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Bei einer gemeinsamen Sitzung von Stadt- und Kreistagsfraktion der SPD, vorbereitet von Gertrud Heßlinger, berichteten die "Aktivsenioren Bayern" über ihre Arbeit.
Peter Riedl, zuständig für den Raum Neumarkt, informierte von Aktivitäten in allen sieben Regierungsbezirken. Mehr als 350 Experten im Ruhestand seien bereit, ihre umfangreichen Berufs- und Lebenserfahrungen an andere weiterzugeben. Man wolle durch kompetente Arbeit und Beratung dazu beitragen, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und nach Möglichkeit neue zu schaffen. Man höre Rat suchende Unternehmer an und helfe bei der Suche und Umsetzung konkreter Lösungen.
Wie geht es weiter mit der Hammermühle? Das ehemalige Sterne-Hotel am Ortseingang von Freudenberg steht seit Jahren leer und verfällt zusehends. Diverse Gerüchte über mögliche neue Eigentümer machten die Runde, auch ein Kauf durch die Gemeinde ist im Gespräch. Wie denken Sie darüber? Welche Nutzung des Gebäudes könnten Sie sich vorstellen?
Die personelle Situation bei der Polizei stand bei einem Besuch des SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl ebenso im Mittelpunkt des Gesprächs wie die öffentliche Sicherheit.
EPHK Roland Renner konnte gegenüber MdL Strobl die erfreuliche Mitteilung machen, dass die Soll-Stärke bei der Polizeiinspektion Sulzbach-Rosenberg derzeit noch der Ist-Stärke entspricht. Ein großes Problem sei die Überalterung, der Schichtdienst vor allem für die älteren Polizeibeamten und die große Zahl von aufgelaufenen Überstunden. „Um hier Abhilfe zu schaffen, muß der Freistaat wieder mehr Polizeibeamte einstellen“ stellte Strobl dazu fest.
Das Sammeln kann beginnen: Für einen Volksentscheid über den Nichtraucherschutz müssen etwa 940.000 Bayern unterschreiben. Von Donnerstag an liegen die Listen aus. Ziel des Volksbegehrens ist eine Wiedereinführung des strikten Rauchverbots in der Gastronomie - allerdings ohne das Schlupfloch, das bis Ende Juli Raucherklubs ermöglicht hatte. Unterstützt wird die Initiative unter anderem von ÖDP, SPD und die Grünen, mehreren Organisationen aus dem Gesundheitsbereich, vom Bund Naturschutz und dem Bayerischen Leichtathletikverband.
SPD-Senioren bitten um Unterstützung für Spendenaktion
Die AG 60 plus in Amberg organisiert in diesem Jahr eine Weihnachtsaktion zugunsten von Familien mit Kindern und älteren Mitbürgern und sucht recht viele Menschen, die mithelfen und spenden.
Wie Vorsitzender Eduard Rast mitteilt, werden in Absprache mit der „Amberger Tafel e.V.“ Weihnachtstüten für Kinder gefüllt und verteilt.
Außerdem wird, wie bereits in den zurückliegenden Jahren, für „Flika“ den Förderverein Klinik für Kinder und Jugendliche am Klinikum St. Marien Amberg gesammelt.
Eduard Rast: „Steckt alles Geld, das ihr entbehren könnt in einen Umschlag, schreibt entweder „Für Flika“ oder „Für die Amberger Tafel“ drauf und gebt diesen im SPD-Büro ab.“
Einer der größten und beliebtesten Hochschulstandorte Bayerns schlägt Alarm: Über 17.000 Regensburger Studenten finanzieren immer größere Teile eines regulären Bibliothekbetriebs. Trotz ihrer Beiträge droht den Studierenden jedoch nun sogar die Schließung des Physiklesesaals, der neben Wassereinbrüchen auch sich herauslösenden Teer und abbröckelnde Betonstücke zu verzeichnen hat. Grund dafür sind jahrzehntelange Versäumnisse des Freistaats bei der Sanierung der Universitäten. Die Wirtschaftskrise und ihre Konjunkturpakete stellen bei der völlig verspäteten Renovierung nun auch noch einen Glücksfall für die Landesregierung dar, durch die weiter Verantwortung abgeschoben werden kann, statt Bildung endlich wirklich zur Ländersache zu machen.
Während viele Bürgermeister und Schulleiter in Zusammenhang mit den von der bayerischen Staatsregierung angepeilten Schulverbünden mit steigenden Schulbuskosten rechnen, sieht das Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle ganz anders. Das geht zumindest aus einer Antwort hervor, die MdL Reinhold Strobl(SPD) nun aufgrund einer Anfrage aus der Salvatorstraße in München bekam.
Der SPD-Abgeordnete hatte aufgrund der Diskussion bei verschiedenen Veranstaltungen zum Thema Mittelschule und Schulverbünde die Fragen gesammelt und sich eine Antwort auf die von den Kommunalpolitikern aufgeworfenen Fragen erhofft.
Kampf um Parkplätze
SPD-Abgeordnete und ver.di bei Truckern
Vom alltäglichen Kampf tausender von Lkw-Fahrerinnen und -Fahrern um einen Parkplatz für ihren Truck und damit auch einen Schlafplatz für sich selbst verschafften sich die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl, die auch stellvertretende SPD-Landesvorsitzende ist, Bernhard Roos, Reinhold Strobl und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Paul Wengert, einen ganz persönlichen Eindruck.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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