MdB und MdL
In einem Brief an den Bundesverkehrsminister Ramsauer vom Mai dieses Jahres kritisiert MdL Reinhold Strobl (SPD) die Beschaffenheit der Bahnhöfe und Bahnhofsanlagen. „Viele Bahnhöfe - nicht nur in der Oberpfalz - sehen nicht gerade einladend aus“, so der Abgeordnete. Fs können auch manche Vorzeigeprojekte nicht darüber hinwegtäuschen: „Oft fehlt es den Bahnhöfen an den notwendigsten Service-Einrichtungen“. Bisher erhielt Strobl aber noch keine Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium.
In einem Brief an den Bundesverkehrsminister Ramsauer vom Mai dieses Jahres kritisiert MdL Reinhold Strobl (SPD) die Beschaffenheit der Bahnhöfe und Bahnhofsanlagen. „Viele Bahnhöfe - nicht nur in der Oberpfalz - sehen nicht gerade einladend aus“, so der Abgeordnete. Fs können auch manche Vorzeigeprojekte nicht darüber hinwegtäuschen: „Oft fehlt es den Bahnhöfen an den notwendigsten Service-Einrichtungen“. Bisher erhielt Strobl aber noch keine Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium.
Geburtstagsspende von Reinhold Strobl für Hilfsprojekte im westafrikanischen Mali
Drei neue Projekte hat die Landesarbeitsgemeinschaft Bayern Entwicklungshilfe Mali e.V. (LAG) in diesem Jahr gestartet. Zwei davon unterstützen den intensiven Gartenbau für insgesamt 160 Frauen und Männer mit ihren Familien. Mit einfachen Mitteln und nach bewährten Methoden können so vor Ort die Ernährung der Menschen besser gesichert und Einkünfte geschaffen werden.
Der Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl, gleichzeitig stv. Vorsitzender der LAG Mali e.v., freut sich, dass er dieses Jahr ganz persönlich dazu beitragen konnte, die Situation der Menschen in Mali verbessern zu helfen.
Anlässlich seines 60. Geburtstages bat er seine Gäste anstelle von Geschenken für die LAG Mali Hilfe zu spenden. 1525 Euro kamen so zusammen, mit denen nun ein neuer Brunnen gebaut werden kann. Dieser Brunnen in einem Gemüsegarten hilft, die Situation der Frauen zu erleichtern, welche damit das Wasser zum Bewässern nicht mehr über weite Entfernungen schleppen müssen.
MdL Reinhold Strobl unterstützt die Aktion gegen belästigende Telefonwerbung der Verbraucherzentrale Bayern.
Seit August 2009 sind Werbeanrufe, sofern sie nicht vorher ausdrücklich vom Verbraucher erlaubt wurden, verboten und können bis zu 50.000 Euro Strafe für das zuwider handelnde Unternehmen bedeuten. MdL Strobl ruft die Verbraucher auf, sich bei entsprechendem Verstoß an die Verbraucherzentrale zu wenden.
Am Dienstag, 27. Juli kommt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, MdL Markus Rinderspacher, im Rahmen seiner Radltour durch Bayern auch kurz nach Amberg und Kümmersbruck. Begleitet wird er von MdL Reinhold Strobl. Um 09.00 Uhr trifft sich die Gruppe beim Parkdeck Kräuterwiese. Von dort aus wird die Gruppe (es können sich gerne Interessenten anschließen) von Manfred Pollock durch Amberg geleitet. Um 10.00 Uhr werden die „Roten Radler“ von Bürgermeister Richard Gaßner im Rathaus in Kümmersbruck erwartet. Dort wird der Bürgermeister über die energetische Sanierung des Rathauses informieren. Die nächste Etappe beginnt dann um 11.00 Uhr in Schwandorf, wo er von MdL Franz Schindler erwartet wird.
MdL Markus Rinderspacher im Unterbezirk unterwegs
Im Juli startet die SPD-Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Markus Rinderspacher an der Spitze zu einer Reihe von Radtouren quer durch Bayern. Am kommenden Montag und Dienstag (26. und 27. Juli) kommt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion auch in unseren Landkreis. Wie MdL Reinhold Strobl mitteilt, werden an beiden Tagen auf Etappen auch einige Strecken im Landkreis abgefahren. Dabei werden die „Roten Radler“ an verschiedenen Stellen halt machen.
MdL Reinhold Strobl fordert gründliche Aufklärung der von Wilhelm Schlötterer aufgeführten Vorgänge
„Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft nun auch den im Buch von Wilhelm Schlötterer aufgeführten Vorgängen zur Zeit von Franz-Josef Strauß gründlich nachgehen wird“, kommentiert der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl das nun eröffnete Ermittlungsverfahrens gegen den Buchautor und früheren Ministerialrat Wilhelm Schlötterer, der in seinem Buch „Macht und Missbrauch“ gravierende Missstände in der Amtszeit des früheren bayerischen Ministerpräsidenten zusammengestellt hat.
Zu dem Gesetzentwurf der SPD zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei VertragsabschlÜssen im Internet erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder: Aigner und Leutheusser-Schnarrenberger kündigen an, wir handeln.
Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher werden Opfer von sogenannten Kostenfallen im Internet. Wir bringen heute einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, mit dem der Abzocke im Internet ein für alle mal ein Riegel vorgeschoben wird.
„Schwarz-Gelb steht für Atomstrom“ brachte es MdL Ludwig Wörner, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, bei einer Gesprächsrunde im Zentrum für erneuerbare Energie- und Nachhaltigkeit (ZEN) auf den Punkt. Katastrophal sei für ihn das Gezerre der Regierungskoalition um die Photovoltaik. Bei der Energieeinspeisevergütung etwa wisse keine wie es weiter gehen werde. Die Reduzierung um 16 Prozent ab 1. Juli sei mit Regierungsmehrheit im Bundestag beschlossen, „ein Zuschlag zu der bereits für 1. Januar 2011 beschlossenen Kürzung.“ Wörner wies auf die Verknüpfung zwischen heimischer Wirtschaft und regenerativen Energien hin, beklagte „… bei Schwarz-Gelb ist diese Einsicht noch nicht gereift.“
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
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13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
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