Bildung
Bayern ist fast nur noch das einzige Bundesland mit Studiengebühren
„Studiengebühren,“ so MdL Reinhold Strobl (SPD), „sind ungerecht. Sie verschärfen die soziale Auswahl an den Hochschulen.“ Eine Gesellschaft, die die Bildungschancen junger Menschen vom Geldbeutel abhängig mache, setze ihre Zukunft aufs Spiel. Ein Staat, der die Studierenden abkassiere, vergeude viele Talente der nachfolgenden Generationen. Mehr denn je seien junge Menschen auf eine gute Ausbildung und hohe Qualifikationen angewiesen. Strobl: „Seit Jahren setzt sich die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag für die Abschaffung der Studiengebühren ein.“ So habe es zwei Gesetzentwürfe und zahlreiche parlamentarische Initiativen gegeben. Es sei bedauerlich, dass die CSU und die FDP auf dem unsozialen Modell beruhen und Studierende weiter zahlen lassen.
MdL Reinhold Strobl stellt Anfrage zur Aus- und Fortbildung von Musiklehrern
Das Motto im Rahmen des Aktionstages des Arbeitskreises der Musikdidaktiker an bayerischen Musikhochschulen Anfang Juni 2011 lautete „Schule braucht gute Musiklehrer“. Dr. Thomas Goppel, MdL und Präsident des Bayerischen Musikrates trifft in seiner Einladung Anfang Juni 2011 eine entscheidende Aussage: „Gute Musiklehrer kann es nur geben, wenn die Rahmenbedingungen für deren Aus- und Fortbildung stimmen…“ Strobl: „Diese Aussage kann ich nur unterstreichen. Deshalb habe ich mich an das Kultusministerium gewandt, um nachzufragen, welche konkreten Maßnahmen denn die Bayerische Staatsregierung plane, um die Aus- und Fortbildung von Musiklehrern zu verbessern. Mich interessierte auch, ob es möglich sei, mehr Unterrichtseinheiten an bayerischen Schulen zur Verfügung zu stellen.“
In Odelzhausen soll es bald eine Gemeinschaftsschule geben - Eltern wollen mehr als nur eine Mittelschule.
Die wunderbare Odelzhauser Grund- und Hauptschule mit einer nagelneuen Dreifach-Turnhalle verliert ab der fünften Klasse immer mehr Schülerinnen und Schüler. Die Hauptschule im Dachauer Hinterland blutet aus – wie überall in Bayern. Und wer einen mittleren Schulabschluss haben will, muss nach der sechsten Klasse in die 20 km entfernte Kreisstadt Dachau fahren.
SPD-Landtagsfraktion startet Kampagne zur Einführung der Gemeinschaftsschule
Macht Druck schlau? Ist mit 11 schon alles gelaufen? Zu arm für Bildung? Diese Fragen stellt sich die SPD Landtagsfraktion seit vielen Jahren. Das Konzept der Gemeinschaftsschule, das die Fraktion in einer landesweiten Kampagne Schülern, Eltern, Lehrern und Kommunalvertretern nun vorstellte, soll Antworten liefern. „Viele Kinder müssen in Bayern weite Wege zur Schule auf sich nehmen – auch schon an den Schulen in der Oberpfalz. Für mich ist vor allem wichtig, dass Kindern der Übertrittsdruck genommen wird und sie an ihrem Wohnort auch nach der vierten Klasse zur Schule gehen können, ohne sich schon mit 10 Jahren für einen Bildungsabschluss entschließen zu müssen.“, so MdL Reinhold Strobl, für Bildung zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss.
SPD-Bundestagsfraktion beschließt parlamentarischen Initiative zur Aufhebung des "Kooperationsverbotes"
"Bildung ist das wichtigste Gut unserer Gesellschaft. Daher können wir uns auf diesem Gebiet nicht länger eine Kleinstaaterei wie im 18. Jahrhundert erlauben", erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern, MdB Marianne Schieder. "Die SPD-Bundestagsfraktion bringt einen Antrag auf den Weg, in dem sie die Bundesregierung auffordert, die notwendigen Gesetzesinitiativen für eine Änderung der Situation vorzulegen. Das bestehende Kooperationsverbot muss endlich fallen."
MdL Reinhold Strobl besorgt über Entwicklung in Teilen der Oberpfalz
Die hohe Quote von Schulabbrechern in den kreisfreien Städten Amberg (15,0 %), Regensburg (10,3%) und Weiden (9,4%) hat den SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl alarmiert. Strobl: „Ich gehe davon aus, dass die Schülerinnen und Schüler in den kreisfreien Städten genauso gescheit und die Lehrerinnen und Lehrer genauso engagiert sind wie in den Schulen in den Landkreisen, wo es erheblich günstigere Quoten (Amberg-Sulzbach: 3,9%) bei den Schulabbrechern gibt.“ Die Ursache für die erschreckend hohe Zahl von Schulabbrechern, so Strobl, müsse also wo anders liegen. Bedarf es eines Ausbaus der individuellen Förderung? Brauchen wir mehr Schulsozialarbeiter?
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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