Unsere Stadtratsfraktion traf sich mit dem Baureferenten Markus Kühne auf der Eisenbahnbrücke bei der Leopoldkaserne. Die 1970/71 errichtete Brücke ist in die Jahre gekommen. Schon vor längerer Zeit hatte man beschlossen, dass die Stadt Amberg dort einen Neubau errichten wird. Der genaue Zeitpunkt für den Beginn dieser Baumaßnahme kann noch nicht festgelegt werden, da wegen der ebenfalls geplanten Erneuerung der Brücke in der Regensburger Straße die Termine aufeinander abgestimmt werden müssen. Dem Baureferat wurde jedoch bereits jetzt schon der Planungsauftrag erteilt.

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Das Thema „Bürgerversicherung“ war zentrales Diskussions-Thema der letzten ASG Bezirksvorstandssitzung in Schwandorf.
Vorsitzender Dr. Armin Rüger, Sulzbach-Rosenberg, konnte in der Runde ein neues Positions-Papier der Bundes SPD den interessierten Genossinnen und Genossen vorstellen. „Solidarität stärken und Wiederherstellung der paritätischen Beitragsfinanzierung“ – so die elementare Forderung für ein gerechteres System in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Kein schlüssiges Argument und keine ökonomische Begründung rechtfertigen das in Deutschland weiterhin existierende duale System von GKV (gesetzlicher Krankenversicherung) und PKV (privater Krankenversicherung). Ein Relikt aus der Vergangenheit und nach dem Systemwechsel der Holländer 2006 im negativen Sinne einmalig in der europäischen Krankenversicherungslandschaft.
„Die einseitige Belastung der Versicherten nimmt immer mehr zu“, resümierte Birgit Fruth, Amberg, Beisitzerin in der ASG. Soziale Gerechtigkeit sieht anders aus. Gerade im Gesundheitswesen wird die Kluft zwischen Arm und Reich zunehmend deutlicher sichtbar.
Dabei spielen der Arbeitsmarkt und die erzielten Einkommen eine ebenso große Rolle. Denn nur bei gerechten, steigenden Löhnen kann auch ein Gesundheitswesen stabil aufgestellt sein.
Der Handlungsdruck steigt. Gerade die Mitglieder der Privaten Kassen sehen mit Sorge in die Zukunft. Denn mit Ausblick auf ein sinkendes Rentenniveau werden auch die daraus resultierenden, oft horrenden Beitragssteigerungen der PKV kaum mehr vom einzelnen zu schultern sein.
Alle Beteiligten waren sich einig, dass jetzt gehandelt werden muss. Die Einführung einer „Bürgerversicherung“ wird eines der zentralen Wahlkampfthemen und die SPD wird alles daran setzen, die Forderung nach einem gerechteren System in der Krankenversicherung umzusetzen.

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Er ist gewählt im ersten Wahlgang. In seiner kurzen Rede lässt er anklingen, in welche Richtung seine Amtszeit als Bundespräsident gehen soll, die Mitte März beginnen wird. Ein Mutmacher will er sein. Und einer, der Deutschland als weltoffenes und liberales Land bewahren will

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Fünf Euro netto pro Stunde, mehr war 2009 für fast jeden fünften Solo-Selbstständigen nicht zu verdienen. Einem aktuellen Zeitungsbericht zufolge leben viele der 2,3 Mio. Solopreneure immer noch in prekären Verhältnissen. 

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An diesem Sonntag ist es soweit: Zum 16. Mal tritt die Bundesversammlung zusammen. Sie ist die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland und wählt den Bundespräsidenten. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus den 630 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 630 Delegierten (Wahlfrauen und Wahlmänner), die von den 16 Bundesländern benannt werden. Insgesamt zählt die Bundesversammlung also 1260 Mitglieder. Die Zahl ist relativ zur Bevölkerung, somit kommen die meisten Wahlmänner aus Nordrhein-Westfalen und die wenigstens aus Bremen.

Während die Abgeordneten quasi als "geborene" Mitglieder bezeichnet werden, sind die Wahlmänner und -frauen sogenannte gekorene Mitglieder. Für die Zeit der Mitgliedschaft haben die Gekorenen den gleichen Status wie Parlamentarier.

Frank-Walter Steinmeier als Kandidat der Koalition

Am Sonntag um 12 Uhr kommen nun die Abgeordneten und die Delegierten aus den Ländern im Plenarsaal des Bundestages zusammen und wählen den neuen Bundespräsidenten. Dessen Amtszeit dauert fünf Jahre, wobei zwei Amtsperioden rechtlich möglich sind. Der seit 2012 amtierende Bundespräsident Joachim Gauck hatte für sich eine weitere Amtszeit ausgeschlossen. Die Sozialdemokraten haben daraufhin im November den früheren Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen. Schließlich einigte sich die Große Koalition darauf, Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten von SPD und Union für das Amt des Staatsoberhauptes zu nominieren.

Die Fraktion der SPD in der Bundesversammlung verfügt insgesamt über 384 Mitglieder – 193 Bundestagsabgeordnete und 191 Delegierte aus den Ländern. Die Länder nominieren neben Landespolitikerinnen und Landespolitikern auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Schauspielerinnen, Künstlerinnen, Musiker, Sportler oder Gewerkschafter. Für die SPD wählen beispielsweise die Sängerin Katja Ebstein, die Schauspielerin Iris Berben, die Fußballschiedsrichterin Bibiana Steinhaus und die Sänger Roland Kaiser sowie Peter Maffay den 16. Bundespräsidenten.

Bevor das geschieht, treten die SPD-Delegierten der Bundesversammlung am frühen Samstagabend zu einer Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude zusammen, dort wird sich Frank-Walter Steinmeier auch noch einmal als Kandidat für das Amt vorstellen.

Gottesdienst, Zählappell und Wahl

Am nächsten Morgen geht es straff weiter: Einem Gottesdienst folgt der so genannte Zählappell in einer weiteren Fraktionssitzung. Sollten dann Delegierte fehlen, werden sie kontaktiert, um sicherzustellen, dass die Delegation vollständig an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen kann. Zudem werden die Delegierten von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über den Ablauf der Wahl informiert.

Und dann beginnt die Wahl. Die Sitzung der Bundesversammlung leitet Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er ruft jeden Stimmberechtigten und jede Stimmberechtigte einzeln auf, dann gibt der bzw. die Aufgerufene seine oder ihre Stimme ab und verlässt den Plenarsaal. Lammert gibt schließlich das Stimmergebnis bekannt und fragt die gewählte Person, ob sie die Wahl annimmt. Es kann zu mehreren Wahlgängen kommen. Der gewählte Bundespräsident hält im Anschluss eine kurze Rede und gibt einen Empfang für alle im Paul-Löbe-Haus.

Zum Hintergrund:

Die Bundesversammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen und muss spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Amtsinhabers zusammenkommen. Die Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin regelt das Grundgesetz in Artikel 54. Die Bundesversammlung wählt ihn bzw. sie ohne Aussprache in geheimer Wahl mit amtlichen Stimmzetteln. Es können sich Bürgerinnen und -bürger mit der deutschen Staatsbürgerschaft zur Wahl stellen, die mindestens 40 Jahre alt sind. Gewählt ist der Kandidat oder die Kandidatin, auf den oder die die Mehrheit der Stimmen entfällt. Wichtig: Der Bundespräsident darf weder einer gesetzgebenden Körperschaft noch der Regierung angehören, er darf in keiner Unternehmungsleitung und keinem Aufsichtsrat sitzen oder sonstige Berufseinnahmen haben.

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Der Journalist Tom Burgis recherchiert dort, wo es weh tut: Über die Armut der afrikanischen Massen, den Reichtum einer kleinen, korrupten Elite, aber auch über multinationale Konzerne und gierige Politiker aus dem Westen und anderswo, die mitmischen bei der Ausbeutung des Kontinents. (…)

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Der SPD Kreisvorstand Amberg-Sulzbach trifft sich am

Donnerstag, 09.02.2017 um 19:00 Uhr

im Bistro-Schlosscafe Hirschau zu seiner nächsten Sitzung.

Bereits um 18:00 Uhr findet ein Besuch der Schlossbrauerei Hirschau statt.

Alle Vorstandsmitglieder, Ortsvereinsvorsitzende und Mitglieder sind herzlich eingeladen.

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Nach dem Motto „Europa erkunden“ unternimmt die SPD jedes Jahr eine Reise in eine andere Richtung Europas. Nächstes Jahr ist Flandern das Ziel der Reise des SPD-Kreisverbandes.

In der Zeit vom 08. bis 12. Juni 2017 geht es nach Brügge.

Übernachtet wird dort in einem modernen 4 Sterne-Hotel in der historischen Altstadt. Brügge - die Hauptstadt Westflanderns - mit den herrlichen Zunfthäusern, Kirchen und den stimmungsvollen Kanälen wird vielfach als eines der „schönsten Freilichtmuseen der Erde“ beschrieben. Mehr als 200 Gebäude stehen unter Denkmalschutz. Natürlich gibt es da auch eine Bootsfahrt auf den Kanälen von Brügge. In einem Gebäude aus dem 15. Jhd. bekommen die Teilnehmer einen Einblick in die 4.000 Jahre alte Geschichte des Kakaos und der Schokolade.

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„Wir brauchen neue Leitplanken für eine zukunftsträchtige und vernünftige Politik“. Mit dieser Forderung eröffnete Vorsitzender Wolfgang Fesich die Mitgliederversammlung der SPD AG 60plus
im Unterbezirk Amberg-Sulzbach-Neumarkt.

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