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Ehrungen bei der Jahresabschlusssitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Parsberg
„In der Stadt Parsberg spürt man nach wie vor das auch angebrachte Selbstbewusstsein der ehemaligen Kreisstadt“, so Bürgermeister Helmut Himmler bei der Begrüßung vieler Sozialdemokraten aus dem ganzen Landkreis zur Jahresabschlusssitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Es sei für den Landkreis und die Weiterentwicklung der Region gut und wichtig, neben Neumarkt im Süden des Kreises eine weitere starke Kommune mit Zentralitätsfunktion zu haben.
Richtig sei aber auch, dass die Stadt sehr profitiere von den Bezirkskliniken sowie den Einrichtungen des Landkreises: Gymnasium, Realschule und Krankenhaus. Es habe sich trotz mancher Skepsis als richtig erwiesen, in Parsberg die Gesundheitseinrichtung neben dem Klinikum Neumarkt zu erhalten. Neben der medizinischen Versorgung vor Ort könnten die Patienten weitgehend im Landkreis gehalten werden mit der Folge einer guten Auslastung der Häuser in Neumarkt und Parsberg.
SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg ehrt Mitglieder für 40 und 25 Jahre Treue zur Partei
Die Jubilare standen im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung im Sportpark-Restaurant: Die Partei sprach Ehrungen aus für 40 oder 25 Jahre Mitgliedschaft. Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth ging jedoch auch auf den politischen Alltag ein. Die Stadt Sulzbach-Rosenberg sieht er auf dem richtigen Weg in eine Zukunft ohne Neuschulden - eine Ansicht, die Bürgermeister Gerd Geismann in seinem Grußwort stützte und daran die Anteile der SPD hervorhob.
Das bewährte, 126 Jahre alte Solidarsystem soll abgeschafft und durch ein privatwirtschaftliches ersetzt werden. Die Kopfpauschale ist das Ziel.
Das soll ein Vorbild für uns sein? Man zerstört eine soziale, solidarische Krankenversicherung, ersetzt sie durch ein unsoziales, gewinnorientiertes System und “federt” die unsozialen Folgen dann mit enormen Summen aus Steuergeldern ab. Gnade uns Gott!
In einem privatwirtschaftlichen Versicherungssystem kommt es teuer, dass nicht nur die eigentlichen Krankheitskosten zu bezahlen sind, sondern auch noch die Rendite der Investoren.
Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte der Deutsche Bundestag auf Initiative der SPD-Fraktion eine Sonderregelung im Gewerbesteuergesetz für Windenergieanlagen beschlossen. MdB Marianne Schieder begrüßt diese 70:30-Regelung, da dadurch auch die Standortgemeinden von Windkraftanlagen in den Genuss einer Gewerbesteuer kommen. Schon damals scheiterte die Ausweitung der Regelung auch auf die Photovoltaik an der Union.
HWWI-Direktor Straubhaar sieht im Steuerpaket nur ein sinnloses Wohlfühlgeschenk zu Weihnachten.
Im Streit um das Steuerpaket hat die Regierung noch immer keine Mehrheit im Bundesrat. Doch nicht nur einige Länder laufen Sturm, auch Ökonomen: Das Gesetz ist weder Wachstum noch Beschleunigung, kritisierte DIW-Präsident Zimmermann.
„Energiepolitik ist nicht nur ein Thema für die große Politik, sondern vor allem auch für die Kommunen. Für die Bürger ist die Versorgung mit preiswertem Strom und Wärme, mehr Energieeinsparung und höhere Energieeffizienz unmittelbar im Geldbeutel spürbar.“ Immer mehr Städte und Gemeinden würden deshalb Ausschau nach erneuerbaren Energiequellen und maßgeschneiderten Energiekonzepten halten, die sie von den großen Energiekonzernen in Zukunft unabhängig machen.
Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis haben wir ein Ergebnis von 13,9 % bayernweit. Damit haben sich 1.298.746 BürgerInnen in den Rathäusern eingetragen! Im Landkreis Neumarkt ist die Quote sogar noch höher.
Der SPD Kreisverband freut sich sehr über dieses deutliche Ergebnis.
Herzlichen Dank allen, die sich um gesundes Miteinander Gedanken machen. Wir fordern hiermit die Staatsregierung auf, den Bayerischen Bürgern von sich aus ein ECHTES Nichtraucherschutzgesetz zu geben, und die seit der Landtagswahl 2008 durchregierten Veränderungen wieder auf zu heben.
Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte der Deutsche Bundestag auf Initiative der SPD-Fraktion eine Sonderregelung im Gewerbesteuergesetz für Windenergieanlagen beschlossen. MdB Marianne Schieder und MdL Reinhold Strobl (beide SPD) begrüßten diese 70 : 30 – Regelung, da dadurch auch die Standortgemeinden von Windkraftanlagen in den Genuss einer Gewerbesteuer kommen. Schon damals scheiterte die Ausweitung der Regelung auch auf die Photovoltaik an der Union. Vor kurzem wurde MdL Strobl von Kommunalpolitikern auf diese Gesetzeslücke angesprochen. MdB Marianne Schieder brachte diese Thematik in die SPD-Bundestagsfraktion ein.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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