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MdB und MdL
Mit der fehlenden Nutzung der Klosterburg Kastl beschäftigt sich nun der Schnaittenbacher Abgeordnete Reinhold Strobl im Bayerischen Landtag.
Strobl ist irritiert darüber, dass die Burganlage zwar vor nunmehr vier Jahren vom Freistaat an das Avicenna International College (AIC) mit Sitz in Budapest verpachtet wurde, das dort ein studienvorbereitendes College für rund 200 internationale Studenten schaffen wollte, eine laufende Nutzung aber bis zum heutigen Tag ausblieb.
Glückwünsche für Papst Benedikt XVI. überbracht
Als Mitglied der bayerischen Delegation konnte Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder gestern an den Geburtstagsfeierlichkeiten für Papst Benedikt XVI. im Vatikan teilnehmen und persönlich die Glückwünsche für den Freistaat mit überbringen.
Als kleine Aufmerksamkeit hatte sie dem Heiligen Vater ein Büchlein über Konrad Max Kunz mitgebracht, den in Schwandorf geborenen Komponist der Bayernhymne.
Letzen Sommer arbeitete die Studentin Rebecca Podlech als Betreuerin im BDKJ-Kinderzeltlager am Voithenberg und lernte dabei die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder kennen, die das Lager alljährlich leitet. „Wie kann man so natürlich und bodenständig sein, dabei gleichzeitig im Licht der Öffentlichkeit stehen und über die wichtigsten Belange unseres Landes entscheiden?“, fragte sich die 25-Jährige nach dem Kinderzeltlager. Nun wagte sie im Rahmen eines vierwöchigen Praktikums in Berlin einen Blick hinter die Kulissen des Bundestags und hatte die einmalige Gelegenheit, große Politik aus nächster Nähe mitzuerleben.
Zur Ankündigung, dass das "Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit" (GZ) in Schwandorf ausgebaut werden soll, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder:
"Es freut mich ganz besonders, dass sich die Bemühungen um den Erhalt des Gemeinsamen Zentrums mehr als gelohnt haben. Durch meinen Einsatz mit den örtlichen Mandatsträgern gegen den drohenden Stellenabbau von Seiten der tschechischen Seite wurde die Wichtigkeit der Einrichtung öffentlich.
Amberg-Sulzbach. (sor)
Aus dem Topf der Landesstiftung konnten in den zurückliegenden Jahren regelmäßig Baumaßnahmen und Einrichtungen für Alte und Behinderte bedient werden. Kulturelle und soziale Projekte im Freistaat – auch im Bereich der Denkmalpflege – wie Altersheime, Kulturdenkmäler, Seniorenheime, Kirchen u.a. Maßnahmen bekamen aus dem Überschuss dieser Stiftung regelmäßig Zuschüsse in Höhe von insgesamt jährlich etwa 25 Mio Euro. So gab es z.B. auch für die Kath. Kirche in Schnaittenbach einen Zuschuss in Höhe von 60.000 Euro. Ist es damit bald vorbei? MdL Reinhold Strobl schrecken Meldungen der Medien auf, nachdem sich das Stiftungsvermögen in den vergangenen Jahren um 60 Mio Euro auf inzwischen unter 800 Mio € verringert habe.
Marianne Schieder, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische
Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion erklärt zur
heute veröffentlichten Studie des Instituts für Schulentwicklungsforschung der
TU Dortmund und der Bertelsmann-Stiftung zur Chancengerechtigkeit in Schulen:
MdB Marianne Schieder antwortet dem Präsidenten des Sparkassenverbandes Bayern.
Die Auswirkungen der künftigen Eigenkapitalvorschriften („Basel III“) auf die Kreditvergabe der bayerischen Sparkassen nahm der Präsident des Sparkassenverbandes Bayern, Theo Zellner, zum Anlass, an die SPD Bundestagsabgeordnete zu schreiben.
Schon fast Tradition ist es, dass sich MdL Reinhold Strobl bei einem politischen Dämmerschoppen den Fragen von Gewerkschaftern der IG BAU stellt. Diesmal standen Themen wie die Energiewende, die Situation in Griechenland und Arbeitsmarktthemen im Mittelpunkt der Diskussion. Der stellv. Ortsvorsitzende, Karl Brütting, freute sich, zu der Veranstaltung im Gasthaus Ströhl neben einer größeren Anzahl von Mitgliedern auch den Bezirkssekretär Karl Toth begrüßen zu können. Reinhold Strobl ging zunächst auf die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz ein.
Zu den aktuellen Änderungen telekommunikationsrechtlicher Regelungen, die insbesondere drahtlose Mikrofone betreffen, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder:
Mit der aktuellen Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist es gelungen, verbindliche Rahmenbedingungen für die Besitzer von drahtlosen Mikrofonen festzuschreiben.
20.06.2026, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstv …
23.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
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