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Steinigung unter den Augen der Bundeswehr

Kundus? Ist nicht genau dort die Bundeswehr mit starken Kräften stationiert, um in Afghanistan die Demokratie zu fördern und dabei zu helfen, die Taliban kleinzuhalten? Ausgerechnet dort haben die islamistischen Gotteskrieger zwei junge Menschen öffentlich auf einem Basar wegen Ehebruchs zu Tode gesteinigt.

 

Spatenstich für Glyptothek Etsdorf

Am Sonntag, 12. September erfolgt der Spatenstich für die Glyptothek Etsdorf. In zwei bis drei Jahren - so Initiator Willi Koch - soll das Kunstwerk stehen. Neben einem Festakt auf dem "Alten Berg" bei Etsdorf mit ökumenischem Segen und viel Musik wird auch das Tempel-Museum im ehemaligen Schulhaus feierlich eröffnet. Nachfolgend das Programm:

 

Das Ende des amerikanischen Traums

Die USA sind in einer tiefen Krise. Es ist mehr als eine Rezession, es ist eine große Stagnation. Die Mittelschicht droht etwas zu verlieren, das dieses Land im Kern ausmacht und nach vorn gebracht hat: ihren Optimismus. Seit Langem leiden viele Amerikaner an einer “persönlichen Rezession”.

 

Internet- Kostenfallen jetzt per Gesetz stoppen

MdB Marianne Schieder

Zu dem Gesetzentwurf der SPD zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei VertragsabschlÜssen im Internet erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD- Bundestagsfraktion Marianne Schieder: Aigner und Leutheusser- Schnarrenberger kündigen an, wir handeln.

Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher werden Opfer von sogenannten Kostenfallen im Internet. Wir bringen heute einen Gesetzentwurf in den Bundestag ein, mit dem der Abzocke im Internet ein für alle mal ein Riegel vorgeschoben wird.

 

Pressemitteilung MdL Reinhold Strobl (SPD): Ermittlungsverfahren Schlötterer

"Foto: Michael Lucan (München)"

Vorwürfe müssen alle untersucht werden

„Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft nun auch den im Buch von Wilhelm Schlötterer aufgeführten Vorgängen zur Zeit von Franz-Josef Strauß gründlich nachgehen wird“, kommentiert der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl das nun eröffnete Ermittlungsverfahrens gegen den Buchautor und früheren Ministerialrat Wilhelm Schlötterer, der in seinem Buch „Macht und Missbrauch“ gravierende Missstände in der Amtszeit des früheren bayerischen Ministerpräsidenten zusammengestellt hat.

 

Das Strauß-Denkmal zerbröckelt

Franz Josef Strauß gilt als Ikone der CSU. Edmund Stoiber bezeichnete ihn als "größten Sohn" der Partei. Andere CSU-Spitzenpolitiker verlangen für Strauß gar einen Platz in der Ehren- und Ruhmeshalle Walhalla bei Regensburg. "Lieber nicht!", möchte man den Leuten von der Union da zurufen. Das Strauß-Denkmal wankt gewaltig.

 

Mehr als 70 Prozenz der deutschen Bevölkerung nutzen das Internet

Internetnutzung : Mehr als 70 Prozenz der deutschen Bevölkerung surfen durch das weltweite Netz. Quelle: Tagesschau, 8.7.2010
Hierzu eine Anmerkung eines Bürgers aus Mecklenburg-Vorpommern, die auch für weite Gebiete von Bayern gilt...

 

Sparen für die nächste Bankenrettung

BIZ warnt: Für nächste Bankenrettung fehlt das Geld
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) warnt in ihrem aktuellen Jahresbericht vor neuen Turbulenzen im Bankensektor.
Damit die Staaten im Falle einer neuen Krise handlungsfähig sind, plädiert auch die BIZ dafür, dass die Haushaltskonsolidierung vorangetrieben wird.

 

Über 3.000 Zuschriften legen das Büro von MdL Reinhold Strobl lahm

Als einer von 1.244 Wahlmännern und Frauen fährt der Schnaittenbacher SPD-Landtagsabgeordnete am 30. Juni nach Berlin, um dort den Bundespräsidenten zu wählen. In seiner Eigenschaft als Wahlmann bekam Strobl seit Freitag genau 3.002 Zuschriften (Stand: Samstag, 26.06.10 – 16.30 Uhr, in welchem er als Wahlmann aufgefordert wurde, „Parteipolitik und Fraktionszwang außer Acht zu lassen und im Sinne der Bürger unseres Landes zu wählen.“ Das Amt des Bundespräsidenten sei überparteilich und sollte moralische Autorität und Führungsqualitäten aufweisen, die alle Deutschen miteinander vereint.

 

Alle Termine öffnen.

08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …

09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
 

14.12.2026 Kreistag

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WebsoziInfo-News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

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