Allgemein
wer hat die Pendlerpauschale abgeschafft? die CSU!
wer hat das Büchergeld eingeführt? die CSU!
wer ist verantwortlich für das Schulsystem? die CSU!
wer will GEN- Saatgut in Bayern einführen? die CSU!
wer hat Studiengebühren eingeführt? die CSU!
wer hat den Bürger nach der letzten Wahl belogen? die CSU!
wer hat Bayerns ganzes „Tafelsilber“ verkauft? die CSU!
wer hat nichts von Landesbank Milliardenverlusten gewusst? die CSU!
wer denkt bei Steuersenkungen nur an die Unternehmen? die CSU!
wer wollte unbedingt Stoibers Milliarden Transrapid? die CSU!
wer hat das G8 Schulsystem eingeführt? die CSU!
wer will das strengste Rauchverbot in Bayern? die CSU!
Darum: 48% sind noch zu viel!
Zeigen Sie der CSU am 28.9.2008 die Rote Karte
wer hat die Pendlerpauschale abgeschafft? die CSU!
wer hat das Büchergeld eingeführt? die CSU!
wer ist verantwortlich für das Schulsystem? die CSU!
wer will GEN- Saatgut in Bayern einführen? die CSU!
wer hat Studiengebühren eingeführt? die CSU!
wer hat den Bürger nach der letzten Wahl belogen? die CSU!
wer hat Bayerns ganzes „Tafelsilber“ verkauft? die CSU!
wer hat nichts von Landesbank Milliardenverlusten gewusst? die CSU!
wer denkt bei Steuersenkungen nur an die Unternehmen? die CSU!
wer wollte unbedingt Stoibers Milliarden Transrapid? die CSU!
wer hat das G8 Schulsystem eingeführt? die CSU!
wer will das strengste Rauchverbot in Bayern? die CSU!
Darum: 48% sind noch zu viel!
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Dass der liebe Gott mit Politikern spricht, Baumaßnahmen vorschlägt, Länder in Kriegen unterstützt oder sie sogar zu Kriegen aufruft, nun, diese Auffassung war tatsächlich in Europa zuletzt 1914 modern. Heute halten wir Politiker, die glauben, dass Gott mit ihnen redet, in Europa eher für therapiebedürftig. Zum ersten Mal bekommen die USA vielleicht eine Präsidentenperson, die nicht nur Frau ist, sondern auch verrückt ist und gaga! Eine Doppelpremiere! Ehrlich gesagt: Ich kann, was den Grad des Wahnsinns betrifft, keinen großen Unterschied erkennen zwischen jemandem, der von Gott den Auftrag bekommt, im Irak einzumarschieren, und jemandem, den Allah damit beauftragt, das World Trade Center einzuäschern. Ich bin zuversichtlich, dass Gott selbst es ähnlich sieht.
Nachdem in den letzten Tagen von der CDU/CSU wieder eine Diskussion über mögliche Koalitionen in Hessen entfacht wurde, äußert sich dazu MdL Reinhold Strobl (SPD). Ihn ärgert vor allem die Doppelzüngigkeit, mit der die CSU hier vorgeht. „Dabei,“ so Strobl, „regieren die Schwarzen schon längst mit der Linken.“ Strobl weiter: „Die CSU startet jetzt eine durchsichtige Rocken-Socken-Kampagne. Aber wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Anstelle der SPD vorzuwerfen, sie wolle mit der Linken koalieren, sollte sich die CSU anschauen, wo ihre Schwesterpartei bereits jetzt schon mit der Linken koaliert. Außerdem ist es der CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer, der mit der Linken koalieren will und sie für ihre gute Arbeit respektiert. Statt falsche Verdächtigungen an die SPD zu richten, sollte die CSU dafür sorgen, dass die CDU im Osten nicht mit der Linken regiert:
Nachdem in den letzten Tagen von der CDU/CSU wieder eine Diskussion über mögliche Koalitionen in Hessen entfacht wurde, äußert sich dazu MdL Reinhold Strobl (SPD). Ihn ärgert vor allem die Doppelzüngigkeit, mit der die CSU hier vorgeht. „Dabei,“ so Strobl, „regieren die Schwarzen schon längst mit der Linken.“ Strobl weiter: „Die CSU startet jetzt eine durchsichtige Rocken-Socken-Kampagne. Aber wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Anstelle der SPD vorzuwerfen, sie wolle mit der Linken koalieren, sollte sich die CSU anschauen, wo ihre Schwesterpartei bereits jetzt schon mit der Linken koaliert. Außerdem ist es der CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer, der mit der Linken koalieren will und sie für ihre gute Arbeit respektiert. Statt falsche Verdächtigungen an die SPD zu richten, sollte die CSU dafür sorgen, dass die CDU im Osten nicht mit der Linken regiert:
Nachdem in den letzten Tagen von der CDU/CSU wieder eine Diskussion über mögliche Koalitionen in Hessen entfacht wurde, äußert sich dazu MdL Reinhold Strobl (SPD). Ihn ärgert vor allem die Doppelzüngigkeit, mit der die CSU hier vorgeht. „Dabei,“ so Strobl, „regieren die Schwarzen schon längst mit der Linken.“ Strobl weiter: „Die CSU startet jetzt eine durchsichtige Rocken-Socken-Kampagne. Aber wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. Anstelle der SPD vorzuwerfen, sie wolle mit der Linken koalieren, sollte sich die CSU anschauen, wo ihre Schwesterpartei bereits jetzt schon mit der Linken koaliert. Außerdem ist es der CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer, der mit der Linken koalieren will und sie für ihre gute Arbeit respektiert. Statt falsche Verdächtigungen an die SPD zu richten, sollte die CSU dafür sorgen, dass die CDU im Osten nicht mit der Linken regiert:
Am 3. Oktober 2008 wird in Deutschland bereits zum 19. Mal der Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Während dieser Zeit des langjährigen Vereinigungsprozesses hat das Land erfolgreich die Herausforderungen des Wandels und somit auch die, der Transformation gemeistert. Der besagte Prozess behält somit auch heute noch für die deutschen Bürger eine doppelte Bedeutung; er steht nicht nur für die Entwicklung und die Zukunft Deutschlands über seine eigenen Ost-West-Grenzen hinweg, sondern vielmehr auch für jene Entwicklungen Europas und damit ganzen Kontinents.
Hat man wirklich geglaubt, der global agierende militärisch-industrielle Komplex mit seinen Lobbyisten würde weltweite Friedenspolitik hinnehmen. Ein neuer West-Ost-Konflikt oder die immer brauchbare islamistische Bedrohung ermöglichen neue Rüstungsausganen und Profite zu Lasten der Sozialhaushalte. Dies wäre ein wichtiges Thema im Gegensatz zu Boris Becker, Michael Ballack oder A. Ypsilanti. Diese will bekanntlich den Kommunismus in Hessen einführen. Die SPD sollte zu alten Wurzeln zurückfinden: einer Politik des sozialen Ausgleichs im Inland und einer Politik der guten Nachbarschaft - Friedenspolitik.
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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