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MdB Marianne Schieder schreibt Offenen Brief an Kultusminister Spaenle
Kein Tag vergeht derzeit, so die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder, an dem sich nicht verzweifelte Eltern und verärgerte Lehrerinnen und Lehrer an sie wenden und die absolut mangelhafte Lehrerversorgung beklagen. Deshalb hat sie sich nun in einem Offenen Brief an den Bayerischen Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle gewandt.
Spielefest der SPD im Ferienprogramm - Stadtpark als Veranstaltungsort bewährt
Sulzbach-Rosenberg. (phl) Das Spielefest der Sulzbach-Rosenberger SPD wurde am vergangenen Samstag Nachmittag im Stadtpark wieder ein gelungener und kurzweiliger Treff für Jung und Alt. Die zentrale Lage des Veranstaltungsortes ist einer der großen Pluspunkte - das rührige Engagement der Genossen ein anderer.
„Mehrgenerationenpark“ im alten Stadtbad stößt auf Hindernisse – Planung wird neu diskutiert
Bedenkenträger aus CSU und FDP blockieren die Umgestaltung des Stadtbades zum Mehrgenerationenpark. Durch entsprechende Anordnung des Streetball-Feldes, der Tischtennisplatten und der beiden Beachvolleyballfelder kann dem Lärmschutz Rechnung getragen werden. Verwendet man zusätzlich den Erdaushub als Lärmschutzwall ist eine weitere Eindämmung von eventuellen Lärmemissionen möglich.
Bei einem Eigenanteil von 28000 Euro für die Stadt ist die Maßnahme trotz der Haushaltslage machbar, zumal die Sanierung des „Spielplatzes Wichernstraße“ durch den Verkaufserlös des ehemaligen Spielplatzes in der „von Gluck Straße“ gesichert ist.
SPD-Stadtratsfraktion besichtigt neuen Eltern-Kind-Bereich - Weitere Planungen vorgestellt
Wie wirkt sich der neu gestaltete Eltern-Kind-Bereich auf die Besucherzahlen im Waldbad aus? Die Stadtratsfraktion der SPD ließ sich neben dem neuen Planschbecken über die geplanten Fortschritte in der Anlage informieren. Fraktionssprecher Joachim Bender erinnerte dabei an den 7. Mai, den Tag der feierlichen Eröffnung dieses ersten erledigten Abschnittes.
Zum heutigen Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Marianne Schieder:
Wir müssen Verbraucherinnen und Verbraucher besser informieren und vor Fallstricken des Internets bewahren. Das fängt bei Fragen rund um den Vertragsschluss an und geht bis zum Datenschutz. Die Einführung der Button Lösung in deutsches Recht ist ein erster Schritt, um Verbraucherinnen und Verbrauchern Sicherheit im Umgang mit der digitalen Welt zu geben.
Erst am Samstag hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl hinsichtlich der Lehrerzuteilung für die Mittelschule Vilseck zu Wort gemeldet. Am Wochenende hat sich der Bayerische Schulleitungsverband in einem Schreiben an die oberpfälzer Abgeordneten in einem Hilfeschrei zu Wort gemeldet und angemahnt, dass die Mittelschulzuweisung sofort eine deutliche Anhebung braucht. Die momentane Zuteilung sei völlig unzureichend, es würden wahre Einbrüche und Zusammenbrüche drohen
Auf Einladung von MdL Reinhold Strobl besuchte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher das Annabergfest in Sulzbach-Rosenberg.
Den Landtagsabgeordneten schlossen sich Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion, 1. Bürgermeister Michael Göth sowie Vertreter des SPD Ortsvereins Sulzbach-Rosenberg an.
Vor dem Besuch auf dem Annaberg stand die Besichtigung des Maxhüttengeländes in Sulzbach-Rosenberg auf der Tagesordnung.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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