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Hier das aktuelle SPARPAKET der schwarz/gelben Regierung
Die Schließung der Elektrifizierungslücke zwischen Nürnberg – Marktredwitz – Landesgrenze CZ ist seit Jahren vorgesehen. Dieser Abschnitt ist Gegenstand der Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindung Nürnberg – Prag zwischen der Tschechischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland vom 07.06.1995 sowie Bestandteil des Bundesverkehrswegeplanes von 2003 und dort als Neues Vorhaben in den Vordringlichen Bedarf unter der laufenden Nummer 16 eingestuft. Die Verlängerung der bereits realisierten Elektrifizierung über Hartmannshof hinaus nach Amberg und Schwandorf wäre nach Ansicht von MdL Reinhold Strobl (SPD) eine sinnvolle Ergänzung und würde die Infrastruktur der Bahn innerhalb der Metropolregion Nürnberg erheblich verbessern. Dies wird so auch vom Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly gesehen.
444 Jahre und 4 Monate beträgt die Gesamtzahl der verhängten Freiheitsstrafen im Jahr 2009 in Folge von Steuerfahndungsprüfungen im Freistaat Bayern. Das geht jetzt aus der Antwort des Staatsministers der Finanzen auf eine Anfrage von MdL Reinhold Strobl (SPD), Mitglied im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, hervor. Im Jahr 2008 waren es 279 Jahre, im Jahr 2007 339 Jahre und im Jahr 2006 waren es sogar 745 Jahre und 8 Monate. Die Anzahl der Selbstanzeigen mit Bezug zu Geldanlagen bei Schweizer Banken betrug in diesem Jahr (bis 17.05.) 3.063.
Schottland, das Land der Legenden, Clans und Lochs, des Whiskys, der Kilts und einer atemberaubenden Landschaft war das Ziel der diesjährigen Informationsfahrt des SPD-Kreisverbandes. Insgesamt 8 Tage war die SPD-Reisegruppe unterwegs – 8 Tage, in denen sich in Deutschland politisch einiges veränderte: Der hessische Ministerpräsident Koch kündigte seinen Rückzug aus der Landespolitik an und der Bundespräsident trat von seinem Amt zurück. Die SPD-Reisegruppe besuchte bei dieser Gelegenheit auch die Partnerregion des Landkreises, Argyll and Bute im Westen Schottlands. Bevor man jedoch in Amsterdam mit der Fähre ablegen konnte, machte man auch Erfahrungen mit den strengen Einreisebedingungen Großbritanniens. Nach der Ankunft in Newcastle am frühen Morgen ging die Fahrt entlang des 2000 Jahre alten und 118 km langen Hadrian`s Wall. Der Schutzwall teilte das Römische Reich und das Vereinigte Königreich. In Gretna Green – dort, wo sich früher junge Pärchen aus England trauen ließen, weil sie nicht die Zustimmung der Eltern brauchten - wurde natürlich ein erster Zwischenstopp eingelegt.
Zur Gemeinnützigen Bayerische Wohnungsgesellschaft (GBW AG) gehören rund 34.000 Wohnungen. Alleine in Amberg und Sulzbach-Rosenberg befinden sich 1.000 dieser Wohnungen. Sie sind bislang im Besitz der Bayerischen Landesbank. Diese hat möglicherweise den Verkauf der Immobilien vor, weil sie sich stärker auf das Banken-Kerngeschäft konzentrieren muss.
Das Sanitärgebäude im Mutter-Kind-Bereich des Freudenberger Freibades ist Teil der "Architektouren 2010". Die Bayerische Architektenkammer präsentiert dabei jedes Jahr besonders gelungene Projekte. Am Samstag und Sonntag 26./27. Juni kann das Bauwerk besichtigt werden. Jeweils um 11 Uhr sind die Architekten vor Ort.
MdL Reinhold Strobl für Joachim Gauck als Bundespräsidenten
Wenn die Bundesversammlung am 30. Juni 2010 den neuen Bundespräsidenten in Berlin wählt, ist auch MdL Reinhold Strobl als Wahlmann mit dabei. Insgesamt fahren 95 bayerische Delegierte in die Bundeshauptstadt, darunter elf Oberpfälzer Wahlfrauen und Wahlmänner der verschiedenen Parteien. Reinhold Strobl ist der einzige Wahlmann aus Amberg-Sulzbach.
Strobl, der diese Aufgabe sehr gerne wahrnimmt, betont: „Es ist eine Ehre und ich freue mich sehr, als Wahlmann bei der Bundsversammlung mitentscheiden zu können, wer in den nächsten fünf Jahren an der Spitze unseres Staates stehen wird. Ich halte Joachim Gauck für den geeigneten Mann."
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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