Zunächst einmal wieder vielen Dank an den Kämmerer und die Verwaltung für die Vorbereitung und übersichtliche Aufarbeitung der Haushaltskennzahlen  und auch vielen Dank an die anderen Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit bei den Vorberatungen im Finanzausschuss.
Der Haushalt 2016 ist u.E wieder ein erfreulicher, sehr positiver und nachhaltiger Haushalt. Die Eckdaten sind ja schon genannt worden. 
Hohe Investitionen (>4Mio.), keine Neuverschuldung, weiterer Schuldenabbau. 
Alles möglich durch Steuereinnahmen auf hohem Niveau. 
Insbesondere natürlich die Rekord-Gewerbesteuer aber eben auch durch die stabil hohe Einkommensteuerbeteiligung, die ja in gewisser Weise auch die wirtschaftliche Situation unserer Bürger widerspiegelt.
Insgesamt ist die Steuerkraft der Stadt, und das ist eigentlich die wichtigste und beste Botschaft des Haushalts, weiter gestiegen. 
Dass das zwar auch eine geringere Schlüsselzuweisung zur Folge hat, kann man bedauern, ist aber ja genau das Zeichen, dass die wirtschaftliche Situation der Stadt immer besser wird. Ziel wäre daher eigentlich, irgendwann ganz aus dem Empfänger-Kreis herauszufallen.
Dass damit der höheren Steuerkraft auch eine höhere Kreisumlage fällig wird, auch eine Rekordsumme von 3,75 Mio., ist ebenfalls nicht schön, kommt uns aber durch die kreiseigenen Einrichtungen in der Stadt wie Realschule und Krankenhaus oder auch beim Ausbau der AS 43 auch wieder zu Gute. 
Ob es dabei die Erhöhung um 0,6 Punkte wirklich gebraucht hätte, sei dahingestellt.

Ich möchte noch kurz einen Punkt herausgreifen. Nämlich die Personalkosten. 
Hier zeigt sich in diesem Jahr ein überdurchschnittlichen Anstieg. Der nicht nur durch die Tariferhöhung sondern auch durch den Einmal-Effekt durch die neue Stellenbewertung begründet ist. 
Natürlich sind 4,4 Mio. Euro Personalkosten ein stolzer Betrag, aber wir haben in allen Bereichen auch gute und engagierte Mitarbeiter und diesen sollten wir auch unsere Wertschätzung entgegenbringen. 
Denn nur ein motivierter und vor allem auch entsprechend leistungsgerecht bezahlter Mitarbeiter wird an seiner jeweiligen Position eine gute Arbeit leisten und darauf sind wir ja letztlich angewiesen.

Ein weiteres Wort noch zu unserem Investitonsprogramm der nächsten Jahre.
Das ist sicher sehr ambitioniert, 2017 z.B. sind Investitionen für 5,2 Mio. vorgesehen, d.h. ca. 1 Mio. mehr als heuer. 
Da werden wir uns natürlich strecken müssen, aber es stehen ja auch viele wichtige Projekte an und ich glaube, dass wir das, wenn sich die Einnahmen weiter so positiv entwickeln, auch werden schultern können. 
Sollten allerdings unerwartete, größere Investitionen dringlich nötig werden wird auch eine neue Kreditaufnahme, insbesondere vor dem Hintergrund der Niedrigzinsphase, nicht ausgeschlossen sein.

Voraussetzung für eine weitere positive Entwicklung ist, dass wir, wie in diesem Jahr, auch in Zukunft Haushalte mit Vernunft, Augenmaß und im Konsens aufstellen werden, zum Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger.
In diesem Sinn stimmt die SPD-Fraktion dem Haushalt 2016 einschließlich Stellenplan und Investitionsprogramm zu.

Fraktionssprecher

Dr. Edmund Goß 

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Im Bericht vom Oktober 2015 wurden schon einige Dinge genannt, die wir angestoßen bzw. für die wir uns engagiert haben. 
Daraus hat sich auch bereits einiges weiterentwickelt. 
Die damals angekündigte Klausurfahrt im Oktober 2015 mit der Fraktion und interessierten Mitgliedern war eine gelungene Veranstaltung. Wir haben mit der Landschaftsarchitektin Fr. Barth zusammen einige Beispiele für Friedhofsanierungen und Dorfplatzgestaltungen angesehen und konnten dabei gute Anregungen z.B. für unsere Friedhofsanierung mitnehmen, die noch in diesem Jahr begonnen werden soll und zwar zunächst mit der Schaffung einer alternativen Bestattungsform und dann im nächsten Jahr mit der Sanierung der Wege im nördlichen Teil. Hier kommt uns natürlich auch das besondere Know how unseres Vorstandsmitgliedes Jürgen Rupprecht zu Gute.
Auch die Dorfplatzgestaltung in Zogenreuth und Nitzlbuch wurde letztes Jahr schon angesprochen. Zogenreuth ja maßgeblich angeschoben durch unseren Ortssprecher Wolfgang Wiesent und Nitzlbuch auf Anregung der Bürger von Nitzlbuch durch unseren Antrag im Stadtrat auf den Weg gebracht. 
Da ist es mittlerweile so, dass in Zogenreuth die Planungen von der Architektin im Rahmen einer Bürgerversammlung vorgestellt wurden und die Maßnahme für das Jahr 2017 eingeplant ist. 
Der Dorfplatz in Nitzlbuch ist sogar noch in diesem Jahr im Haushalt vorgesehen, da warten wir allerdings noch auf den vom Bürgermeister versprochenen Termin zum Bürgergespräch, der eigentlich schon im Mai hätte stattfinden sollen. Im Stadtrat haben wir auch schon einen Vorentwurf gesehen, aber Details sollen eben vorab noch mit den Bürgern besprochen werden.
Ein weiteres Thema, dem wir uns angenommen hatten, war die unseres Erachtens unbefriedigende Situation der Einmündung Rosenhofer-Straße/Von Ketteler Straße.
Nachdem dazu ja zwei ablehnende Stellungnahmen der Verkehrsbehörden vorlagen, hat auf unsere Anregung hin dann noch ein Ortstermin mit der Polizei, dem Bürgermeister, der Stadtbaumeisterin und uns (Rudi Bradl, Norbert Gradl, Günter Cermak mit Bus, Günter Sertl, Edmund Goß) stattgefunden. 
Leider wurden dabei unsere Argumente von Seiten der Verkehrsbehörden weiterhin nicht entsprechend anerkannt, bzw. waren die Gegenargumente, insbesondere was eine Umgestaltung der Kreuzungssituation betroffen hat, dann doch auch nachvollziehbar, so dass wir das dann letztlich akzeptieren mussten. Immerhin werden jetzt dort öfter Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt, ob das allerdings was bringt, wird sich zeigen.
Auch das neue Baugebiet Festplatz ist mittlerweile in der konkreten Planungsphase und wird 2017 umgesetzt. Wie sich zeigt, gibt es dafür auch schon wieder etliche Interessenten. 
Zum Thema Baugebiete noch eine Anmerkung:
Bereits im Juni 2011 hat die SPD darauf hingewiesen, damals übrigens besonders Georg Gsell, Grundstücke im nordöstlichen Bereich für mögliche weitere Baugebiete zu erwerben. Das wurde damals als nicht notwendig abgetan. Zitat Martin Weiß  aus der damaligen Stadtratssitzung: „Für weiteres Bauland sehe ich keine Notwendigkeiten, da wir keine positive Bevölkerungsentwicklung haben“. 
Heute haben wir nicht nur ein weiteres Gebiet Am Dornbach, wo schon wieder fast alle Plätze verkauft sind, sondern es wird sogar schon konkret überlegt, gerade in diesem nordöstlichen Bereich weitere Gebiete zu erschließen, weil eben doch auch weiterhin der Bedarf für Bauland da ist.
Was gibt’s sonst noch zu berichten:
Die Fraktion hat sich bei einem Ortstermin, wie schon das Jahr davor, die für die Straßensanierungen vorgeschlagenen Maßnahmen angeschaut und einige Fraktionsmitglieder waren auf der SPD-Mandatsträgerkonferenz in Hahnbach und haben sich über die neuen gesetzlichen Grundlagen zur Staßenausbausatzung informiert.

Was steht für die nächste Zukunft an: 
In der nächsten Sitzung wird der Haushalt 2016 beraten. Die Eckdaten dazu zeigen dabei wieder eine gute wirtschaftliche Situation der Stadt mit weiterhin stabilen Steuereinnahmen auf hohem Niveau, Schuldenabbau und Vermeidung von Neuschulden sowie wieder großen Investitionen wie z.B. der Generalsanierung des städtischen Kindergartens, der in den Sommerferien beginnen wird, dem Breitbandausbau, dem Ausbau der GV-Straße Gunzendorf-Penzenreuth oder dem Radweg Weidelwang-Hainbronn, der ja schon im Bau ist, um nur ein paar Beispiele zu nennen. 
Nachdem für die kommenden Jahre deutlich mehr Projekte geplant sind als wir wahrscheinlich vom Haushalt her abbilden können, hat sich der Stadtrat in einer Klausurtagung auf einen Projektplan für die nächsten 7 Jahre verständigt, der natürlich bei entsprechenden Notwendigkeiten angepasst werden muss, evtl. auch dann mit einer Neuverschuldung, je nach Dringlichkeit.

Fraktionssprecher

Dr. Edmund Goß

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„Feuer, Wasser, Erde, Luft“ – Zu einer Erlebnisführung mit der Stadtlupe Amberg lädt MdL Reinhold Strobl am Freitag, 8. Juli, 20 Uhr, ein.

Die Führung versetzt die Teilnehmer in die Oberpfalz des 19. Jahrhunderts zurück. Sie beginnt mit einem in dieser Zeit üblichen deftigen Abendessen und lässt im Fackelschein geheimnisvolle Figuren lebendig werden. Die Stadtlupe (Hannelore Zapf) hat hier mit den Sagengestalten aus dem Schönwerth-Schatz eine interessante nächtliche Führung erarbeitet.

Der Preis für die Führung beträgt incl. Abendessen 18 Euro.

Interessenten können sich bis spätestens 24. Juni (!) im Bürgerbüro von MdL Reinhold Strobl (Tel. 09622-703636, E-Mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de) anmelden. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, ist eine Anmeldung unbedingt nötig. Treffpunkt: Hof der Fronfeste.

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Während die Vermögen der Reichen wachsen, können viele Deutsche kaum genug Geld fürs Alter zurücklegen. Die Frage drängt sich auf, denn in Deutschland wächst die Ungleichheit. Reiche haben immer mehr Vermögen, und sie erzielen auch immer höhere Einkommen.

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Der Aufschwung Auerbach feiert in diesem Jahr seinen 20. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.

Letzte Woche wurde in der Tageszeitung ausführlich darüber berichtet. Zu dieser Berichterstattung möchte ich aus Sicht der SPD einige Anmerkungen machen:

Wir gratulieren schon deshalb, weil wir schon seit der Gründung 1996 sehr eng und erfolgreich mit dem Aufschwung zusammenarbeiten.

 Wir sahen damals in einer Kooperation mit der neu gegründeten Wählergemeinschaft die einzige Möglichkeit um die Vormachtstellung der CSU und der CUU brechen zu können. Wir hatten uns deshalb vor der Kommunalwahl 1996 entschieden auf unsere eigene 2. Liste die SDAL zu verzichten und mit dem AA eine Listenverbindung einzugehen.

Ich erinnere mich gerne und gut daran. Bei der Nominierungsversammlung hatte ich damals als OV Vorsitzender für diese Listenverbindung geworben und gesagt:

„Wer Spuren hinterlassen will muss den Mut haben, neue Wege zu gehen.“

Und dieser Mut hatte sich ausgezahlt. Die Wahl wurde gewonnen.

Helmut Ott wurde BGM, die SPD gewann 8 Mandate und zusammen mit den beiden Aufschwung-Räten hatten wir die absolute Mehrheit im Stadtrat erreicht.

 Die Zusammenarbeit funktionierte gut. In der ersten Wahlperiode wurden sogar gemeinsame Fraktionssitzungen und auch gemeinsame Klausurtagungen abgehalten und die Weichen für die Zukunft gestellt.

Erst mit der Umbenennung des Aufschwungs auf FW wurde die gemeinsame Fraktionsarbeit aufgegeben.

Nicht aber die inhaltliche Zusammenarbeit.

Gemeinsam haben wir viel für unsere Heimatstadt erreicht und den Stillstand aus der „Ära Haberberger“ aufgehoben.

 Schmunzelnd und etwas irritiert habe ich nun die Berichterstattung über 20 Jahre Aufschwung in den Medien verfolgt. Die FW proklamieren darin alle Erfolge der letzten 20 Jahre für sich. Die SPD wird mit keinem Wort erwähnt.

Dabei sind es doch im Wesentlichen unsere Projekte, wie die Altstadtsanierung, die in der Amtszeit von Helmut Ott begonnen und nun mit J. Neuss fortgeführt werden. Sogar die „Helmut Ott Halle“ wird jetzt als Leistung der FW verkauft.

Warum heißt die Halle dann eigentlich „Helmut Ott Halle“ und nicht „Aufschwungtempel“?

Lassen wir doch die Kirche im Dorf.

 Der frühere Kölner Universitätsprofessor Dr. Gerhard Uhlenbruck hat einmal gesagt:

„Man kann sich zwar mit fremden Federn schmücken, aber man kann damit nicht fliegen.“

Soll heißen: Liebe Freunde vom Aufschwung, haltet besser Bodenkontakt, sonst kann man leicht abstürzen.

„Merk Dir jeden, der Dir beim Aufstieg entgegen kommt, er könnte Dir beim Abstieg wieder entgegenkommen.“

Ich möchte keinesfalls falsch verstanden werden. Ich habe die Zusammenarbeit mit den FW nie bereut.

Aus meiner Sicht gibt es zu der bewährten Zusammenarbeit der SPD mit den FW in Auerbach auch heute keine vernünftige Alternative.

Wichtig ist aber, wie bei jeder Partnerschaft, der gegenseitige Respekt.

Wir sind den FW auch in der Zeit von 1996 bis 2008 stets auf Augenhöhe begegnet, obwohl die SPD mit 8 Mandaten plus BGM gegenüber 2 bzw. 3 Aufschwung Räten klar in der Überzahl waren.

Diesen Respekt fordern wir auch heute ein, auch wenn sich die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat derzeit knapp (mit 6 zu 5) zu Gunsten der FW verschoben haben.

In diesem Sinne wünsche ich den FW nochmals alles Gute zum Geburtstag und freue mich auf eine weiterhin erfolgreiche und partnerschaftliche Zusammenarbeit.

Norbert Gradl

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Am 13.06.2016 hielt der SPD Ortsverein Auerbach seine Mitgliederversammlung im Bistro Wittmann ab.

Auf der Tageordnung standen auch ehrungen verdienter Mitglieder:

So konnten der neue Kreisvorsitzende Uwe Bergmann, 3. Bürgermeister Norbert Gradl und der Ortsvorsitzende Günter Sertl den Genossen Manfred Rothenburg für 60 Jahre Parteizugehörigkeit Ehren. (siehe Foto)

Hans Ziegler ist ebenfalls 60 Jahre in der Partei, konnte aber aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen. Die Ehrung wird nachgereicht.

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Man braucht nur die Kommentare über die aktuelle Welle der Arbeitskämpfe in Frankreich in großen Teilen der deutschen Presse zu lesen, um zu erkennen, dass da viele nicht von der Wahrnehmung von Grundrechten ausgeben

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Die Situation der Handwerksbetriebe im Landkreis Neumarkt ist beachtlich, erklärte der Vorstand der Kreishandwerkerschaft Gerhard Ulm bei einem Informationsgespräch mit der SPD Kreistagsfraktion. Der Landkreis Neumarkt weise beindruckende Handwerksdaten im bayernweiten Vergleich auf, so ist der Landkreis Neumarkt Spitzenreiter beim Umsatz mit 2,6 Milliarden Euro. Fast jeder zweite Auszubildende hatte im Handwerk seine Ausbildung im Landkreis abgeschlossen.

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Bildung, Wohnen, Arbeit für alle, auch für Flüchtlinge, keine Ausnahme vom Mindestlohn, kein gegenseitiges Ausspielen - die SPD zeigt klare Kante bei ihren Forderungen. Der Jahresempfang im Capitol geriet auch zum Plädoyer für das Ehrenamt - und der Bürgermeister steuerte die "Wohlfühl-Daten" bei.  Joachim Bender als Ortsvereins-Vorsitzendem oblag es, die Riege der Mandats- und Funktionsträger willkommen zu heißen.

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