(phl) Schwarze Zahlen schrieb die roten Meile beim Altstadtfest: Den Erlös reichten die SPD-Frauen auch dieses Mal an soziale Einrichtungen weiter. Jeweils 500 Euro gingen an das Wohnheim Haus Rabenholz für Menschen mit psychischen Erkrankungen sowie die Einrichtung der Dr. Loew Soziale Dienstleistungen in der Villenstraße.

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Vergangenes Jahr hat die EU einen neuen Fonds für «strategische Investitionen» in Höhe von 315 Milliarden Euro aufgelegt. Der Fonds, ein Paradeprojekt von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, soll bis 2020 nach dem Willen der EU-Kommission sogar auf 500 Milliarden Euro ausgeweitet werden.

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2,05 Millionen Haushalte in Deutschland können derzeit ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen. Das geht aus dem – bisher noch nicht veröffentlichten – aktuellen Armutsbericht der Bundesregierung hervor, aus dem die Bild-Zeitung vorab zitiert. Im Jahr 2013 waren es noch 1,97 Millionen Haushalte.

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Zur insgesamt sechsten Vorstandssitzung in diesem Jahr lud Vorsitzender Uwe Bergmann die SPD-Kreisvorstandschaft nach Auerbach ein. Dort blickte man in vorweihnachtlicher Umrahmung auf das zurückliegende Jahr zurück. Als Gast war Hans Lauterbach von der Bürgerinitiative „Sulzbach-Rosenberg hilft“ und vom „Bündnis Oberpfalz für Toleranz und Menschenrechte“ bei den Genossen zum Gedankenaustausch geladen.

Lauterbach stellte die Sulzbach-Rosenberger Initiativen kurz vor: Ungefähr 50 Ehrenamtliche kümmern sich um die Integration von Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen. Sie organisieren Sprachkurse, Kleidung, Patenschaften und unterstützen die Menschen im Alltag bei Arztbesuchen und Ämtergängen. Sie helfen bei der Integration in Vereine und Verbände und betreiben auch eine kleine Fahrradwerkstatt. In der Notunterkunft an der Realschule waren 150 Freiwillige ehrenamtlich aktiv, es gab auch eine Sport- und Kindergruppe.

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Förderverein Stadtbibliothek freut sich über finanzielle Unterstützung

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SPD - Mitglieder des Ortsverein der Gemeinde Freudenberg trafen sich zu ihrer Mitgliederversammlung im Landgasthof Dotzler. Andreas Koch, unser 1. Vorsitzender führte durch die Sitzung und wir bearbeiteten unsere Tagesordnungspunkte.

Begrüssen konnten wir auch unseren Kreisvorsitzenden Uwe Bergmann aus Schnaittenbach, der uns über Bundes - und Landespolitik etwas zu berichten hatte. Nach dem die Mitgliederversammlung beendete war, ging es reibungslos über zu unserer Jahresabschlußfeier.

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„Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist für unseren Landkreis zumindest unbefriedigend.“ MdL Reinhold Strobl (SPD) ist sich hier mit MdB Marianne Schieder einig.

So sei die B 85 von Pittersberg bis Schwandorf Nord (A 93) im Bundesverkehrswegeplan nur im weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*) aufgenommen. Damit, so Strobl, würde der Ausbau um sehr lange Zeit verzögert. In den nächsten Jahren komme dann ein Ausbau nicht in Frage.

So begrüßenswert es sei, dass die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof – Regensburg im Vordringlichen Bedarf sei, umso enttäuschender sei es, dass die Bahnstrecke Nürnberg/München – Schwandorf – Furth i.W. weiterhin nur als potenzieller Bedarf aufgeführt sei.

Die Wirtschaftlichkeitsprüfung solle nach Auskunft des Verkehrsministeriums bis Ende 2017 abgeschlossen sein. Wenn das Projekt die üblichen Kriterien erfülle, werde es in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Hier stellt sich für Strobl schon die Frage, wie oft noch geprüft werden solle. Nach seinen Informationen gebe es schon Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die besagen würden, dass diese Bahnstrecke, was den Kosten-Nutzen-Faktor anbelange, auf jeden Fall gegenüber anderen Linien unschlagbar sei.

„Wie oft soll eigentlich noch geprüft werden", fragt Strobl.

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Gute Nachrichten hat Reinhold Strobl, Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, für Amberg. Das Max-Reger-Gymnasium soll 10,7 Millionen Euro für die Sanierung des Altbaus mit Internat und des Erweiterungsbaus sowie Errichtung eines Anbaus bekommen. 

Das Bauvorhaben ist im Haushaltsplan mit bisher genehmigten Teilkosten (zwei Teilbaumaßnahmen) in Höhe von 11.450.000 Euro ausgewiesen. Die nun vom Haushaltsausschuss genehmigte 3. Teilbaumaßnahme ist auf 10.700.00 Euro festgesetzt. Damit erstrecken sich die Gesamtkosten für alle Bau- und Sanierungsabschnitte voraussichtlich auf 22,15 Mio. Euro.

Die Hochbaumaßnahmen für den 3. Teilsanierungsabschnitt wurden heute in der Sitzung des Haushaltsausschusses - Strobl ist Berichterstatter für diesen Bereich - des Bayerischen Landtags beschlossen.

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Verfallene Häuser, leerstehende Geschäfte: Der Bevölkerungsrückgang hinterlässt in vielen Orten deutliche Spuren.

Im Oktober hatte das bayerische Kabinett eine Ausweitung des Sonderförderprogramms für einzelne Landkreise in Oberfranken  zur Wiederbelebung von Ortskernen, z.B. auf den Landkreis Tirschenreuth in der Oberpfalz ausgedehnt.

Die SPD-Landtagsfraktion wollte nun in einem Antrag, der auch von MdL Reinhold Strobl mit eingebracht wurde, erreichen, das Förderprogramm nicht nur landkreisspezifisch auszuschreiben, sondern auch Fördermöglichkeiten von Kommunen mit hohem Bevölkerungsrückgang, die nicht in den jetzigen im Förderprogramm enthaltenen Landkreisen liegen, zu prüfen. Strobl, welcher nun im Haushaltsausschuss für diesen Antrag der zuständige Berichterstatter war, nannte hier auch einzelne Truppenübungsplatzrandgemeinden, z.B. Hohenburg.

Auch diese, so Strobl, bräuchten Hilfe. Es gebe aber auch andere Gemeinden, bei denen der Leerstand von Häusern im Innerortsbereich absehbar sei. Deshalb stufte er das bestehende Förderprogramm mit 10 Mio € als zu gering ein.

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