Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Die ostbayerische SPD darf fünf Jahre nach dem Ausscheiden Gerhard Schmids hoffen, dass wieder einer der ihren im Europaparlament in Straßburg und Brüssel vertreten ist. Der Kandidat Ismail Ertug, der auf Platz 20 der Bundesliste der SPD steht, hat alle Chancen, nach der Wahl am 7. Juni für die Interessen der Region in Europa zu streiten. Darüber berichtete die Amberger Zeitung am 24. Februar 2009.
Anfrage von MdL Reinhold Strobl an die bayerische Staatsregierung
Die Wirtschaft und die Kommunen Ostbayerns fordern seit Jahren eine direkte Bahnanbindung an den Großflughafen München. Vor allem die „Marzlinger Spange“ als direkte Verbindung entspräche dem Wunsch vieler Flugreisender. Die Aussagen von Wirtschaftsminister Martin Zeil beim Jahresempfang der Wirtschaft am Freitag in Regensburg veranlassen den SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl jetzt zu einer Nachfrage.
Von wegen Sozialismus! Nicht die Vermögen, die Schulden der Banken werden sozialisiert. Der Staat pumpt Steuergelder von morgen in ein kaputtes System. Das ist die eigentliche Krise.
"Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Papst und der Zar, Metternich und Guizot, französische Radikale und deutsche Polizisten. Wo ist die Oppositionspartei, die nicht von ihren regierenden Gegnern als kommunistisch verschrien worden wäre, wo die Oppositionspartei, die den fortgeschritteneren Oppositionsleuten sowohl wie ihren reaktionären Gegnern den brandmarkenden Vorwurf des Kommunismus nicht zurückgeschleudert hätte?"
Anlässlich Philipp Mißfelders Beleidigung von Hartz-IV-Empfängern erklärt die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:
"Alle Hartz IV-Empfänger zu Alkoholikern und Nikotinsüchtigen zu erklären, zeigt deutlich Missfelders fehlende soziale Kompetenz und sein mangelndes Verständnis für die Probleme der Menschen."
Der JU-Vorsitzende hatte anlässlich eines Parteifrühschoppens(Prost!) am Sonntag zynisch ausgerufen: "Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie.".
Sogar Bayerns JU-Chef Stefan Müller distanzierte sich laut sueddeutsche.de mit den Worten, es sei "unerträglich", Hartz-IV-Empfänger pauschal als alkohol- und nikotinabhängige Subjekte zu diffamieren, deutlich vom Bundesvorsitzenden.
Wir Jusos meinen: Jeder der sich der gesellschaftlichen Realität stellt, der weiß genau, dass in Zeiten einer wirtschaftlichen Krise viele Menschen unverschuldet in die Arbeitslosigkeit geraten. Ein menschenwürdiges und existenzsicherndes Leben ist dann mit monatlich 351 Euro nicht möglich. Die ALG II-Regelsätze müssen gerade auch für Kinder erhöht werden. Jeder hat ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben!
Vertreter der Gruppe "Bürgerwind Freudenberg" waren bei der SPD-Kreisvorstandssitzung zu Gast, um ihr Projekt vorzustellen. Bei der Nutzung der Windenergie sollten sich die Bürger vor Ort möglichst beteiligen, erklärte Referent Matthias Knab. Dezentrale Energieerzeugung sei der Schlüssel für die Energiepolitik der Zukunft.
Im Rahmen von Jusos-on-Tour diskutierten wir in Amberg mit dem Juso-Landesvorsitzenden Thomas Asböck und der Leiterin der wirtschaftspolitischen Kommission der Jusos Bayern, Marietta Eder.
Die Themen reichten von der vergangenen Landtagswahl über Finanzkrise und Gleichstellungspolitk bis hin zu Verbesserungsvorschlägen zur Arbeit des Jusos Bayern innerhalb und außerhalb der SPD.
Der Politische Aschermittwoch in Vilshofen hat Tradition: Bereits zum 29. Mal lädt der SPD-Ortsverein Rieden-Vilshofen dazu ins Gasthaus „Zum Ochsenwirt“ in Vilshofen ein. Am Mittwoch, dem 25. Februar, wird ab 9.30 Uhr die Abgeordnete im bayerischen Landtag Inge Aures aus Kulmbach bei dieser Traditionsveranstaltung zu aktuellen politischen Themen sprechen.
Der Politische Aschermittwoch in Vilshofen hat Tradition: Bereits zum 29. Mal lädt der SPD-Ortsverein Rieden-Vilshofen dazu ins Gasthaus „Zum Ochsenwirt“ in Vilshofen ein. Am Mittwoch, dem 25. Februar, wird ab 9.30 Uhr die Abgeordnete im bayerischen Landtag Inge Aures aus Kulmbach bei dieser Traditionsveranstaltung zu aktuellen politischen Themen sprechen.
Zu einer Sitzung traf sich die Vorstandschaft des SPD-Ortsverein Rieden-Vilshofen im Gasthaus „Zum Ochsenwirt“ in Vilshofen, wo neben der Terminplanung für das nächste Halbjahr sowohl örtliche als auch bundespolitische Probleme angesprochen wurden. Wie Ortsvereinsvorsitzender Gerhard Schnabel ausführte „haben wir mit der langjährigen Oberbürgermeisterin von Kulmbach, der Landtagsabgeordneten Inge Aures für den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen wieder eine kompetente und sachkundige Rednerin gewinnen können.“ In einem Kurzreferat wür-den sich Europakandidat Ismail Ertug und Bundestagskandidat Christian Beyer bei dieser Traditionsveranstaltung des Ortsvereins, die zum 29. Mal im Gasthaus „Zum Ochsenwirt“ durchgeführt werde, vorstellen.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78117 |
| Heute: | 758 |
| Online: | 8 |
