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Radwege
Sehr geehrter Herr Duschanek,
mit Schreiben vom 12.10.12 äußern Sie sich zu der Ihrer Ansicht nach „unsinnigen“ Radwege-situation im Landkreis und in der Stadt Amberg.
Leider ist es so, dass wir teilweise überhaupt noch keine Radwege haben und diese erst gebaut werden sollen, was dringend notwendig ist. Bei dem Radwegebau handelt es sich um wichtige und sinnvolle Baußmaßnahmen. Es gibt Menschen, die mit dem Rad zur Arbeit fahren, Familien, die nur einen Ausflug auf kürzestem Weg direkt in die nächste Stadt machen möchten oder Touristen, die Touren über weite Entfernungen unternehmen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
am Sonntag, 21.10.2012 findet um 11.00 Uhr der 64. außerordentliche Landesparteitag in der Messe Nürnberg statt.
Alle Mitglieder sind dazu als Gäste herzlich eingeladen.
Bei diesem Landesparteitag wird unser Spitzenkandidat Christian Ude gewählt.
Anbei sende ich Euch die Einladung.
Kastl
„Die Fragen einer weiteren oder anderweitigen Verpachtung bzw. Nutzung der Klosterburg Kastl werden derzeit im Staatsministerium der Finanzen geprüft.“ Dieser Satz aus einer schriftlichen Antwort von Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle an den SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl besagt, dass der ungarische Interessent an der Klosterburg keine Genehmigung für den Betrieb einer Schule bekommt. MdL Reinhold Strobl hatte vor einiger Zeit mit einer Anfrage den Ball ins Rollen gebracht, als er feststellte, dass die Klosterburg inzwischen über 5 Jahre lang leer steht.
Landesarbeitsgemeinschaft Entwicklungshilfe Mali e.V. feiert 30igsten Geburtstag. Handeln statt Feiern heißt es im Jubiläumsjahr
Schnaittenbach/Nürnberg
Seit ihrer Gründung im Jahr 1982 engagiert sich die Landesarbeitsgemeinschaft Bayern Entwicklungshilfe Mali e.V. (kurz: "LAG Mali e.V."), deren zweiter Vorsitzender der Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD) ist, nach dem Grundsatz der "Hilfe zur Selbsthilfe“. Leider gebe es im Jubiläumsjahr wenig zu feiern, bedauert Strobl zusammen mit Adolf Schatz, ebenfalls Mitglied im Vorstand der LAG Mali sowie Petra Schilling. Nach dem Militärputsch im Frühjahr dieses Jahres und den damit zusammenhängenden politischen Unruhen in Mali werde die Hilfe schwieriger. Dazu komme noch, dass es aufgrund einer Dürre im letzten Herbst zu massiven Ernteausfällen kam. Grund zum Aufgeben gebe es allerdings nicht. „Wir können nach wie vor aktuelle Projekte weiterführen und entwickeln neue Strategien in der Entwicklungsarbeit“, so Strobl.
Schnaittenbach
Bei einer Ortsbesichtigung in Holzhammer wurden an die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion einige Wünsche herangetragen. Die SPD-Stadtratsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Georg Dobmeier hakt hier nun nach und hat inzwischen bei der Stadt beantragt, dass sich der Bau- und Umweltausschuss vor Ort ebenfalls mit diesen Themen beschäftigt.
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich schreibe Euch, um Euch über eine Veranstaltung zu informieren, die für Euch als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten interessant sein könnte. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) veranstaltet eine Podiumsdiskussion zu der Frage, ob für Polizeibeamte eine individuelle Kennzeichnungspflicht eingeführt werden soll.
Programm „Soziale Stadt“ zukunftsfähig weiterentwickeln – Städtebauförderung sichern / Antrag der SPD-Bundestagsfraktion.
„Als zentrales Handlungsinstrument für die zukunftsfähige Entwicklung der Städte und Gemeinden hat sich in über 40 Jahren die Städtebauförderung erwiesen. Trotz der breiten öffentlichen Anerkennung der Bedeutung und der beeindruckenden Leistungen des Programms „Soziale Stadt“ hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition im November 2010 die Bundesmittel um rund 70 Prozent gekürzt. Die Auswirkungen der massiven Kürzungen für die Betroffenen vor Ort sind verheerend“, kritisiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder.
Die ostbayerischen Grenzregionen müssen im kommenden Jahr mit einer weiteren Kürzung der Regionalfördermittel für betriebliche Investitionen und wirtschaftsnahe Infrastrukturmaßnahmen rechnen. Davor warnt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder in einer Pressemitteilung.
Demnach plane die schwarz-gelbe Koalition im Bundestag, im Jahr 2013 die bundesweit zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) um weitere 28 Millionen Euro auf knapp 570 Millionen Euro zurückzufahren. „Für Ostbayern wird das spürbare Konsequenzen haben.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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