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Wahlen
Erklärung des SPD-Bezirksvorsitzenden MdL Franz Schindler
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
bei der Bundestagswahl haben wir eine bittere Niederlage hinnehmen müssen, deren ganzes Ausmaß und Konsequenzen noch gar nicht abgeschätzt werden können.
Umso mehr ist es mir ein Anliegen, allen, die in der Oberpfalz für ein gutes Ergebnis gekämpft haben, die Plakate geklebt und Flyer verteilt, die „den Mundfunk eingeschaltet“ und unsere Kandidaten unterstützt haben, ganz herzlich zu danken. Mein besonderer Dank gilt natürlich unseren Kandidaten Werner Schieder, Marianne Schieder, Christian Beyer und Karl Söllner sowie den Listenkandidaten, die mit ganzem Einsatz gekämpft haben.
Herzlichen Glückwunsch an Marianne Schieder zum Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag und an Werner Schieder, der die Nachfolge von Ludwig Stiegler als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Weiden antreten kann. Wir sind wieder mit zwei Abgeordneten im Bundestag vertreten, haben unseren Stand also halten können.
Das ist auch der einzige Trost.
Die SPD hat seit 2002 fast 6 Millionen Stimmen verloren und absolut nur noch knapp 10 Millionen Wähler, seit 1998 hat sie somit die Zahl ihrer Wähler halbiert. Nach ARD-Rechnung sind allein bei dieser Wahl 1,8 Millionen SPD-Wähler zu Hause geblieben. 1,22 Millionen haben stattdessen die Linke gewählt und jeweils knapp 890.000 die Union und die Grünen. Und sogar zur FDP sind 540.000 SPD-Wähler abgewandert.
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist eine bittere Niederlage für die SPD. Es ist auch ein harter Rückschlag im Kampf um soziale Gerechtigkeit in Deutschland. Wir werden das Ergebnis sorgfältig analysieren und die nötigen Konsequenzen ziehen. Wir danken, den Wählerinnen und Wählern, die uns bei dieser Wahl unterstützt haben. Und wir danken den vielen Ehrenamtlichen, die Zeit und Energie in diesen Wahlkampf gesteckt haben. Diese Unterstützung ist für uns Verpflichtung, die Oppositionsrolle anzunehmen und im Deutschen Bundestag mit aller Kraft für soziale Gerechtigkeit zu streiten.
Die SPD hat in ihrer Geschichte immer wieder Rückschläge einstecken müssen, aber sie hat sich auch immer wieder aufgerappelt und den Kampf von neuem aufgenommen. Solange es in unserer Gesellschaft Ungerechtigkeit gibt, solange braucht es auch die SPD. Wir werden in den nächsten Jahren alles tun, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und wieder politische Gestaltungsmacht zu erlangen.
Florian Pronold
SPD-Landesvorsitzender
Liebe Genossinnen und Genossen,
Lasst uns in den nächsten Tagen intensiv daran arbeiten, die zahlreichen Unentschlossenen zu überzeugen. Unter den Unentschlossenen sind noch sehr viele junge Menschen. Deshalb hat die Ansprache von ErstwählerInnen für uns auch besondere Priorität. Unter eintreten-ab-18.de können junge Menschen mehr über die Bundestagswahl erfahren. Diese Mini-Homepage kann problemlos auf die eigene Homepage, Blog oder in Soziale Netzwerke eingebaut werden. Einfach auf eintreten-ab-18.de gehen und mit „weitersagen“ fortfahren.
Christian Beyer ein Tag vom BR begleitet
Zur Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Schnaittenbach begrüßte Vorsitzender Gerald Dagner in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes den Spitzenkandidaten des Wahlkreises Amberg/Neumarkt Christian Beyer aus Neukirchen begrüßen. Auch MdL Reinhold Strobl und Kreisrat Rudolf Bergmann konnte er willkommen heißen. Der Versammlung wohnte auch ein Filmteam des Bayerischen Fernsehens bei, die Christian Beyer einen Tag lang begleiteten.
Wer an Sozialleistungen rüttelt, gefährdet den Sozialstaat
„Arbeitnehmer haben ein Recht auf sichere Arbeitsplätze, deshalb ist ein von FDP und Teilen der Union geforderter Abbau des Kündigungsschutzes mit uns Sozialdemokraten nicht in zu machen“ brachte es SPD-Bundestagskandidat Christian Beyer auf den Punkt. Auch gegen eine weitere Aufweichung von Flächentarifverträgen, Lohnsenkungen oder gar Dumpinglöhne sprach er sich vor zahlreichen Zuhörern bei einem Politischen Frühschoppen im Gasthaus Reis aus, denn: „Ein in Vollzeit Beschäftigter muss von seinem Lohn leben können, darf nicht auf ergänzende Leistungen aus dem AL II angewiesen sein.“
Bei der vergangenen Bundestagswahl erreichte die SPD in der Gemeinde Freudenberg 24,5 Prozent. Ein gutes Ergebnis, wie der Blick zurück zeigt. Gerne erinnern sich die Sozialdemokraten an die Wahl 1998, als zum ersten Mal Gerhard Schröder zum Bundeskanzler gewählt wurde. Damals kam die SPD in Freudenberg auf 37,7 Prozent der Stimmen.
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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