Sozialdemokraten informieren sich vor Ort

Einmal jährlich besucht die SPD traditionell die Polizei und das Bayerische Rote Kreuz. Das Ziel sei zum einen, die Wertschätzung für die dort geleistete Arbeit deutlich zu machen. Außerdem wollten sich die Politiker mit Informationen aus erster Hand versorgen.

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Haushaltspolitiker Reinhold Strobl, MdL hat wichtige Nachrichten für die Stadt Amberg und den Landkreis Amberg-Sulzbach.

Die kreisfreie Stadt Amberg bekommt demnach für das Jahr 2017 Schlüsselzuweisungen in Höhe 14.518.168 Euro (in 2016 waren es 15.832.652 Euro).

Die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Amberg-Sulzbach steigen um 1.058.196 Euro von 18.011.952 in 2016 auf 19.070.148 für das Jahr 2017.

Die Gemeinden des Landkreises Amberg-Sulzbach bekommen in der Summe fast genau so viel wie in 2016, nämlich 29.875.708 Euro. Im Jahr 2016 waren es insgesamt 29.585.740 Euro.

Der Abgeordnete stellt fest, dass manche Gemeinden auf hohe Schlüsselzuweisungen angewiesen seien. „Weniger Schlüsselzuweisungen schränken den finanziellen Handlungsspielraum einer Gemeinde ein und behindere die Gestaltungsmöglichkeiten. Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden. Ein Minus bei den Schlüsselzuweisungen reduziert somit die frei verfügbaren Mittel der Kommunen.“ erläutert der Haushaltspolitiker.

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Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schwartz,

anlässlich der aktuellen Berichterstattung mussten wir überrascht feststellen, dass die CSU mit Herrn Hubert Haas offenbar ein Parteimitglied mit rechtsextremen Gedankengut und Zustimmung zur AfD in den eigenen Reihen hat.

Die bisherige Stellungnahme der CSU hierzu war mehr als dürftig. Soll die Tolerierung des Herrn Haas als Vorwegnahme einer CSU-AfD-Koalition gelten? Falls nein, welche Konsequenzen sind seitens der CSU angedacht? 

Jedenfalls ist klar, dass hier Konsequenzen folgen müssen und nicht einfach so weitergemacht werden kann. Wer menschenverachtende Positionen vertritt und unsere gewählten Mandatsträger und Mitglieder der Bundesregierung als „Volksverräter“ bezeichnet, sollte in der CSU keine Heimat haben.

Am 1. Oktober haben wir zusammen mit dem Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte mit mehr als 600 Bürgerinnen und Bürgern gegen den Auftritt von AfD-Chefin Frauke Petry in Kreuth demonstriert und Rassismuss und Intoleranz die rote Karte gezeigt. Das erwarten wir jetzt auch von Ihnen!

Von einer Partei, die in ihrem Namen die Wörter „christlich“ und „sozial“ trägt, erwarten wir ein deutliches Zeichen und nicht nur Lippenbekenntnisse. Denn wenn Herr Haas eines nicht zu sein scheint, dann ein überzeugter Demokrat.

Mit freundlichen Grüßen

Ismail Ertug, MdEP und Vorsitzender des SPD Unterbezirks Amberg 

Reihold Strobl, MdL

Uwe Bergmann, 2. Bürgermeister der Stadt Schnaittenbach und Kreisvorsitzender der SPD Amberg-Sulzbach

Richard Gaßner, Bezirksrat

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(phl) Schwarze Zahlen schrieb die roten Meile beim Altstadtfest: Den Erlös reichten die SPD-Frauen auch dieses Mal an soziale Einrichtungen weiter. Jeweils 500 Euro gingen an das Wohnheim Haus Rabenholz für Menschen mit psychischen Erkrankungen sowie die Einrichtung der Dr. Loew Soziale Dienstleistungen in der Villenstraße.

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Vergangenes Jahr hat die EU einen neuen Fonds für «strategische Investitionen» in Höhe von 315 Milliarden Euro aufgelegt. Der Fonds, ein Paradeprojekt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, soll bis 2020 nach dem Willen der EU-Kommission sogar auf 500 Milliarden Euro ausgeweitet werden.

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2,05 Millionen Haushalte in Deutschland können derzeit ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen. Das geht aus dem – bisher noch nicht veröffentlichten – aktuellen Armutsbericht der Bundesregierung hervor, aus dem die Bild-Zeitung vorab zitiert. Im Jahr 2013 waren es noch 1,97 Millionen Haushalte.

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Zur insgesamt sechsten Vorstandssitzung in diesem Jahr lud Vorsitzender Uwe Bergmann die SPD-Kreisvorstandschaft nach Auerbach ein. Dort blickte man in vorweihnachtlicher Umrahmung auf das zurückliegende Jahr zurück. Als Gast war Hans Lauterbach von der Bürgerinitiative „Sulzbach-Rosenberg hilft“ und vom „Bündnis Oberpfalz für Toleranz und Menschenrechte“ bei den Genossen zum Gedankenaustausch geladen.

Lauterbach stellte die Sulzbach-Rosenberger Initiativen kurz vor: Ungefähr 50 Ehrenamtliche kümmern sich um die Integration von Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen. Sie organisieren Sprachkurse, Kleidung, Patenschaften und unterstützen die Menschen im Alltag bei Arztbesuchen und Ämtergängen. Sie helfen bei der Integration in Vereine und Verbände und betreiben auch eine kleine Fahrradwerkstatt. In der Notunterkunft an der Realschule waren 150 Freiwillige ehrenamtlich aktiv, es gab auch eine Sport- und Kindergruppe.

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Förderverein Stadtbibliothek freut sich über finanzielle Unterstützung

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SPD - Mitglieder des Ortsverein der Gemeinde Freudenberg trafen sich zu ihrer Mitgliederversammlung im Landgasthof Dotzler. Andreas Koch, unser 1. Vorsitzender führte durch die Sitzung und wir bearbeiteten unsere Tagesordnungspunkte.

Begrüssen konnten wir auch unseren Kreisvorsitzenden Uwe Bergmann aus Schnaittenbach, der uns über Bundes - und Landespolitik etwas zu berichten hatte. Nach dem die Mitgliederversammlung beendete war, ging es reibungslos über zu unserer Jahresabschlußfeier.

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