MdL Reinhold Strobl: Wichtige Themen und gute Stimmung

Mit einem großen Optimismus geht die bayerische SPD-Landtagsfraktion in das neue Jahr 2011. Bei ihrer Klausurtagung im Kloster Irsee verständigten sich die Genossen auf wichtige Eckpunkte ihrer Landtagsarbeit. MdL Reinhold Strobl, welcher nun schon öfters bei dieser Klausurtagung mit dabei war, berichtete uns über den Ablauf im Kloster Irsee, der Bildungsstätte des Bezirks Schwaben. Klausurtagungen, so Strobl, hätten einen großen Stellenwert im Jahresablauf der Fraktionsarbeit. Manche Fraktionen würden sich zu diesen Klausuren prominente Politiker oder Fachleute holen, um so auch ein möglichst großes Medieninteresse zu erzeugen.

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„Nein, ein Bescheid kann nicht nach Gutdünken ausgelegt werden.“ Aber: „Offenbare Unrichtigkeiten wie Schreibfehler, Rechenfehler und andere offensichtliche Unrichtigkeiten können von der Behörde jederzeit berichtigt werden.“ Diese Antwort bekam der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl auf eine Anfrage im Bayerischen Landtag.

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MdL Reinhold Strobl: Wer alles verschludern lässt, zahlt später umso mehr

MdL Reinhold Strobl unterstützt die Forderungen seiner SPD-Kolleginnen und Kollegen im Kommunalausschuss des Bayerischen Landtages nach einem Sofortprogramm des Freistaats zur Unterstützung der Gemeinden bei der Reparatur der inzwischen schlaglochübersäten Straßen. Nachdem Schnee und Eis weggetaut sind, zeige sich das riesige Ausmaß der Straßenschäden. Nicht nur auf den Staat, sondern auch auf die Landkreise, Gemeinden und Städte, so Strobl, komme hier einiges zu. Gerade auch aus Sicherheitsgründen sei es notwendig, dass die Schlaglöcher so schnell wie möglich repariert würden. Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss: „Jetzt zeigt es sich, dass Nichtstun nichts mit Sparen zu tun hat. Vielmehr bewahrheite sich: Wer alles verschludern lässt, zahlt später umso mehr.“

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Die stellvertretende Vorsitzende der BayernLB-Kontrollkommission, Inge Aures, fordert zu prüfen, welcher Schaden der Bayerischen Landesbank durch das Handeln ihres früheren Risikovorstands Gerhard Gribkowsky entstanden ist. Wie bekannt wurde, hatte der Risikomanager Zahlungen in Höhe von 50 Millionen Dollar aus Mauritius und der Karibik erhalten und das Geld in einer Stiftung zu seinen Gunsten in Österreich angelegt.

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Rund 120 000 Baudenkmäler gibt es lt. Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Bayern - teils in privater Hand, teils in kommunalem und staatlichem Eigentum.

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Die Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach werden im Jahr 2011 eine Summe von 26.631.184 Euro Schlüsselzuweisungen erhalten. Das ist sehr erfreulich, so der MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen. Die Stadt Amberg wird über die Schlüsselzuweisungen 7.379.096 Euro mehr als im Vorjahr bekommen, also insgesamt 15.332.412 Euro. Der Landkreis Amberg-Sulzbach selbst erhält im nächsten Jahr 15.969.424 Euro, das sind also 1.886.420 Euro (13,40 %) mehr als im Vorjahr.

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Die SPD im bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel, die Altenpflegeausbildung zukunftssicher zu gestalten, eingebracht. Darin wird, so MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss, die Staatsregierung aufgefordert, die vorgenommenen Kürzungen im Bereich der Altenpflegeschulen nicht fortzuschreiben. Gerade in den letzten Wochen hatten die Planungen der Staatsregierung, die Mittel beim Schulgeldausgleich zu kürzen, auch bei den Altenpflegeschulen in unserer Region Wellen geschlagen.

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Staatregierung betreibt Etikettenschwindel

Mit 110,8 Mio Euro soll die Oberpfalz (382,4 Mio Oberbayern) aus einem Sonderprogramm „Aufbruch Bayern“ bedacht werden. „Es ist immer schön, wenn in die Oberpfalz Geld kommt.“ stellen die oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten Annette Karl, Franz Schindler, Reinhold Strobl und Margit Wild fest. Auf dieses Geld habe man aber in der Vergangenheit vergebens gewartet. Anträge der SPD, den Kommunen z.B. mehr Geld zu geben oder die Universität in Regensburg auszubauen, seien von der CSU immer abgelehnt worden. Es sei die Pflicht der Staatsregierung, für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern zu sorgen.

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Baudenkmäler im Landkreis Amberg-Sulzbach und in der Stadt Amberg

Die Mittel im Bereich der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes wurden in der Vergangenheit – vor allem seit der Amtszeit von Edmund Stoiber - immer wieder drastisch gekürzt. Im Jahr 1998 betrug der Ansatz noch fast 17 Mio Euro. Derzeit sind im Haushaltsplan 2010 Fördermittel in Höhe von rd. 13,1 Mio Euro veranschlagt. Nach Abzug der haushaltsgesetzlichen Sperre sowie von globalen Minderausgaben verbleibt hiervon ein Betrag von rd. 12,0 Mio Euro. Die Folgen dieser Kürzungen seien, so MdL Reinhold Strobl (SPD) (Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen) für die Bereiche Kultur, Tradition und Geschichte in Bayern katastrophal. Wie sich die Situation im Landkreis und in der Stadt Amberg darstellt, wollte Strobl deshalb in einer Anfrage wissen.

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