Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Kommunalpolitik
Stellungnahme von Joachim Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
die immer noch schwierigeren Rahmenbedingungen in unserem Land angesichts des andauernden Ukraine-Kriegs, jetzt zusätzlich durch die Trumpsche Zollpolitik, haben Auswirkungen auch auf die Haushalte der Städte und Gemeinden, also auch auf den der Stadt Sulzbach-Rosenberg.
Trotzdem können wir heute einen Haushalt verabschieden, der zwar noch weniger Spielraum lässt als in den letzten Jahren, mit dem wir aber unsere großen begonnenen Projekte zu Ende führen und auch Investitionen in unsere Pflichtaufgaben auf den Weg bringen können.
Die vorgeschriebene Mindestzuführung an den Vermögenshaushalt wird im Haushalt 2025 nur durch eine Rücklagenentnahme erreicht. Daraus resultiert eine „Positive freie Finanzspanne“ von 57.900 Euro.
Die Neuverschuldung steigt in diesem Jahr um 2.837.800 Euro auf knapp 58,4 Mio. Euro.
Mit der Erschließung des neuen Baugebietes Loderhof Mitte soll auch die Verlängerung der Loderhofstraße zur Schillerstraße erfolgen. Diese Forderung hat die SPD-Stadtratsfraktion als Antrag eingebracht und wurde in der letzten Bauausschusssitzung behandelt.
Allerdings konnte sich der Ausschuss nicht dazu durchringen, dieser Verlängerung zuzustimmen.
Traditionell läutet der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg die Weihnachtszeit mit einer Mitgliederversammlung mit Jubilarehrung ein. Am 1. Adventssonntag wurden deshalb die Mitglieder und 12 Jubilare zur Feier eingeladen. Nach der Begrüßung durch die OV-Vorsitzende Bettina Moser begann der Abend mit einem besinnlichen Teil. Bettina Moser und AsF Vorsitzende Renate Dümmler lasen ein paar weihnachtliche Geschichten und Gedichte vor, und spielten mit allen Anwesenden ein Weihnachtsquiz bei dem das Wissen der Gäste zu Weihnachten getestet wurde.
Die SPD Stadtratsfraktion stellte in der letzten Stadtratssitzungeinen Antrag mit zwei Forderungen:
Zum einen will die SPD in der Goethestraße, der Uhlandstraße und Teilen der Südstraße die "bucklige" Straßenoberfläche sanieren und Flüsterasphalt aufbringen. So soll die Lärmbelästigung reduziert werden.
Zum anderen wird eine direkte Verlängerung der Loderhofstraße zur Schillerstraße beantragt. damit erhalten zumindest die Bewohner von Loderhof Mitte eine Anbindung an die Rosenberger Straße und damit eine zusätzliche Zu- und Abfahrt. Dies würde die anderen Straßen zum Teil entlasten. Diese Maßnahme sollte im Rahmen der Erschließung des BA III (östlicher Teil) mit umgesetzt werden.
Der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg hatte zum Elternabend „UNsocial Media!? mit dem Medienexperten Maximilian Knack eingeladen. Im gut gefüllten Capitol konnten sich die Eltern über Chancen und Risiken der digitalen Welt informieren. Im Fokus standen der verantwortungsvolle Umgang mit Social Media und der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz.
Im Rahmen der Antisemitismuswochen in Sulzbach-Rosenberg veranstaltet der SPD Ortsverein am Samstag, 09.11.2024, um 18 Uhr eine Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht in der Synagoge in Sulzbach-Rosenberg.
Dazu ist die Bevölkerung sehr herzlich eingeladen.
Die Ansprache hält Nicole Bäumler, MdL, musikalisch umrahmt wird die Feier mit Gitarrenmusik von Andreas Fischer von der SMS.
Erfolgreicher Vorstand im Amt bestätigt!
Der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg wählte im Rahmen einer Mitgliederversammlung eine neue Vorstandschaft. Die bisherige Vorsitzende Bettina Moser wurde in Ihrem Amt bestätigt, ebenso die Stellvertreter Dr. Thomas Steiner und Jörg Jäger. Als Kassier fungiert weiterhin Hermann Deichler ebenso der Schriftführer Matthias Ruoff. Die übrige Vorstandschaft blieb in der Besetzung ebenfalls gleich und wurde um zwei weitere Mitglieder erweitert.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78118 |
| Heute: | 644 |
| Online: | 15 |
