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MdB und MdL
Auf der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion, die am 13. Juni im Berliner Reichstag stattfand, diskutierten über 250 Betriebs- und Personalräte mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gewerkschaften unter dem Motto „Arbeit sichern – Wege öffnen“ über Leiharbeit, Minijobs und den Missbrauch von Werkverträgen.
Zur heutigen Anhörung „Frauen in Wissenschaft und Forschung“ im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder:
Die Expertinnen und Experten waren einhellig der Meinung, dass es mehr Verbindlichkeit in der Gleichstellungspolitik brauche, um die Zahl der Frauen in Wissenschaft und Forschung signifikant zu erhöhen. Der Druck muss weiterhin erhöht werden, um tatsächlich etwas zu bewegen. Selbstverpflichtungen helfen nicht weiter.
Bis zum Ende des Schuljahres 2006/2007 war die Klosterburg in Kastl Sitz des Europäisch-Ungarischen Gymnasiums. Nach der Insolvenz des Gymnasiums suchte der Freistaat Bayern nach einer neuen Nutzung für die Immobilie und wurde bei Dr. Shahrokh MirzalHosseine als Präsidenten des Avicenna International College (AIC) fündig. Mit Vertrag vom 01. April 2008 wurde die Klosterburg zum Betrieb eines studienvorbereitenden Colleges an diesen Interessenten vermietet. Per Mietvertrag, so teilte jetzt das Bayerische Finanzministerium dem SPD-Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl auf seine Anfrage hin mit, wurden dem Mieter Teile des (kostenintensiven) Bauunterhalts auferlegt.
Der Bundestag hat heute den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf „Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz“ beschlossen. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für Organspenden zu verbessern. Unter anderem sollen bessere organisatorische Abläufe dazu beitragen, die Zahl der Spender zu steigern. Gesetzliche und private Krankenkassen werden künftig ihre Versicherten, die älter sind als 16 Jahre, schriftlich auffordern, freiwillig eine Entscheidung zur Organspende abzugeben, damit mehr Menschen in Deutschland ihre Bereitschaft dazu erklären.
MdL Reinhold Strobl unterstützt den Deutschen Alterspreis 2012 –
Jetzt bewerben und Ideen fürs Alter und im Alter einbringen
Die Menschen in Deutschland werden älter, gesünder und vor allem unternehmungslustiger., Erstmals vergibt die Robert Bosch Stiftung den Deutschen Alterspreis. Bis zum 15. Juni 2012 können sich Einzelpersonen und Organisationen, z.B. Vereine, Kommunen, bildungsträger, Unternehmen oder Initiativen der Selbsthilfe bewerben und ihre Projektideen rund um die Themen Wohnen, Arbeit, Bildung, Gesundheit im Alter einbringen.
Mit einem Bundestagsstipendium im Sommer 2013 für ein Jahr in die USA.
MdB Marianne Schieder informiert über Jugendaustausch-Programm.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder weist darauf hin, dass im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms im nächsten Programmjahr 2013/2014 wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA vergeben werden. Dieses gemeinsame Programm von Deutschem Bundestag und amerikanischem Kongress besteht bereits seit mehr als 25 Jahren. Ab Anfang Mai können sich Schülerinnen, Schüler sowie junge Berufstätige dafür bewerben.
Jakob Muth-Preis für inklusive Schule.
MdB Marianne Schieder: Bewerbung bis 30. Juni 2012 möglich
Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland, ein gemeinsames Lernen behinderter und nicht behinderter Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen. Zum gemeinsamen Lernen ermutigen will der Jakob Muth-Preis für inklusive Schule der Bertelsmann-Stiftung. Schulen und Schulverbünde können sich bis zum 30. Juni bewerben.
Zur heutigen Aktuellen Stunde "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" im Deutschen
Bundestag erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende
Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion, Marianne
Schieder:
Warum hält die CSU immer noch am Betreuungsgeld fest? Selbst eine aktuelle
Studie der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung legt offen, dass eine Mehrheit junger
Familien in Bayern den Ausbau von Betreuungsangebot fordert.
Am 20.04.12 besuchten rund 90 Bürgerinnen und Bürger aus Amberg-Sulzbach auf Einladung des Schnaittenbacher Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl den Bayerischen Landtag und informierten sich über die politische Arbeit des Landesparlaments.
Mit zwei Bussen machten sich die Teilnehmer aus der Oberpfalz schon früh morgens in Begleitung von MdL Strobl auf den Weg nach München.
20.06.2026, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstv …
23.06.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
24.06.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.07.2026, 19:30 Uhr VoSi
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
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