Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
"Ich begrüße es, dass EU-Mitgliedsstaaten künftig das Recht haben, selbst über den Anbau von genetisch veränderten Pflanzen entscheiden zu können", freut sich die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landesgruppe Bayern, MdB Marianne Schieder. Der EU-Umweltrat hat festgelegt, dass Österreich und Ungarn nicht gezwungen werden, den Anbau von Genmais auf ihren Äckern zu erlauben. Das sei die Chance, auf die viele Landwirte und Naturschützer in Deutschland lange gewartet haben.
Das von der CSU im Eiltempo vor der Landtagswahl durchgepeitsche Versammlungsverbot wurde von den Karlsruher Verfassungsrichtern heute per einstweiliger Anordnung zum Teil außer Kraft gesetzt.
Kritisiert wurde der einschüchternde Charakter, sowie die schwammige Formulierung des Gesetzes zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Ein breites Bündnis aus Oppositionsparteien, neben SPD, Grünen, Linken und auch der FDP bis hin zu den Gewerkschaften hatte gegen das Gesetz vor dem Verfassungsgericht geklagt.
Franz Schindler, SPD Landtagsabgeordneter aus der Oberpfalz sprach von einer deutlichen "Watschn" für die CSU Regierung, da die Verfassungsrichter die Kritik der SPD in großem Maße bestätigt hatten.
Das Gesetz stand auch schon im Schwarz/Gelben Koalitionsvertrag zur Disposition und soll nun endlich reformiert werden.
Rund um die Gemeinde Freudenberg sprießen riesige Industriegebiete wie die berühmten Schwammerln aus dem Boden: Zwischen Wernberg-Köblitz und Neunaigen wurden mehrere Hektar Wald gerodet. Weitere Industriegebiete sind zwischen Etsdorf und Schmidgaden geplant und das Gewerbegebiet am Monte Kaolino bei Hirschau reicht schon bald bis zur Ortschaft Weiher heran.
Die FDP kann sich gegen die CSU nicht durchsetzen, denn die will am dreigliedrigen Schulsystem festhalten. Die Bürgermeister sollten sich um Regionalschulen bewerben, denn ohne eine sechsjährige gemeinsame Lernzeit brechen auf dem Land Hauptschulen weg." Landtagsabgeordnete Inge Aures stimmte beim 29. politischen Aschermittwoch in Vilshofen den Abgesang auf die schwarz-gelbe Koalition an. Schwarz-gelb sei das Modell derer, die die Weltwirtschaft an die Wand gefahren haben und deswegen ein Modell der Vergangenheit.
Kurz vor dem Faschingsendspurt wurde in der Herzogstadt noch mal einmal richtig gefeiert: Wie jedes Jahr lud auch heuer wieder der SPD Ortsverein Sulzbach-Rosenberg zum traditionellen SPD Ball ein. Am 21.02.2009 ab 20 Uhr im Wagnersaal in Großenfalz übernahmen dann auch bei den Sozialdemokraten die Narren das Ruder. Bei komplett gefülltem Saal wurde bis in die frühen Morgenstunden gefeiert. Die musikalische Begleitung übernahm die Band Silverado. Highlight des Abends war das Programm der Faschingsgesellschaft Knappnesia.
Der Bonner Jurist Stefan Jentzsch sieht gute Chancen für Aktionäre, die Führungsetage der Banken für ihre Verluste haftbar zu machen. Die rechtliche Position der geschädigten Anteilseigner sei bei allen betroffenen Banken “sehr gut”, schreibt Lutter in einem Aufsatz, der kürzlich in der “Zeitschrift für Wirtschaftsrecht” erschien...
Wahnwitz Lohnkürzungen
Die weltweite Finanzkrise schaltet auf Autopilot: Sie ist nicht mehr zu stoppen und verschärft sich stets weiter. Zu den neuesten Entwicklungen gehört, dass in vielen Ländern die Löhne gesenkt werden. Jüngste Beispiele: Um 7 Prozent will Estland jetzt die Gehälter seiner Staatsangestellten kürzen. Irland hegt ähnliche Pläne
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78117 |
| Heute: | 734 |
| Online: | 11 |
