Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Bundespolitik
Schweppermann-Kaserne Kümmersbruck wird für 194.000 Euro saniert. Bundeswehrstandort profitiert vom Sonderprogramm Sanierung Kasernen West.
"Mit dem Sonderprogramm Sanierung West sind wir in der Verbesserung der Unterkunftsinfrastruktur unserer Kasernen auf dem richtigen Weg", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder und der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Am Ende eines Jahres blickt man zurück auf die Ereignisse, die uns beschäftigt und bewegt haben. Dieser Blick zurück ist wichtig, um sich auf die Zukunft einstellen zu können. Gerade in der letzten Zeit gibt es eine große Diskussion über die enorm hohen Managergehälter. Dies ist ein Punkt, der mich gerade in dieser Weihnachtszeit, wo viel von Frieden und Gerechtigkeit gesprochen wird, sehr nachdenklich macht. Hier die Managergehälter in Millionenhöhe, auf der anderen Seite Kinder, die von Sozialhilfe leben müssen, Arbeitnehmer mit Stundenlöhnen unter 5 Euro und Familien, die auf sog. Tafeln angewiesen sind, wo sie sich die Lebensmittel zu besonders günstigen Konditionen abholen können.
"Mit fremden Federn geschmückt"
Als eine Veranstaltung mit wenig Neuigkeitswert sieht der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl die gestrige Straßenbaukonferenz in Hahnbach. „Dabei wurde lediglich über Straßenprojekte debattiert, die ausschließlich über den Bund und mit keinem Euro vom Freistaat finanziert werden“, so Strobl. So würden alle angesprochenen Projekte wie der Lückenschluss der A 6, die Ortsumgehung der B 14 bei Sulzbach-Rosenberg, der Ausbau der B 85 und der Kreisverkehr der B 14 in Hahnbach vom Bund finanziert.
Bei zahlreichen Gesprächen in Gemeinden ("Lkw's parken alles voll"), mit Spediteuren oder auch mit Arbeitnehmervertretern ("Wie sollen die Ruhezeiten eingehalten werden?")wurde MdL Reinhold Strobl (SPD) immer wieder auf die Problematik der fehlenden Parkplätze an Bundesautobahnen, aber auch an Bundes- und Staatsstraßen aufmerksam gemacht. Zuletzt war dieses Thema auch Gegenstand der Diskussion bei einem Besuch der Autobahnbaustelle der A 6 in Knölling. In einer schriftlichen Anfrage hatte Strobl auch im Landtag diese Problematik angesprochen.
MdB Marianne Schieder: Zwangsrente für Ältere vom Tisch
Die Einigung der Regierungsfraktionen auf eine Nachfolgeregelung für die sogenannte 58er-Regelung begrüßt MdB Marianne Schieder ausdrücklich. Gewerkschafter und betroffene Langzeitarbeitslose aus Schwandorf und Cham hatten die Abgeordnete in den vergangenen Wochen persönlich und schriftlich um Unterstützung gebeten, zu verhindern, dass ältere Arbeitslose gegen ihren Willen in Rente gezwungen werden.
Künftig müssten Arbeitslosengeld-II-Bezieher nicht mehr fürchten, mit 58 Jahren zwangsverrentet zu werden und im Alter starke finanzielle Einbußen hinnehmen zu müssen, so MdB Schieder. Mit Nachdruck habe die SPD in der Großen Koalition auf eine Verbesserung für die Betroffenen gedrungen
Der Termin für die Fertigstellung der A 6 steht seit Jahren fest. Darauf weist der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD) hin. Schon vor Jahren habe der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in Weiden versprochen, dass die Autobahn im Herbst 2008 fertig gestellt werde. MdB Ludwig Stiegler hatte hier entsprechende Vorarbeit geleistet.
Haupt- und ehrenamtliche Arbeit beim THW gestärkt.
Die von Minister Schäuble geplanten Mittelkürzungen sind vom Tisch, teilt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder mit. Verständlicherweise hatte das in der Vergangenheit bei den Ehrenamtlern in den Ortsverbänden Unruhe ausgelöst. Unter anderem in Gesprächen in Berlin sagte MdB Marianne Schieder den THW´lern zu, deren Forderungen gegenüber dem Bundesinnenminister zu unterstützen. Der Haushaltsausschuss habe nun ein deutliches Signal für das Technische Hilfswerk (THW) und seine haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter gesetzt, so MdB Marianne Schieder.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78115 |
| Heute: | 697 |
| Online: | 8 |
