„Wenn Ihnen von 100 Euro die Hälfte weggenommen wird, also 50 Euro und Sie dann davon wieder 25 Euro zurückbekommen, dann fehlen Ihnen immer noch 25 Euro. Wenn Sie diese dann mit über 70 Familienmitgliedern teilen müssen, dann werden Sie sich darüber sehr freuen. So ähnlich ist es auch mit dem Etat für die Staatsstraßen“ stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl zu der Ankündigung seines regionalen CSU-Kollegen fest. Strobl: „Seit Jahren weisen wir auf die Unterfinanzierung des Staatsstraßenhaushaltes hin. Der Oberste Rechnungshof hat den Zustand der Staatsstraßen schon mehrmals kritisiert. Ich werde von Industrieverbänden angeschrieben und um Hilfe gebeten. Die Kommunalpolitiker vor Ort beschweren sich über den mangelnden Ausbauzustand der Staatsstraßen in der Region. Die Frostschäden tragen dazu bei, dass die Staatsstraßen nochmals schlechter werden.“ Das, so Strobl, sei die wahre Situation in diesem Bereich

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MdL Reinhold Strobl: Wichtige Themen und gute Stimmung

Mit einem großen Optimismus geht die bayerische SPD-Landtagsfraktion in das neue Jahr 2011. Bei ihrer Klausurtagung im Kloster Irsee verständigten sich die Genossen auf wichtige Eckpunkte ihrer Landtagsarbeit. MdL Reinhold Strobl, welcher nun schon öfters bei dieser Klausurtagung mit dabei war, berichtete uns über den Ablauf im Kloster Irsee, der Bildungsstätte des Bezirks Schwaben. Klausurtagungen, so Strobl, hätten einen großen Stellenwert im Jahresablauf der Fraktionsarbeit. Manche Fraktionen würden sich zu diesen Klausuren prominente Politiker oder Fachleute holen, um so auch ein möglichst großes Medieninteresse zu erzeugen.

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"Nicht nur zuhören, auch handeln"
Ortsverein der SPD trifft sich beim SV Loderhof-Sulzbach zur Klausur

Sulzbach-Rosenberg. (phl) Planungen für 2011, Energiepolitik und weitere städtische Themen standen auf der Tagesordnung der SPD-Klausur. Gemeinsam mit Bürgermeister Gerd Geismann und MdL Reinhold Strobl plante man für die nächsten Monate. Bei einigen Ortsteilversammlungen im Stadtgebiet können sich Bürger dann direkt mit Sorgen und Wünschen an die Mandatsträger der SPD wenden. Ortschef Michael Göth sieht seine Truppe gut gerüstet für die kommenden Aufgaben.

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Die Strategie der Rechtsradikalen, im bürgerlichen Gewand daherzukommen, ist hinreichend bekannt. Aufgrund eines Vorkommnisses im Landkreis Schwandorf bittet der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl alle Gaststätten, bei Reservierungen von Unbekannten ganz genau zu hinterfragen.

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Um das durch Pestizide verursachte Dahinsterben von Bienenvölkern sorgt sich der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD).

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• die demokratischen Mitwirkungs- und Mitbestimmungsmöglichkeiten in allen Lebensbereichen auszubauen.
• sich für die volle Gleichstellung von Frauen und Männern – vor allem in der Arbeitswelt – einzusetzen.
• dem alten Ziel einer Humanisierung der Arbeit neuen Schwung zu verleihen.
• ein Gesundheitssystem zu schaffen, in dem jede Bürgerin und jeder Bürger den gleichen Zugang zu medizinischen und pflegerischen Leistungen auf hohem Niveau hat und in dem alle auch in die gemeinsame Solidarität einbezogen sind.
• ein Steuer- und Abgabensystem zu schaffen, das Bund, Ländern und Kommunen die Mittel bereitstellt, die sie benötigen, um den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürgern an ihre Leistungsfähigkeit entsprechen zu können.
• Vollbeschäftigung möglich zu machen und den Industrie- und Dienstleistungsstandort Deutschland umfassend zu modernisieren.
• die Anzahl derjenigen zu verringern, die das Bildungssystem ohne Berufsqualifizierung verlassen sowie die Leistungsfähigkeit des ganzen Systems von der frühkindlichen Betreuung bis zur beruflichen Weiterbildung zu verbessern.
• die Städte und Gemeinden zu stärken, damit diese wieder eine gute öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge gewährleisten und damit wieder zu Orten einer lebendigen Bürgergesellschaft werden können.
• die europäische Einigung im Sinne eines „sozialen Europa“ konsequent voranzutreiben und auch auf internationaler Ebene Schritt für Schritt Regeln zur demokratischen Gestaltung des globalen Kapitalismus durchzusetzen.

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Bedenkliche Abnahme der Bienenvölker

Um das durch Pestizide verursachte Dahinsterben von Bienenvölkern sorgt sich der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD). Das Kampagnennetzwerk Avaaz.org hatte kürzlich einen eindringlichen Appell verschickt, dass wissenschaftlichen Studien zufolge die seit Jahren steile und bedenkliche Abnahme der Bienenvölker schwerpunktmäßig auf die Verwendung von Pestiziden der Gruppe der Neonicotinoide begründet sei. Bienenzüchter und Wissenschaftler in verschiedenen europäischen Ländern drängen nun darauf, dass derartige Pestizide verboten werden. Strobl: „Die weitere Verwendung dieser Pestizide hat unmittelbare schwere Folgen für die Berufs- und Hobbyimker in Bayern sowie den Natur- und Landschaftsschutz in unserer Region. Da will ich von der Staatsregierung wissen, wie sie auf dieses Problem zu reagieren gedenkt“.

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„Nein, ein Bescheid kann nicht nach Gutdünken ausgelegt werden.“ Aber: „Offenbare Unrichtigkeiten wie Schreibfehler, Rechenfehler und andere offensichtliche Unrichtigkeiten können von der Behörde jederzeit berichtigt werden.“ Diese Antwort bekam der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl auf eine Anfrage im Bayerischen Landtag.

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MdL Reinhold Strobl: Wer alles verschludern lässt, zahlt später umso mehr

MdL Reinhold Strobl unterstützt die Forderungen seiner SPD-Kolleginnen und Kollegen im Kommunalausschuss des Bayerischen Landtages nach einem Sofortprogramm des Freistaats zur Unterstützung der Gemeinden bei der Reparatur der inzwischen schlaglochübersäten Straßen. Nachdem Schnee und Eis weggetaut sind, zeige sich das riesige Ausmaß der Straßenschäden. Nicht nur auf den Staat, sondern auch auf die Landkreise, Gemeinden und Städte, so Strobl, komme hier einiges zu. Gerade auch aus Sicherheitsgründen sei es notwendig, dass die Schlaglöcher so schnell wie möglich repariert würden. Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss: „Jetzt zeigt es sich, dass Nichtstun nichts mit Sparen zu tun hat. Vielmehr bewahrheite sich: Wer alles verschludern lässt, zahlt später umso mehr.“

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