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Vorbildliche Haushaltspolitik in Berg

Das Landratsamt Neumarkt würdigt in ihrem Genehmigungsschreiben die sehr gute Finanzwirtschaftin der Gemeinde Berg - zur Freude von Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser. Beide wollen die Politik der beständig hohen Investitionen und der soliden Finanzen konsequent beibehalten.

 

Asylbewerber gleichmäßig verteilen

"Für die SPD-Fraktion ist das Grundrecht auf Asyl unumstößlich. Deshalb hat die SPD die Umnutzung der heruntergekommenen Häuser mit abgelehnt" betonte ihr Sprecher Michael Göth. In einer Arbeitssitzung befasste sich die SPD-Fraktion mit der Nachfolgenutzung des Übergangswohnheims an der Edith-Stein-Straße am Eichelberg.
Sie fordere die zuständigen Behörden auf, die Asylsuchenden nicht in Wohnghettos, sondern gleichmäßig auf alle Städte Bayerns in normalen Wohnungen verteilt, auch in unserer Stadt, unterzubringen.

 

Verantwortung in der Stadt - Investitionen für die Zukunft

Es ist schon dreist, wie mit allen Mitteln versucht wird, die SPD für alles Negative in der Stadt verantwortlich zu machen, während man sich selber hinstellt als die Saubermänner und Besserwisser.
Anders ist der Artikel der Nachwuchspolitiker, aber auch Stadtratsmitglieder der CSU in der SRZ nicht zu verstehen, wenn mit Zahlen und Fakten über den Haushalt umgegangen wird und man nur eins im Sinn hat, mit dem Finger auf die SPD zu zeigen und zu behaupten, sie wäre an allem Schuld und die CSU hätte alle bessergemacht. Die Realität sieht aber ganz anders aus!

 

Verabschiedung der SPD-Stadträte

Abschied von langjährigen politischen Weggefährten und Ausrichtung auf neue Herausforderungen – beide Akzente prägten die Zusammenkunft der SPD-Stadtratsfraktion und Ortsvereins-Spitze, in deren Rahmen vier ehemalige Mitglieder der Fraktion mit Dank und Anerkennung für ihre kommunalpolitische Arbeit verabschiedet wurden

 

die SPD-Kreistagsfraktion informiert

„Durch die Direktanbindung des St. Anna-Krankenhauses an die B 85 werden die Rettungswege wesentlich kürzer“ betonte Josef Flierl, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Die Maßnahme, die bis November abgeschlossen werden solle, gab er sich überzeugt, „wird das Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser wesentlich stärken.“ Vor Ort trafen sich in Sulzbach-Rosenberg die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Krankenhaus-Vorstand Dr. Christian Roppelt um sich über die Baumaßnahme zu informieren. Für Ex-Landrat Armin Nentwig sei mit der Anbindung ein Traum in Erfüllung gegangen, erinnerte Fraktionssprecher Flierl.

 

die SPD-Kreistagsfraktion informiert

„Durch die Direktanbindung des St. Anna-Krankenhauses an die B 85 werden die Rettungswege wesentlich kürzer“ betonte Josef Flierl, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Die Maßnahme, die bis November abgeschlossen werden solle, gab er sich überzeugt, „wird das Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser wesentlich stärken.“ Vor Ort trafen sich in Sulzbach-Rosenberg die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Krankenhaus-Vorstand Dr. Christian Roppelt um sich über die Baumaßnahme zu informieren. Für Ex-Landrat Armin Nentwig sei mit der Anbindung ein Traum in Erfüllung gegangen, erinnerte Fraktionssprecher Flierl.

 

die SPD-Kreistagsfraktion informiert

„Durch die Direktanbindung des St. Anna-Krankenhauses an die B 85 werden die Rettungswege wesentlich kürzer“ betonte Josef Flierl, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Die Maßnahme, die bis November abgeschlossen werden solle, gab er sich überzeugt, „wird das Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser wesentlich stärken.“ Vor Ort trafen sich in Sulzbach-Rosenberg die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Krankenhaus-Vorstand Dr. Christian Roppelt um sich über die Baumaßnahme zu informieren. Für Ex-Landrat Armin Nentwig sei mit der Anbindung ein Traum in Erfüllung gegangen, erinnerte Fraktionssprecher Flierl.

 

SPD-Regionalkonferenz

„Das hervorragende finanzielle Polster des Bezirks von 47 Millionen Euro zum Ende des vergangenen Jahres hätte, wie von der SPD-Fraktion gefordert, auch eine weitere Senkung der Bezirksumlage erlaubt“ betonte Kümmersbrucks Bürgermeister und Bezirksrat Richard Gaßner. Bei der Regionalkonferenz der SPD-Ortsvereine des Unteren Vils- und des Lauterachtals im Gasthaus „Zum Bärenwirt“ in Rieden führte er aus, dass bei einer Senkung um weitere 0,4 Prozentpunkte dem Landkreis Amberg-Sulzbach 260000 und der Stadt Amberg 140000 Euro mehr zugeflossen wären.

 

SPD-Regionalkonferenz

„Das hervorragende finanzielle Polster des Bezirks von 47 Millionen Euro zum Ende des vergangenen Jahres hätte, wie von der SPD-Fraktion gefordert, auch eine weitere Senkung der Bezirksumlage erlaubt“ betonte Kümmersbrucks Bürgermeister und Bezirksrat Richard Gaßner. Bei der Regionalkonferenz der SPD-Ortsvereine des Unteren Vils- und des Lauterachtals im Gasthaus „Zum Bärenwirt“ in Rieden führte er aus, dass bei einer Senkung um weitere 0,4 Prozentpunkte dem Landkreis Amberg-Sulzbach 260000 und der Stadt Amberg 140000 Euro mehr zugeflossen wären.

 

Alle Termine öffnen.

28.04.2026, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

29.04.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG Am Mittwoch, 29.04.2026, um 18:00 Uhr findet im Sitzu …

30.04.2026, 17:00 Uhr #IGM #VERDI
 

01.05.2026 Maiwanderung
Programm folgt  

05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

11.05.2026 Kreistag

12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
  Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …

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WebsoziInfo-News

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de

13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen

13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen

13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen

11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke

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