Sehr geehrte Damen und Herren,

2018 begehen wir in Bayern ein großes Jubiläum: 100 Jahre Freistaat Bayern, ausgerufen durch den unabhängigen Sozialdemokraten Kurt Eisner.

Die weiß-blaue Landtags-SPD hat die Entwicklung Bayerns zum modernen und demokratischen Freistaat geprägt. Vieles, was uns heute selbstverständlich erscheint wurde unter maßgeblicher Mitwirkung von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten errungen. In Schicksalsstunden der bayerischen Geschichte trug die SPD Regierungsverantwortung und kämpfte für Demokratie und Freiheit.

Auch heute geben wir wichtige Impulse zu einem starken Zusammenhalt und zur lebendigen Weiterentwicklung unserer Gesellschaft.

Wir bedanken uns im Namen der BayernSPD-Landtagsfraktion mit diesem Demokratie-Empfang für Ihren wertvollen Beitrag zum Gelingen unseres Gemeinwesens. Sie schenken im Ehrenamt Empathie, ein offenes Ohr und viel Zeit. Dafür und noch für viel mehr sagen wir Danke.

Reinhold Strobl, MdL
Ihr Abgeordneter
im Landkreis Amberg-Sulzbach

Markus Rinderspacher, MdL
Vorsitzender der BayernSPD-Landtagsfraktion

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Unser Abgeordneter Klaus Adelt aus Hof, 23 Jahre lang Bürgermeister, hat sich in der Landtagssitzung am Donnerstag die Freien Wähler und deren Vorsitzenden Aiwanger vorgenommen. Anlass war die Debatte über die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung - kurz "Strabs" genannt. Eigentlich sind sich alle Landtagsparteien einig, dass diese Regelung, wonach nur Anwohner zum Teil riesige Summen für den Ausbau von Straßen zahlen müssen, weg muss. Doch die Freien Wählern wollen das Thema für Wahlkampfkrawall nutzen. Und darüber musste sich Klaus Adelt leider sehr aufregen… Mehr in diesem Video

https://www.youtube.com/watch?v=Gzkc-ilOmmU&feature=youtu.be

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Im Landkreis Amberg-Sulzbach bekommen Frauen im Schnitt 600 Euro weniger Rente als Männer.

Besorgt reagiert SPD-Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl aus Schnaittenbach auf Zahlen des Bayerischen Arbeitsministeriums. Demnach liegt die Durchschnittsrente (Männer und Frauen) im Landkreis bei 788 Euro, in der Stadt Amberg bei 784 Euro. Die männlichen Landkreisbewohner erhalten im Schnitt 1.120,93 Euro, während Frauen nur 524, 63 Euro bekommen. „Damit lässt sich kein altersgerechtes Leben bestreiten“, warnt Abgeordneter Strobl. „Es darf nicht sein, dass ein auskömmlicher Ruhestand wesentlich vom Geschlecht abhängt. Dass die Rente zwischen Männern und Frauen so auseinanderklafft, hat vor allem mit den Arbeitsverhältnissen zu tun. Frauen erhalten in fast allen Bereichen einen niedrigeren Lohn als Männer. Vor allem dort, wo viele Frauen arbeiten, z.B. in den Supermarkt- und Einkaufsketten, aber auch bei den Verwaltungsangestellten müssten die Löhne angehoben werden“.

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Die sozialpolitischen Probleme in München wachsen, gleichzeitig beklagt das Sozialreferat einen Fachkräftemangel. Das ist das ernüchternde Fazit einer Analyse der Behörde für das Jahr 2017.

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Die SPD-Kandidaten des Wahlkreises Amberg-Sulzbach für die Landtags- und Bezirkstagswahl wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes und erfolgreichen Jahr 2018.

Jetzt geht es auf Schlag auf Schlag. Kaum wurde die erste Teilbaumaßnahme für die Klosterburg in Höhe von 8,6 Mio. € genehmigt, wurde in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag die 2. Teilbaumaßnahme in Höhe von 28,8 Mio. € frei gegeben. MdL Reinhold Strobl, welcher dem Haushaltsausschuss angehört: „Damit belaufen sich die Gesamtkosten für die Renovierungs- und Umbaumaßnahmen auf 37,4 Mio. €.“

Die Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Polizei, Standort Sulzbach-Rosenberg, soll teilverlagert und mit insgesamt 120 Studien- und Unterkunftsplätzen in einem möglichst kurzen Zeitraum mit wirtschaftlichem Aufwand in den Gebäuden der staatseigenen Liegenschaft „Klosterburg Kastl“ untergebracht werden. Die Klosterburg steht seit 10 Jahren leer. Strobl: „Immer wieder habe ich auf den Leerstand aufmerksam gemacht – mit Erfolg (wie mir auch Minister Söder bestätigte).

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„Geldregen für Freibäder“. Ganz so weit ist es noch nicht, stellt MdL Reinhold Strobl (SPD) fest, welcher seit gut 10 Jahren an dem Thema dran ist. Immer wieder habe er oder auch die SPD-Fraktion Anfragen bzw. Anträge auf Förderung der Renovierung von Freibädern gestellt.

Immer wieder seien diese Anfragen negativ beschieden bzw. Anträge von der CSU-Mehrheit abgelehnt worden. Vor Ort habe es zwar Versprechungen gegeben, bei Nachfrage hätten sich diese aber als Luftblase herausgestellt.  

„Wer jetzt meint, dass es bald eine Förderung gibt, irrt.“

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Mit der großen Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern wird der Finanzausgleich abgeschafft. Diese Reform ist ein sehr schlechtes Geschenk zum Grundgesetz-Geburtstag. (…)

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Beim Landesparteitag der BayernSPD in Schweinfurt wurde Natascha Kohnen zur neuen Vorsitzenden der BayernSPD gewählt. 

Als stellvertretende Landesvorsitzende stehen ihr Johanna Uekermann, Marietta Eder und Martin Burkert, MdB, zur Seite.

Neuer Generalsekretär der BayernSPD ist Uli Grötsch aus Weiden.

Aus der Oberpfalz wurden in den Landesvorstand gewählt:

• Ismail Ertug, MdEP (Unterbezirk Amberg)
• Carolin Wagner (Unterbezirk Regensburg)
• Sebastian Koch (Unterbezirk Regensburg)

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