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der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterbewegung – also der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie. Selbstverständlich begeht die BayernSPD diesen Tag gemeinsam mit den Gewerkschaften und ihren vielen Mitgliedern - daran dürfen auch die wenigen Irritationen der Vergangenheit nichts ändern. An zahlreichen Orten werden auch in diesem Jahr Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf den Kundgebungen sprechen. Und wir bitten euch auch dort, wo das nicht der Fall ist, an den Veranstaltungen teilzunehmen und die gemeinsame Sache zu vertreten.
"Seit etwa 25 Jahren spenden die Mitglieder der SPD-Bezirkstagsfraktion einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung an Organisationen, die sich für die Erziehungs- und Betreuungsarbeit von Kindern und Jugendlichen oder im sozialen Bereich engagieren“
betonte Fraktionsvorsitzender Bürgermeister Richard Gaßner. Kindererziehung und Kinderbildung sei derzeit als eine der großen Herausforderungen in der Kommunalpolitik. Positiv sehe er, „dass wir im Bezirk beim Problem der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Amberg ein gutes Stück weitergekommen sind“.
Als Institutsambulanz am Klinikum nehme es inzwischen konkrete Formen an. Er freue sich, so Gaßner weiter, persönlich an die Vorsitzende des Förderkreises Willmannschule Astrid Schöner 250 Euro und an den Verwaltungsleiter des Salesianerklosters in Ensdorf Jürgen Zach 500 Euro übergeben zu können.
Ein Tropfen auf den heißen Stein.
Augenwischerei ist nach Ansicht des oberpfälzer Landtagsabgeordneten Reinhold Strobl die Ankündigung des Bayerischen Kultusministeriums, Rektoren an Grund- und Hauptschulen eine einzige weitere Anrechnungsstunde für die schulleiterische Tätigkeit im kommenden Schuljahr zu gewähren: „Da wird lediglich einem Drittel der Grund- und Hauptschulen in Bayern eine kleine Darreichung gewährt, die kaum nenneswerte Entlastung bringt, während der Großteil der Schulen weiterhin mit der Situation konfrontiert ist, dass der Arbeitsaufwand der Schulleitung kaum zu bewältigen ist.“
Das Gespräch mit Jugendlichen, Jugendverbänden und der in der Jugend- und Bildungsarbeit Tätigen, sucht MdL Reinhold Strobl bei seinem nächsten Kamingespräch am Donnerstag, 03. Mai 2007, um 19.30 Uhr, im Gasthaus Haas (direkt an der Hauptstraße) in Schnaittenbach.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen Themen wie z.B. Bildung, Ausbildung, Jugendarbeit, Rechtsradikalismus. Selbstverständlich können auch noch weitere Themen angesprochen werden.
MdL Reinhold Strobl lädt alle Interessenten zu dieser Veranstaltung ein.
Die Neuwahl des Kreisvorstandes steht auf der Tagesordnung der SPD-Kreiskonferenz am Freitag, 27. April. Sie findet um 19.00 Uhr im Schützenheim in Schwand b. Pursruck statt. Nach der Begrüßung und den Grußworten gibt Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl seinen Rechenschaftsbericht. Es folgen weitere Berichte, u.a. der Kreistagsfraktion, der Arbeitsgemeinschaften und des Kassiers.
Die Delegierten der Ortsvereine sind aufgefordert, an der SPD-Kreiskonferenz mit Neuwahlen, teilzunehmen.
Reinhold Strobl, MdL
Verbot des Preisdumpings im Lebensmittelhandel schützt Verbraucher, Einzelhändler und Landwirte.
Zum Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Preismissbrauch im Bereich der Energieversorgung und des Lebensmittelhandels erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe, MdB Marianne Schieder:
Unterbezirk Amberg arbeitet am personellen Angebot für die Zukunft
„Wir müssen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität glaubwürdig und selbstbewußt vertreten. Die Unterschiede zu konservativer Politik deutlich machen, das sozialdemokratische Profil schärfen“ schrieb Vorsitzender Uli Hübner den Genossinnen und Genossen beim Unterbezirksparteitag in Kastl ins Stammbuch. Rückblickend sehe er die örtliche CSU als eindeutige Verlierer der letzten Bundestagswahlen.
„Seit etwa 25 Jahren spenden die Mitglieder der SPD-Bezirkstagsfraktion einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung an Organisationen, die sich für die Erziehungs- und Betreuungsarbeit von Kindern und Jugendlichen oder im sozialen Bereich engagieren“ betonte Fraktionsvorsitzender Bürgermeister Richard Gaßner.
Zum Bild: der SPD-Bezirksvorsitzender MdL Franz Schindler gratulierte der engeren Vorstandschaft des SPD-Unterbezirks Amberg-Sulzbach-Neumarkt Gerd Lindl, dem wiedergewählten Vorsitzenden Uli Hübner, Roland Pirner, Carolin Braun, MdL Reinhold Strobl, Manuela Steinicke, Oliver Daller, Hans-Jürgen Haas, Christian Beyer, Holger Schiewitz, Ismail Ertug und Hans Meßmann (von links).
„Wir müssen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität glaubwürdig und selbstbewußt vertreten. Die Unterschiede zu konservativer Politik deutlich machen, das sozialdemokratische Profil schärfen“ schrieb Vorsitzender Uli Hübner den Genossinnen und Genossen beim Unterbezirksparteitag in Kastl ins Stammbuch.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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