Atomausstieg und Energiewende – eine erste Information

Damit ist das im Herbst vergangenen Jahres von CDU/CSU und FDP durchgepeitschte „Energiekonzept“ bereits nach einem halben Jahr gescheitert. Wir werden uns im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass die vor zehn Jahren von der SPD-geführten Bundesregierung eingeleitete Energiewende jetzt konsequent fortgesetzt werden kann.

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Deutscher und Europäischer Solarpreis 2011 von EUROSOLAR – MdL Reinhold Strobl (SPD) weist auf Einsendeschluss Ende Juni 2011 hin.

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- Betriebs- und Personalräte
- Gewerkschaften

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• Die auf Grund der Einspeisevergütung im EEG festgelegte Stromvergütung, die über die Jahre konstant bleibt, trägt einen permanent steigenden Holzpreis nicht Rechnung. Das führt irgendwann bei jedem Biomasseheizkraftwerk dazu, dass wegen der Rohstoffeinkaufskosten die Betriebskosten größer sind als der Stromerlös!

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Jahresempfang des SPD-Ortsvereins mit Dr. Albert Schmid - Gelungene Integrationsarbeit

Sulzbach-Rosenberg. (oy) "Sich selbst nicht zu wichtig nehmen, aber seine eigene Meinung bei Bedarf auch konsequent verteidigen." Diese klare Empfehlung sprach Dr. Albert Schmid beim SPD-Jahresempfang aus. Kritikfähigkeit, offenes Denken, Achtung vor der Würde aller Menschen bezeichnete der Hauptredner als ureigene Themen der Sozialdemokratie. Diese sah der frühere Staatssekretär in der Herzogstadt mit Michael Göth als Bürgermeisterkandidaten bestens vorbereitet.

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Schwarz-Gelb bedient die Lobby weiter

Lobby-Politik ohne Ende: Schon wieder knickt die schwarz-gelbe Bundesregierung ein und will Teilen der Wirtschaft Vorteile in Milliardenhöhe zuschanzen. Der Atom-Lobby soll die bereits beschlossene Brennelementesteuer wieder erlassen werden, von einer Beteiligung der Finanzwirtschaft an den Folgen der Krise ist keine Rede mehr und gegen die „Abzocke“ an den Tankstellen durch die großen Ölkonzerne hat Schwarz-Gelb weiterhin keine wirksamen Rezepte.

Beispiel Brennelementesteuer: Milliarden für die Atom-Lobby
Nach aktuellen Presseberichten will Schwarz-Gelb die bereits beschlossene Brennelementesteuer wieder einkassieren. Die Steuer, die auf die Brennelemente in den Atomkraftwerken erhoben wird, soll dem Staat jährlich Einnahmen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro einbringen. Mit diesem Milliardengeschenk will Schwarz-Gelb offensichtlich Klagen der Atom-Konzerne gegen eine Rücknahme der verlängerten AKW-Laufzeiten abwenden. Bezahlen müssen diesen Deal die Steuerzahler, die im Zweifel auch für die immensen Folgekosten der Atomkraft – zum Beispiel für die Sanierung der maroden Zwischenlager Morsleben und Asse II – zahlen müssen.

Beispiel Bankenabgabe: Alibi statt wirklicher Beteiligung
Nach der Finanzkrise war eigentlich klar, dass auch Banken und Finanzinstitute für die Bewältigung der Krisenfolgen zahlen sollten. Mit einer Finanztransaktionssteuer sollten Abgaben auf kurzfristige Spekulationsgeschäfte erhoben und diese damit auch eingedämmt werden. Von dieser sinnvollen und wirksamen Maßnahme hat sich Schwarz-Gelb schnell wieder verabschiedet und statt dessen eine „Mini-Bankenabgabe“ beschlossen. Die Folge: Für die letzte und für alle künftigen Finanzkrisen müssen in erste Linie wieder die Steuerzahler aufkommen.

Beispiel Benzinpreis: Die Abzocke an Tankstellen kann weitergehen
Nach Einschätzung des Bundeskartellamtes wird der deutsche Benzinmarkt von fünf großen Mineralölkonzernen beherrscht – mit der Folge, dass Benzin und Diesel bei uns teurer sind, als sie eigentlich sein müssten. Die Bundesregierung hat bislang nichts unternommen, um für mehr Wettbewerb zu sorgen. Ankündigungen des Wirtschaftsministeriums, marktbeherrschende Unternehmen notfalls zu zerschlagen, sind keine Taten gefolgt. Eine Folge: Autofahrer können weiterhin an den Tankstellen „abgezockt“ werden.

Schwarz-Gelb bleibt sich treu:
Angefangen bei den Milliardengeschenken für Hoteliers schanzt die Bundesregierung ihren Klientelgruppen weiterhin Milliarden zu, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und Verbraucher zahlen müssen.

Arbeitslosenquote in Amberg aber immer noch sehr hoch

Als durchaus positiv bewertet der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl den Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 3,2 Prozent im Landkreis Amberg-Sulzbach. Auch die Stadt Amberg könne einen Rückgang an Arbeitslosen verzeichnen, liege aber mit 5,7 Prozent im Bayern weiten Vergleich im oberen Drittel.

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Atomausstieg auch in den Zielen des Bayerischen Landesentwicklungsprogramms verankern

„Wenn es der Bayerischen Staatsregierung mit dem geplanten Ausstieg aus der Atomkraft ernst ist, dann muss das auch klar im Landesentwicklungsprogramm (LEP) des Freistaats festgelegt werden“ betont der Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD). „Bis dato steht hier nur ein klares Bekenntnis zur Atomkraft als Teil des Energiemixes aus herkömmlichen und erneuerbaren Energien“, so Strobl.

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Freudenberger SPD will wieder mehr Bewegung ins kommunalpolitische Leben bringen.
Im SPD-Ortsverein Freudenberg engagieren sich zunehmend die jungen Mitglieder: Thomas und Elisabeth Binner sowie Thomas Hirn (alle aus Wutschdorf) zeigten sich bei der Jahreshauptversammlung im Gasthaus Dotzler bereit, Aufgaben in der Vorstandschaft zu übernehmen. Ortsvereinsvorsitzender Gerhard Dotzler freute sich über das Interesse. „Das zeigt, dass Politik den jungen Leuten eben nicht wurscht ist“, sagte er.

Gemeinderat Gerhard Dotzler bleibt Vorsitzender des Ortsvereins. Er wurde einstimmig wiedergewählt. Er blickte auf mehrere „erstklassige Veranstaltungen“ zurück und erwähnte dabei besonders die Feier zum 40-jährigen Jubiläum des Ortsvereins in der Brauereigaststätte Märkl. Gründungsmitglied Hans Binner habe damals eine eindrucksvolle Rede über seine Beweggründe gehalten, sich als 20-Jähriger in der SPD zu engagieren. Auch der verdiente ehemalige Kreisvorsitzende Josef Donhauser aus Kümmersbruck war bei der Feier zugegen. Er hatte den Ortsverein im November 1969 mit aus der Taufe gehoben.

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