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Als Erfolg der SPD und ihres Arbeitsministers Scholz sieht es der Vorstand des SPD-Bezirks Oberpfalz an, dass die Zahl der registrierten Arbeitslosen in der Oberpfalz trotz der Weltwirtschaftskrise und der Exportabhängigkeit nicht stärker gestiegen ist. Ohne die von der SPD durchgesetzte Verlängerung der Kurzarbeit hätten wir ganz andere Zahlen und ganz andere Probleme, so der Bezirksvorsitzende, MdL Franz Schindler nach einer Sitzung des Bezirksvorstands in Schwandorf.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Ferien gehen zu Ende und die Menschen wenden sich der Bundestagswahl zu. Noch längst nicht alle haben den Wahltermin so präsent, wie die aktiven Wahlkämpfer in der SPD. Aber ich habe in den letzten Wochen bei meinen Besuchen in Betrieben, Hochschulen, Festzelten, Projektbesuchen und Diskussionsveranstaltungen viele interessierte Fragen gehört. Der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier hat die Leute neugierig gemacht. Es gibt eine Partei in Deutschland, die ein Konzept für die Zukunft Deutschlands nach der Krise hat. Wie sollen Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden? Wie stellen wir sicher, dass die Lasten der Krise nicht einseitig bei den Arbeitnehmern und sozial Schwachen abgeladen werden? Wie sichern wir Zukunft durch eine bessere Bildung für unsere Kinder? Das sind die Fragen, auf die Antworten erwartet werden. Das sind die Fragen, die die Wahl entscheiden.
Die Windenergie boomt in Deutschland mit mittlerweile drei Prozent des gesamten Strombedarfs - nur nicht in Bayern. Der Freistaat ist zwar das flächenmäßig größte Bundesland, aber bei der Zahl der Windkraftanlagen ist er auf den vorletzten Platz der Flächenländer abgerutscht und liegt bei der Stromerzeugung aus Windkraftanlagen deutlich unter 0,1 Prozent.
Liebe Genossinnen und Genossen,
diese Einladung der SPD-Fraktion zu einer Schifffahrt auf der Donau gebe ich gerne an Euch weiter.
In einem kurzen Diskussionspapier zeigt Florian Pronold die Chancen auf, die Frank-Walter Steinmeiers Deutschland-Plan für Bayern enthält. Der SPD-Landesvorsitzende erklärt dazu:
„Mit dem Deutschlandplan hat Frank-Walter Steinmeier ein Konzept vorgelegt, wie wir die wirtschaftliche Entwicklung im nächsten Jahrzehnt gestalten können und wollen. Der Deutschlandplan bietet auch für Bayern die richtigen Antworten. Die größten Chancen bieten sich für die bayerische Wirtschaft im Bereich der Elektro-Mobilität und der Erneuerbaren Energien. In diesen Bereichen können in den nächsten zehn Jahren 150.000 Arbeitsplätze in Bayern entstehen.
Die Ziele des Deutschlandplans lassen sich nur erreichen, wenn in der bayerischen Politik die Weichen richtig gestellt werden. Die Bildungs- und Familienpolitik der Staatsregierung sind große Hindernisse für die wirtschaftliche Entwicklung. Schwarz-Gelb gefährdet Bayerns Zukunft.“
Das Diskussionspapier, in dem Florian Pronold die Chancen und Hindernisse bei der Umsetzung des Deutschlandplans für Bayern analysiert, finden sie hier:
http://bayernspd.de/workspace/uploads/standards/09-08-Deutschlandplan-Bayern.pdfWenn die Krise eines vor Augen geführt hat, dann ist der Reformbedarf der globalen Finanzarchitektur. Doch weil die Wähler zurzeit auf bewährte Parteien setzen, droht die nötige Korrektur des Kapitalismus zu scheitern.
Die Empörung über das Ackermann-Dinner bei Kanzlerin Merkel ist übrigens ein glänzendes Beispiel für die intellektuelle Leere oder besser Denkfaulheit, die den deutschen Wahlkampf in großen Teilen prägt. Welche Zeitverschwendung, sich über ein Abendessen im Kanzleramt zu echauffieren, das zu den üblichen Gepflogenheiten des Regierungsgeschäfts fast überall auf der Welt gehört.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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