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Nachholbedarf bei den Kindertageseinrichtungen
Die bayerische Staatsregierung hat vor kurzem ihren Sozialbericht vorgelegt. Eine erste Analyse des Berichts zeigt, dass gegenüber dem ersten, vor zehn Jahren vorgelegten Bericht, wenige Verbesserungen erkennbar sind. Grund für MdL Reinhold Strobl (SPD), diesen Bericht mit Vertretern von Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Gewerkschaften, Vertretern von Kirchen und weiteren sozial Engagierten zu besprechen. Dazu hatte er seine Kollegin Christa Steiger, zuständige Berichterstatterin für diesen Bereich, nach Sulzbach-Rosenberg ins Gasthaus „Bartl“ eingeladen.
Die Schriftstellerin und Publizistin Rossana Rossanda ist Mitbegründerin der Zeitung Il Manifesto. 2005 erschien ihre Autobiografie »Die Tochter des 20. Jahrhunderts«. Die ehemalige Widerstandskämpferin und führende Kommunistin Italiens ist heute 85 Jahre alt und lebt in Rom.
Geschichte .. ist nicht vollkommen determiniert und wiederholt sich nicht nach denselben Mustern – schon gar nicht angesichts der tiefgreifenden kulturellen und sozialen Veränderungen des 20. Jahrhunderts. Der Faschismus war im vergangenen Jahrhundert in Europa eine bestimmte politische Gestalt, und wenn der Begriff einen Sinn hat, dann wiederholt der Faschismus sich nicht.
Die SPD hat ihre Delegierten für die Bundesversammlung am 23. Mai in Berlin nominiert: Die Bundesversammlung tritt immer nur dann zusammen, wenn ein Bundespräsident gewählt wird - in der Regel alle fünf Jahre. Die SPD hat angesehene Persönlichkeiten aus Kultur, Sport und Wissenschaft ausgewählt. Die CSU schickt neben den Berufpolitikern eher Unbekannte - darunter den Amberger Insolvenzverwalter Dr. Harald Schwartz.
Eigenanteil der Kommunen wächst auf bis zu 50 Prozent
SPD-Kreisvorstand Amberg-Sulzbach berät aktuelle politische Themen
Die SPD unterstützt eine schnelle Nachbesserung des Breitband-Förderprogramms für schnelle Internet-Verbindungen auf dem Land. SPD-Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl wies bei einer Kreisvorstandssitzung im Gasthaus „Jägerheim“ in Schwend darauf hin, dass die SPD seit Jahren eine entsprechende Unterstützung durch den Freistaat einfordere. Jahrelang sei überhaupt nichts geschehen und die jetzige Regelung sei bürokratisch und unzureichend.
Eine zeitnahe und gute Förderung für den Bau eines Radweges entlang der St 2238 durch den Freistaat hat Innenminister Joachim Herrmann dem Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl zugesichert. Dem SPD-Landtagsabgeordneten ist der Bau eines Radweges zwischen den beiden Städten schon lange ein großes Anliegen. Er freut sich nun darüber, dass partei- und gemeindeübergreifend hier an einem Strang gezogen wird.
Die SPD unterstützt eine schnelle Nachbesserung des Breitband-Förderprogramms für schnelle Internet-Verbindungen auf dem Land. SPD-Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl wies bei einer Kreisvorstandssitzung im Gasthaus „Jägerheim“ in Schwend darauf hin, dass die SPD seit Jahren eine entsprechende Unterstützung durch den Freistaat einfordere. Jahrelang sei überhaupt nichts geschehen und die jetzige Regelung sei bürokratisch und unzureichend. Gerade 19 Mio € seien für ganz Bayern vorgesehen gewesen – für ein überflüssiges Gutachten aber für den Donau-Ausbau wurden 38 Mio Euro zur Verfügung gestellt. Nach wie vor gebe es weiße Flecken in Bayern. Bayern verhalte sich damit wirtschaftsfeindlich. Allerdings empfahl Strobl dem Gemeindetag auch, in Zukunft ein bisschen kritischer gegenüber großartigen Ankündigungen der Staatsregierung zu sein.
Wahljahr 2009
Die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach und in der Stadt Amberg lädt zu einer gemeinsamen Organisationskonferenz am Sonntag, 29. März, um 10.00 Uhr, ins Josefshaus nach Hirschau ein. Nach der Eröffnung und Begrüßung durch Kreisvorsitzenden MdL Reinhold Strobl und den Stadtverbandsvorsitzenden Roland Pirner spricht SPD-Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler zum Thema: „Die Verantwortung der SPD für Deutschland und Europa“. In einem Kurzreferat stellt Europakandidat Ismail Ertug seine Schwerpunkte des Europa-Wahlkampfes und Bundestagskandidat Christian Beyer die Schwerpunkte des Bundestagswahlkampfes vor.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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