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Marietta Eder wurde im Rahmen der ordentlichen Juso-Landeskonferenz in Neu-Ulm zur neuen Juso-Landesvorsitzenden der bayerischen Jusos gewählt.
Im zweiten Wahlgang konnte Eder sich gegen den bisher amtierenden Vorsitzenden Thomas Asböck durchsetzen. Eder erhielt dabei 53 Stimmen, Asböck 50 Stimmen bei 103 insgesamt abgegebenen Voten.
Die Schwerpunkte ihrer Arbeit will Eder im kommenden Jahr vor allem in den Bereichen Wirtschaftspolitik, insbesondere in der Daseinsvorsorgen und bei ArbeitnehmerInnenrechten, sowie im Bereich Sozialpolitik setzen. „Ich will die Jusos Bayern voran bringen. Ich möchte starke bayerische Jusos, die sich für mehr Verteilungsgerechtigkeit einsetzen“, sagte Eder nach der Wahl.
„Ich gratuliere Marietta zur Wahl. Ich gehe davon aus, dass die Leute, die mich unterstützt haben, die Arbeit im Landesverband in unserem Sinne gestalten“, so Asböck.
Eder kommt aus Unterfranken und ist seit 2004 im Landesvorstand der Jusos aktiv. Von 2006 bis März 2009 war sie Bezirksvorsitzende der Jusos in Unterfranken.
In einer begeisternden und programmatisch starken Rede hat Frank-Walter Steinmeier die Vorschläge der SPD für die kommenden Jahre skizziert. „Jetzt ist die Zeit zu entscheiden“, rief der Kanzlerkandidat den Gästen zu. Denn die Richtung für die Zukunft sei noch offen: "Sozial und Demokratisch" ist die Antwort der SPD.
Immer wieder unterbrochen durch starken Applaus stellte Steinmeier am Sonntag vor über 2.500 Gästen die Schwerpunkte des SPD-Regierungsprogramms-Entwurfs vor. Minutenlange stehende Ovationen wollten den Kanzlerkandidaten nicht mehr von der runden Bühne im Zentrum des Berliner Tempodroms lassen.
Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Linus Förster, unterstützt die Forderung des ersten europäischen Kindergipfels in Karlsruhe, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. „Denn viele Entscheidungen der Politik betreffen die jungen Menschen direkt. Deshalb sollten sie auch darüber mitentscheiden können", so Dr. Förster.
In der nächsten Sitzungswoche wird die vom Koalitionsausschuss eingesetzte Arbeitsgruppe zur Managervergütung über schärfere Regeln zur Begrenzung von Managergehältern beraten. Die Oberpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wird in dieser Arbeitsgruppe für Verbesserungen beim Verbraucherschutz kämpfen:
„Wir haben entscheidende Forderungen in den Gesetzentwurf eingebracht“, sagt Marianne Schieder. Dazu zählen Verschärfungen von Vorgaben bei den Managergehältern gemäß Aktienrecht, außerdem variable, nicht mehr an kurzfristigen Börsenkursentwicklungen ausgerichtete Vergütungsanreize sowie die Möglichkeit zur nachträglichen Herabsetzung von Vorstandsvergütungen. Parallel zum Gesetzesverfahren will die SPD gegen den Willen der Union weitere Regelungen durchsetzen: Dazu gehört die Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit überhöhter Managementvergütungen und die Bindung der Unternehmensleitung an das Wohl von Aktionären, Arbeitnehmern und Allgemeinheit.
Der SPD Unterbezirk Amberg-Sulzbach-Neumarkt hat sich in seiner letzten Sitzung mit den geplanten Neuwahlen am 9.Mai befasst.
Der derzeitige UB Vorsitzende Uli Hübner wird aus beruflichen Gründen nicht mehr für den Vorsitz zur Verfügung stehen. Hübner möchte sich mit voller Kraft auf seinen gerade erfolgten Einstieg ins Berufsleben konzentrieren.
Die Sozialdemokraten einigten sich einstimmig darauf, den Delegierten Christian Beyer aus Neukirchen als Nachfolger für Hübner vorzuschlagen.
Beyer, 35, ist der Bundestagskandidat für den Wahlkreis, und kennt deshalb den Unterbezirk sehr genau.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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