischen Kulturfonds

Bayern ist ein Kulturstaat“. Damit wirbt das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst für den Bayerischen Kulturfonds. „Jährlich werden aus seinen Mitteln weit über hundert Projekte in ganz Bayern gefördert. „Der Kulturfonds ist ein bewährtes und flexibles Instrument der Kulturförderung auch und gerade in Zeiten knapper Kassen“, empfiehlt der Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl, der auch Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen ist. Die Förderbereiche umfassten dabei in diesem Jahr Theater, Museum, zeitgenössische Kunst, Musikpflege, Laienmusik, Denkmalschutz und Denkmalpflege, Archive, Bibliotheken und Literatur, Heimatpflege, Internationaler Ideenaustausch und viele weitere spartenübergreifende kulturelle Veranstaltungen und Projekte. Strobl betont: „Die förderfähigen Bereiche sind sehr unterschiedlich und vielfältig“.

 

Bodenerlebnispfad Amberg bekommt 27.400 Euro aus dem Umweltfonds 2012

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages, dem der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl angehört, beschloss heute, aus dem Umweltfonds für den Bodenerlebnispfad in Amberg 27.400 € zur Verfügung zu stellen. Der geplante Bodenerlebnispfad am Maria-Hilfberg umspannt eine Wegstrecke von knapp einem Kilometer und liegt an häufig von Wanderern und Spaziergängern besuchten Wanderwegen rund um den Maria-Hilfberg.

 

Alle Termine öffnen.

01.10.2026, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
 

08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

Alle Termine

WebsoziInfo-News

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

 

Besucher:78115
Heute:137
Online:12