Die Mittel im Bereich der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes wurden in der Vergangenheit – vor allem seit der Amtszeit von Edmund Stoiber - immer wieder drastisch gekürzt. Im Jahr 1998 betrug der Ansatz noch fast 17 Mio Euro. Derzeit sind im Haushaltsplan 2010 Fördermittel in Höhe von rd. 13,1 Mio Euro veranschlagt. Nach Abzug der haushaltsgesetzlichen Sperre sowie von globalen Minderausgaben verbleibt hiervon ein Betrag von rd. 12,0 Mio Euro. Die Folgen dieser Kürzungen seien, so MdL Reinhold Strobl (SPD) (Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen) für die Bereiche Kultur, Tradition und Geschichte in Bayern katastrophal. Wie sich die Situation im Landkreis und in der Stadt Amberg darstellt, wollte Strobl deshalb in einer Anfrage wissen. Strobl: „Insbesondere bei kleineren Maßnahmen an Bauern- und Bürgerhäusern, Nebengebäuden usw. entscheidet ein Zuschuss des Bayer. Amtes für Denkmalpflege oft über die Durchführung einer Sanierung oder den Erhalt des Denkmals.“

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Das Reisenden-Informations-System (RIS) für Bahnreisende ermöglicht den Zugbegleitern, den Fahrgästen Auskunft darüber zu geben, ob evtl. Anschlusszüge noch am Bahnhof stehen oder ob die Züge bereits abgefahren sind.

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Auf Initiative vom SPD MdL Reinhold Strobl besuchten SPD MdL Franz Schindler begleitet von der SPD Kreisvorsitzenden Carolin Braun und dem Ortsvorsitzenden Johannes Foitzik die Bionorica SE.

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Die SPD im bayerischen Landtag hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel, die Altenpflegeausbildung zukunftssicher zu gestalten, eingebracht. Darin wird, so MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss, die Staatsregierung aufgefordert, die vorgenommenen Kürzungen im Bereich der Altenpflegeschulen nicht fortzuschreiben. Gerade in den letzten Wochen hatten die Planungen der Staatsregierung, die Mittel beim Schulgeldausgleich zu kürzen, auch bei den Altenpflegeschulen in unserer Region Wellen geschlagen.

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Staatregierung betreibt Etikettenschwindel

Mit 110,8 Mio Euro soll die Oberpfalz (382,4 Mio Oberbayern) aus einem Sonderprogramm „Aufbruch Bayern“ bedacht werden. „Es ist immer schön, wenn in die Oberpfalz Geld kommt.“ stellen die oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten Annette Karl, Franz Schindler, Reinhold Strobl und Margit Wild fest. Auf dieses Geld habe man aber in der Vergangenheit vergebens gewartet. Anträge der SPD, den Kommunen z.B. mehr Geld zu geben oder die Universität in Regensburg auszubauen, seien von der CSU immer abgelehnt worden. Es sei die Pflicht der Staatsregierung, für gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern zu sorgen.

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Baudenkmäler im Landkreis Amberg-Sulzbach und in der Stadt Amberg

Die Mittel im Bereich der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes wurden in der Vergangenheit – vor allem seit der Amtszeit von Edmund Stoiber - immer wieder drastisch gekürzt. Im Jahr 1998 betrug der Ansatz noch fast 17 Mio Euro. Derzeit sind im Haushaltsplan 2010 Fördermittel in Höhe von rd. 13,1 Mio Euro veranschlagt. Nach Abzug der haushaltsgesetzlichen Sperre sowie von globalen Minderausgaben verbleibt hiervon ein Betrag von rd. 12,0 Mio Euro. Die Folgen dieser Kürzungen seien, so MdL Reinhold Strobl (SPD) (Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen) für die Bereiche Kultur, Tradition und Geschichte in Bayern katastrophal. Wie sich die Situation im Landkreis und in der Stadt Amberg darstellt, wollte Strobl deshalb in einer Anfrage wissen.

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Beim Besuch von Ministerpräsident Horst Seehofer hat der tschechische Ministerpräsident Defizite bei der Verkehrsinfrastruktur auf bayerischer Seite thematisiert. Bereits bei einer Verkehrskonferenz der IHK am 5. November in Furth i.Wald, so erinnert MdL Reinhold Strobl (SPD), hatte der tschechische Vize-Verkehrsminister deutlich gemacht, dass für Tschechien die Schienenverbindung von Pilsen bis zur Staatsgrenze große Priorität hat. Die tschechische Regierung wolle alles dafür tun, dass diese Strecke modifiziert wird. Und das bedeute Zweigleisigkeit und Elektrifizierung. Für den Bereich zwischen Domazlice und der Grenze bei Furth im Wald sei derzeit eine Machbarkeitsstudie im Gang. Ing. Ivo Toman damals: „Ich wäre sehr froh, wenn ich heute eine klare Nachricht von deutscher Seite hören würde, ob das, was für uns Priorität hat, auch Priorität für die deutsche Seite hat.“

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Jahrzehntelang hat die CSU auf Kosten des Grenzlandes gute Beziehungen des Freistaates Bayern zu Tschechien blockiert. Jetzt muss die Staatsregierung mühsam nachholen, was in der Vergangenheit versäumt wurde. Wie bei der Autobahn A6 ist Tschechien auch beim Ausbau der Schienenwege der deutschen Seite weit voraus. Seehofer muss seinen Worten nach dem Besuch in Prag jetzt Taten folgen lassen - zum Wohle der Oberpfalz.

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Die Mittel im Bereich der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes wurden in der Vergangenheit – vor allem seit der Amtszeit von Edmund Stoiber - immer wieder drastisch gekürzt. Im Jahr 1998 betrug der Ansatz noch fast 17 Mio Euro. Derzeit sind im Haushaltsplan 2010 Fördermittel in Höhe von rd. 13,1 Mio Euro veranschlagt. Nach Abzug der haushaltsgesetzlichen Sperre sowie von globalen Minderausgaben verbleibt hiervon ein Betrag von rd. 12,0 Mio Euro. Die Folgen dieser Kürzungen seien, so MdL Reinhold Strobl (SPD) (Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen) für die Bereiche Kultur, Tradition und Geschichte in Bayern katastrophal. Wie sich die Situation im Landkreis und in der Stadt Amberg darstellt, wollte Strobl deshalb in einer Anfrage wissen. Strobl: „Insbesondere bei kleineren Maßnahmen an Bauern- und Bürgerhäusern, Nebengebäuden usw. entscheidet ein Zuschuss des Bayer. Amtes für Denkmalpflege oft über die Durchführung einer Sanierung oder den Erhalt des Denkmals.“

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