Den Bürger unterstützen beim effizienten Bauen und Sanieren. So ist das Förderprogramm für Häuslebauer und Sanierer überschrieben. Es heißt 10.000 Häuser Programm und fördert innovative Techniken bei Neubauten und Sanierungen. Das Programm erfreut sich, seitdem es freigegeben wurde, einer so großen Nachfrage, dass es die Staatsregierung vorübergehend eingestellt hat. Die Anzahl der Anträge habe die Erwartungen deutlich übertroffen, so dass aus haushaltsrechtlichen Gründen ein Antragstopp erforderlich geworden sei.

Das antwortet die Staatsregierung auf eine Anfrage von MdL Reinhold Strobl. „Wann können wieder Anträge gestellt werden?“, fragte Strobl die Staatsregierung. Die Staatsregierung antwortete, das Programm solle zeitnah fortgesetzt werden. Die hierzu notwendigen Abstimmungsgespräche würden derzeit stattfinden. „Es ist halt schade, dass Bauherren und Sanierer, die jetzt im Moment eine Förderung beantragen möchten, leer ausgehen. Ich hoffe, dass die Staatsregierung, das Förderprogramm so schnell wie möglich wieder freigibt“. Mehr Infos: www.EnergieBonus.Bayern.de

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Zu einer Arbeitssitzung traf sich der SPD Kreisvorstand Amberg-Sulzbach im Bistro-Café Schloss-Treff in Hirschau. Zunächst erläuterte die Besitzerin Johanna Erras-Dorfner das Konzept des Schloss-Treffs. Ihre Idee war einen Treffpunkt zu schaffen, in dem das Thema Gesundheit das zentrale Element sei. Von gesunder Ernährung in Form von Lebensmitteln aus einem kleinen Bio-Laden oder Speisen aus dem Bistro über Beratungsangeboten bis hin zu kulturellen Angeboten dreht sich im Schloss-Treff alles um einen ganzheitlichen Gesundheitsansatz. Uwe Bergmann dankte Frau Erras-Dorfner für die Vorstellung des Schloss-Treffs und wünschte Ihr viel Erfolg.

Im politischen Teil der Vorstandssitzung ging Kreisvorsitzender Uwe Bergmann auf den Wechsel an der Spitze der SPD ein. Martin Schulz als designierter Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender habe der SPD Auftrieb gegeben, stellte Bergmann fest.

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Lieber Frank-Walter,

die SPD Auerbach in der Oberpfalz, gratuliert dir zu deiner Wahl zum Bundespräsidenten.

Wir wünschen dir für deine neue Aufgabe alles Gute und ein herzliches Glückauf.

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Der SPD Ortsverein Ursensollen lädt sehr herzlich zum

politischen Aschermittwoch

am Mittwoch, 01.03.2017

im Gasthaus Reif, Ursensollen ein!

Als Hauptredner konnte der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, MdB Martin Burkert, gewonnen werden.

Beginn der Veranstaltung: 19:30 Uhr!

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Der SPD Kreisverband Amberg-Sulzbach lädt sehr herzlich ein zum traditionellen

politischen Aschermittwoch in Vilshofen (Gemeinde Rieden)

am Mittwoch, 01.03.2017 ab 09:30 Uhr im Gasthaus Ochsenwirt, Vilshofen!

Es spricht die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Inge Aures, MdL!

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Unsere Stadtratsfraktion traf sich mit dem Baureferenten Markus Kühne auf der Eisenbahnbrücke bei der Leopoldkaserne. Die 1970/71 errichtete Brücke ist in die Jahre gekommen. Schon vor längerer Zeit hatte man beschlossen, dass die Stadt Amberg dort einen Neubau errichten wird. Der genaue Zeitpunkt für den Beginn dieser Baumaßnahme kann noch nicht festgelegt werden, da wegen der ebenfalls geplanten Erneuerung der Brücke in der Regensburger Straße die Termine aufeinander abgestimmt werden müssen. Dem Baureferat wurde jedoch bereits jetzt schon der Planungsauftrag erteilt.

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Das Thema „Bürgerversicherung“ war zentrales Diskussions-Thema der letzten ASG Bezirksvorstandssitzung in Schwandorf.
Vorsitzender Dr. Armin Rüger, Sulzbach-Rosenberg, konnte in der Runde ein neues Positions-Papier der Bundes SPD den interessierten Genossinnen und Genossen vorstellen. „Solidarität stärken und Wiederherstellung der paritätischen Beitragsfinanzierung“ – so die elementare Forderung für ein gerechteres System in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Kein schlüssiges Argument und keine ökonomische Begründung rechtfertigen das in Deutschland weiterhin existierende duale System von GKV (gesetzlicher Krankenversicherung) und PKV (privater Krankenversicherung). Ein Relikt aus der Vergangenheit und nach dem Systemwechsel der Holländer 2006 im negativen Sinne einmalig in der europäischen Krankenversicherungslandschaft.
„Die einseitige Belastung der Versicherten nimmt immer mehr zu“, resümierte Birgit Fruth, Amberg, Beisitzerin in der ASG. Soziale Gerechtigkeit sieht anders aus. Gerade im Gesundheitswesen wird die Kluft zwischen Arm und Reich zunehmend deutlicher sichtbar.
Dabei spielen der Arbeitsmarkt und die erzielten Einkommen eine ebenso große Rolle. Denn nur bei gerechten, steigenden Löhnen kann auch ein Gesundheitswesen stabil aufgestellt sein.
Der Handlungsdruck steigt. Gerade die Mitglieder der Privaten Kassen sehen mit Sorge in die Zukunft. Denn mit Ausblick auf ein sinkendes Rentenniveau werden auch die daraus resultierenden, oft horrenden Beitragssteigerungen der PKV kaum mehr vom einzelnen zu schultern sein.
Alle Beteiligten waren sich einig, dass jetzt gehandelt werden muss. Die Einführung einer „Bürgerversicherung“ wird eines der zentralen Wahlkampfthemen und die SPD wird alles daran setzen, die Forderung nach einem gerechteren System in der Krankenversicherung umzusetzen.

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Er ist gewählt im ersten Wahlgang. In seiner kurzen Rede lässt er anklingen, in welche Richtung seine Amtszeit als Bundespräsident gehen soll, die Mitte März beginnen wird. Ein Mutmacher will er sein. Und einer, der Deutschland als weltoffenes und liberales Land bewahren will

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