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„Der Aufschwung ist in den Gemeinden noch nicht überall angekommen“ kritisierte Bezirksrat Bürgermeister Richard Gaßner bei einem politischen Frühschoppen des SPD-Ortsvereins im Gasthaus „Zum Ochsenwirt“. Die Bezirksumlage hätte auf 14 Prozent wie von der SPD-Fraktion beantragt, gesenkt werden können „… die 47 Millionen Euro Rücklagen des Bezirks hätten das leicht hergegeben“.
Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man in dieser Zeit an einen Faschingsscherz denken. Traßlberg soll durch einen 3 Meter hohen und 70 Meter breiten Damm vor Hochwasser aus den Poppenrichter Fluren geschützt werden.
Fraktionsvorsitzender Alfons Graf berichtete in der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvewreins Poppenriocht-Traßlberg aus der letzten Gemeinderatssitzung.
Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man in dieser Zeit an einen Faschingsscherz denken. Traßlberg soll durch einen 3 Meter hohen und 70 Meter breiten Damm vor Hochwasser aus den Poppenrichter Fluren geschützt werden.
Fraktionsvorsitzender Alfons Graf berichtete in der Vorstandssitzung des SPD-Ortsvewreins Poppenriocht-Traßlberg aus der letzten Gemeinderatssitzung.
Zu einer Ortsbesichtigung trafen sich die Gemeinderatskandidaten der SPD im Baugebiet an der Sonnenseite. Die vorausschauende Politik der SPD in der Vergangenheit hat dieses Baugebiet am Sonnenhang durch die Aufnahme in den Flächennutzungsplan ermöglicht. So konnte sofort nach dem Grunderwerb ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Ortsvereinsvorsitzender Michael Eckl erläuterte die einzelnen Bauabschnitte. Er bezeichnete die Gestaltung des Baugebiets als sehr gelungen und begrüßte die neuen Einwohner in der Gemeinde.
Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel besucht am Dienstag, 12.02.08 auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden und OB-Kandidaten Florian Fuchs die Stadt Amberg
Wir würden uns sehr freuen, Euch bei unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen.
„Für Mindestlohn – gegen Jugendarbeitslosigkeit!“
Diskussionsrunde mit der Juso-Bundesvorsitzenden
Franziska Drohsel
Dienstag, 12.02.08 um 18.30 Uhr
Nachtcafe, Neustift 24
20 Uhr
Pressegespräch mit Franziska Drohsel in den Räumen der SPD, Seminargasse 10
Für den Ortsverein Südost stand am Freitagnachmittag die Situation am Lenbachweg auf dem Programm.
Von Seiten der Stadtverwaltung waren Norbert Füger und Wolfgang Babl gleich aufgeschlossen, sich den Fragen und Wünschen der Anwohnenden zu stellen. Die SPD war durch OB-Kanidat Fuchs und mehrere Stadträte vertreten. Insgesamt wurde in einer Gruppe 15 Personen die Situation erörtert.
Auf Anfrage konnte ermittelt werden, dass die Straßenbauarbeiten weitergehen werden und die Straßenbeleuchtung erneuert und auf energiesparendere Lampen umgestellt wird. Bürgerinnen und Bürger regten zudem eine Beleuchtung des Verbindungsweges am Bahndamm an. Dies wird im Tiefbauamt weiterverfolgt werden.
Ein LKW-Durchfahrtsverbot soll nicht angestrebt werden, da die Zone 30 bereits für Verkehrsberuhigung sorgt und eine andere Lösung nicht vernünftig zu händeln ist.
Marianne Kies regte weiterhin das Problem der Fahrradfurt an der Raiffeisenstraße an. Die Fahrradwegmarkierung wird nun erneuert.
Im November letzten Jahres fand in Neukirchen die 21. Ausstellung "Freizeit-Hobby-Kunst" des SPD-Kreisverbandes statt. Der Erlös aus den Eintrittsgeldern wird traditionell gespendet.
Aus diesem Anlass treffen sich die Hobbykünstler und die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Neukirchen am Montag, 11. Februar, um 19.00 Uhr, im Gasthaus "Zum Weissen Ross" in Neukirchen. Neben der Spendenübergabe werden auch die beiden Besucherpreise überreicht.
Reinhold Strobl
Dass regEn nun aktiv geworden sei, den Bürgern des Landkreises seit kurzem eine energetische Beratung durch lokal wechselnde Sprechstunden angeboten werde, sei äußerst positiv zu sehen, betonte Fraktionssprecher Günther Cermak bei einer Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Koordiniert durch den Energiebeauftragten den Landratsamts, Peter Riederer, seien die kostenlosen Sprechstunden und die Beratung per Hotline „eine super Sache“. Ohne den Druck, den die SPD-Fraktion durch ihre Forderung nach dem Beitritt zur Energieagentur Oberfranken aufgebaut habe, „hätte sich aber noch nichts bewegt“ kritisierte er. Versäumnisse sehe er beim Vorsitzenden von regEn Dr. Schwinger, „der als Kreisrat, als stellvertretender Landrat, in der Pflicht gewesen wäre die Leistungen des Vereins frühzeitig darzustellen und anzubieten“.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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