SPD fordert Rücknahme der Kürzungen
Die SPD im bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel, die Altenpflegeausbildung zukunftssicher zu gestalten, eingebracht. Darin wird, so MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss, die Staatsregierung aufgefordert, die vorgenommenen Kürzungen im Bereich der Altenpflegeschulen nicht fortzuschreiben. Gerade in den letzten Wochen hatten die Planungen der Staatsregierung, die Mittel beim Schulgeldausgleich zu kürzen, auch bei den Altenpflegeschulen in unserer Region Wellen geschlagen.
Die SPD im bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel, die Altenpflegeausbildung zukunftssicher zu gestalten, eingebracht. Darin wird, so MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss, die Staatsregierung aufgefordert, die vorgenommenen Kürzungen im Bereich der Altenpflegeschulen nicht fortzuschreiben. Gerade in den letzten Wochen hatten die Planungen der Staatsregierung, die Mittel beim Schulgeldausgleich zu kürzen, auch bei den Altenpflegeschulen in unserer Region Wellen geschlagen.
Kennenlernen, gemeinsame Gespräche und die Situation der türkischen Mitbürger, vor allem in Neumarkt waren die zentralen Punkte eines hochkarätigen Treffens zwischen SPD Kreisverband, Ortsverein und Mandatsträgern und der türkischen Generalkonsulin Cil sowie den örtlichen und überörtlichen Vertretern der DITIB.
In den Räumen des türkisch-islamischen Kulturvereins in der Regensburger Str. in Neumarkt waren alle zusammengekommen, um durch Gespräche einen Beitrag zur Integration zu leisten.
Beste Bildung und gleiche Chancen für alle
Die Ergebnisse der neuen PISA-Studie zeigen: Die Bildungspolitik, die in den letzten zehn Jahren von der SPD entscheidend mitgeprägt wurde, hat zu spürbaren Verbesserungen der schulischen Leistungen geführt. Dennoch bleibt noch viel zu tun, damit unser Bildungs system wieder zu den besten der Welt gehört und alle Kinder Chancen auf eine gute Bildung erhalten.
Die PISA-Ergebnisse zeigen vor allem deutliche Verbesserungen im Bereich der Lese kompetenz,
bei der die deutschen Schülerinnen und Schüler nun ins Mittelfeld der OECD-Länder vorgerückt sind. Auch im Fach Mathematik, wo Deutschland schon in den letzten Jahren überdurchschnittlich
abgeschnitten hatte, gab es weitere Leistungssteigerungen. In den Naturwissenschaften bleiben die Schülerleistungen auf hohem Niveau.
Soziale Herkunft darf nicht über Bildungschancen entscheiden
Trotz dieser Erfolge gibt es keinen Grund sich zurückzulehnen. Ein zentrales Problem im deutschen Bildungssystem bleibt die Abhängigkeit der Bildungschancen von der sozialen Herkunft. Die neue PISA-Studie zeigt, dass ein sozial ungünstiges Schulumfeld in keinem anderen Land zu so starken Leistungsverlusten bei den Schülerinnen und Schülern führt wie in Deutschland. Das ist bildungspolitisch unverantwortlich und zutiefst ungerecht.
Die SPD steht für eine Bildungspolitik, die Leistungsfähigkeit mit sozialer Gerechtigkeit verbindet:
„Langjährige Mitglieder sind das Fundament unserer Partei und für eure Treue danke ich euch herzlich.“ Mit viel Lob und Dank bedachte Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth die Jubilare der Sulzbach-Rosenberger SPD. Bei der Mitgliederversammlung im Sportparkrestaurant konnte Manfred Leiss für stolze 60 Jahre Mitgliedschaft geehrt werden.
Studienplatzmangel: Bund und Länder müssen jetzt handeln
Bayerische Staatsregierung muss die Sparbeschlüsse zurücknehmen.
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD zum Übergang ins Masterstudium erklärt die bildungspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe, MdB Marianne Schieder:
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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