„Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist für unseren Landkreis zumindest unbefriedigend.“ MdL Reinhold Strobl (SPD) ist sich hier mit MdB Marianne Schieder einig.

So sei die B 85 von Pittersberg bis Schwandorf Nord (A 93) im Bundesverkehrswegeplan nur im weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*) aufgenommen. Damit, so Strobl, würde der Ausbau um sehr lange Zeit verzögert. In den nächsten Jahren komme dann ein Ausbau nicht in Frage.

So begrüßenswert es sei, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof – Regensburg im Vordringlichen Bedarf sei, umso enttäuschender sei es, dass die Bahnstrecke Nürnberg/München – Schwandorf – Furth i.W. weiterhin nur als potenzieller Bedarf aufgeführt sei.

Die Wirtschaftlichkeitsprüfung solle nach Auskunft des Verkehrsministeriums bis Ende 2017 abgeschlossen sein. Wenn das Projekt die üblichen Kriterien erfülle, werde es in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Hier stellt sich für Strobl schon die Frage, wie oft noch geprüft werden solle. Nach seinen Informationen gebe es schon Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die besagen würden, dass diese Bahnstrecke, was den Kosten-Nutzen-Faktor anbelange, auf jeden Fall gegenüber anderen Linien unschlagbar sei.

„Wie oft soll eigentlich noch geprüft werden", fragt Strobl.

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Gute Nachrichten hat Reinhold Strobl, Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, für Amberg. Das Max-Reger-Gymnasium soll 10,7 Millionen Euro für die Sanierung des Altbaus mit Internat und des Erweiterungsbaus sowie Errichtung eines Anbaus bekommen. 

Das Bauvorhaben ist im Haushaltsplan mit bisher genehmigten Teilkosten (zwei Teilbaumaßnahmen) in Höhe von 11.450.000 Euro ausgewiesen. Die nun vom Haushaltsausschuss genehmigte 3. Teilbaumaßnahme ist auf 10.700.00 Euro festgesetzt. Damit erstrecken sich die Gesamtkosten für alle Bau- und Sanierungsabschnitte voraussichtlich auf 22,15 Mio. Euro.

Die Hochbaumaßnahmen für den 3. Teilsanierungsabschnitt wurden heute in der Sitzung des Haushaltsausschusses - Strobl ist Berichterstatter für diesen Bereich - des Bayerischen Landtags beschlossen.

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Verfallene Häuser, leerstehende Geschäfte: Der Bevölkerungsrückgang hinterlässt in vielen Orten deutliche Spuren.

Im Oktober hatte das bayerische Kabinett eine Ausweitung des Sonderförderprogramms für einzelne Landkreise in Oberfranken  zur Wiederbelebung von Ortskernen, z.B. auf den Landkreis Tirschenreuth in der Oberpfalz ausgedehnt.

Die SPD-Landtagsfraktion wollte nun in einem Antrag, der auch von MdL Reinhold Strobl mit eingebracht wurde, erreichen, das Förderprogramm nicht nur landkreisspezifisch auszuschreiben, sondern auch Fördermöglichkeiten von Kommunen mit hohem Bevölkerungsrückgang, die nicht in den jetzigen im Förderprogramm enthaltenen Landkreisen liegen, zu prüfen. Strobl, welcher nun im Haushaltsausschuss für diesen Antrag der zuständige Berichterstatter war, nannte hier auch einzelne Truppenübungsplatzrandgemeinden, z.B. Hohenburg.

Auch diese, so Strobl, bräuchten Hilfe. Es gebe aber auch andere Gemeinden, bei denen der Leerstand von Häusern im Innerortsbereich absehbar sei. Deshalb stufte er das bestehende Förderprogramm mit 10 Mio € als zu gering ein.

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Die Bayerische Landesstiftung, die aus der Vereinigung der Bayerischen Staatsbank mit der Vereinsbank hervorging, fördert immer wieder aus ihren Erlösen bauliche Maßnahmen wie die Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von bedeutenden Bau- und Kunstdenkmälern. Es werden grundsätzlich, so MdL Reinhold Strobl (stellv. Mitglied im Stiftungsrat der Landesstiftung) nur Maßnahmen gefördert, zu deren Förderung der Staat nicht gesetzlich verpflichtet ist oder die nicht zu den kommunalen Gebietskörperschaften gehören.

Bei der heutigen Ausschüttung konnte nach Angaben von MdL Strobl (SPD) der Landkreis Amberg-Sulzbach mit einem Zuschuss in Höhe von 90.000 € für die Generalsanierung und Modernisierung (BA 1) des Bergbau- und Industriemuseums Schloss Theuern bedacht werden.

Der Spitalstiftung Vilseck wird zur Erneuerung der Dacheindeckung des Bürgerspitalgebäudes Froschau 14 ein Zuschuss in Höhe von 4.550 € bewilligt.

Für die Sanierung des Torhauses des ehem. Pfalzgräflichen Jagdschlosses (2. BA) in Hirschwald gibt es einen Zuschuss in Höhe von 16.300 €, so Strobl. Dieser freut sich darüber, dass hier auch eine Privatinitiative bedacht werden konnte.

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Traditionell am 1. Adventssonntag fand wieder im Knabenkapellensaal die Weihnachtsfeier der AsF Frauen statt. 22 Kinder stimmten die Besucher bei Kaffee und Kuchen  mit ihren Gedichten auf die bevorstehende Advents- und Weihnachtszeit ein. Musikalisch umrahmt wurde die Feier von der Bläsergruppe der Knabenkapelle Auerbach. Anschließend bescherte der Nikolaus alle anwesenden Kinder. Der Erlös aus dieser Feier wird für das Ferienprogramm verwendet.

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Leider wird es auch in Zukunft keine Förderung für Freibäder geben. Das teilte jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl mit. Bei der Sitzung des Haushaltsausschusses, dem Strobl angehört, sei erneut ein diesbezüglicher Antrag der SPD abgelehnt worden. Bisher zieht sich die Staatsregierung immer wieder auf die Förderung der Schulschwimmbäder und Hallenbäder zurück.

Strobl verwies in einem Redebeitrag bei der Behandlung des Antrages aber darauf, dass es um die Freibäder in den Gemeinden gehe. Müssten Freibäder zugemacht werden, hätten die Kinder in ganzen Regionen keine Möglichkeit mehr, im Sommer baden zu gehen und schwimmen zu lernen. Dazu reiche nämlich meist eine Fahrt ins 20 km entfernte Hallenbad mit einem kurzen Schwimmunterricht nicht aus.

Auch den Familien würden Freizeitmöglichkeiten fehlen und der Nahtourismus leide ebenfalls darunter. Leider aber fehle hier auch die Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände. Hier müssten die betroffenen Kommunen eine Unterstützung bei ihren Spitzenverbänden einfordern, so Strobl.

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Haushaltspolitiker Reinhold Strobl (SPD): „Die EU – das ist ein Geben, aber auch ein Nehmen“  

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Anlässlich des 145. Geburtstages des Erfinders des berühmten Brettspiels war die Amberger SPD mit 60plus und Stadtverbandsvorsitzender Hannelore Zapf sowie Bürgermeisterin Brigitte Netta auf den Spuren des Erfinders in Amberg unterwegs.

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