Mit einer Vielzahl Unterschriften von SPD-Landtagsabgeordneten kommt MdL Reinhold Strobl - der sich z.Zt. auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Kloster Irsee befindet, am Wochenende in den Landkreis zurück. Sie unterstützen mit Ihrer Unterschrift die Bemühungen der IG Freunde Rosenbergs und der Redaktion "Rosenbladl", den Hochofen und die Plaza als Denkmal an die Maxhütte-Tradition zu erhalten.

MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, freut sich über diese Initiative, wenigstens den Hochofen und die Hochofen-Plaza zu erhalten. "Natürlich wäre es schön gewesen, das ganze Werk zu erhalten.das kann aber kein Mensch zahlen." meint der Finanzpolitiker. Deshalb schließt er sich der Meinung "Denkmalschutz dort, wo er richtig und sinnvoll ist!" an.
 

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Öffentlicher Wohnungsbau in Amberg ist unterentwickelt.

In den vergangenen zehn Jahren ist in Amberg kein einziger Quadratmeter Wohnfläche durch Mietwohnraumförderung des Freistaats entstanden. Auch die staatlichen GBW-Wohnungen hat der Freistaat ohne Not verkauft – in Amberg wechselten 550 GBW-Wohnungen den Eigentümer.

Gab es auch in Amberg bei den GBW Wohnungen drastische Mieterhöhungen und sogar Räumungsklagen? Das fragt sich der SPD-Abgeordnete Reinhold Strobl.

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Erfreut über die Mitteilung des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, dass dem Hofmarkschloss in Theuern 105.000 € aus dem Entschädigungsfonds zukommen sollen, ist der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl. Im Hofmarkschloss ist das Bergbau- und Industriemuseum Ostbayern untergebracht.

Im Kreistag gibt es hier immer wieder Diskussionen, so Strobl. Die notwendigen Renovierungskosten könnten vom Landkreis nicht alleine gestemmt werden. Der Zuschuss, so Strobl (Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages und im Landesdenkmalrat) werde vom Entschädigungsfonds geleistet. In diesen Fonds würde das Land Bayern und würden die Kommunen des Landes hälftig durch eine Umlage hinein zahlen. Strobl freut sich, dass nun Geld auch wieder zurück in den Landkreis kommt.

Presseerklärung

Reinhold Strobl, MdL

Bürgerbüro

Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622-703636
Fax 09622-703635
E-Mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de
www.reinhold-strobl.de
https://www.facebook.com/StroblReinhold

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Haushaltspolitiker Reinhold Strobl, MdL hat wichtige Nachrichten für die Stadt Amberg und den Landkreis Amberg-Sulzbach.

Die kreisfreie Stadt Amberg bekommt demnach für das Jahr 2017 Schlüsselzuweisungen in Höhe 14.518.168 Euro (in 2016 waren es 15.832.652 Euro).

Die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Amberg-Sulzbach steigen um 1.058.196 Euro von 18.011.952 in 2016 auf 19.070.148 für das Jahr 2017.

Die Gemeinden des Landkreises Amberg-Sulzbach bekommen in der Summe fast genau so viel wie in 2016, nämlich 29.875.708 Euro. Im Jahr 2016 waren es insgesamt 29.585.740 Euro.

Der Abgeordnete stellt fest, dass manche Gemeinden auf hohe Schlüsselzuweisungen angewiesen seien. „Weniger Schlüsselzuweisungen schränken den finanziellen Handlungsspielraum einer Gemeinde ein und behindere die Gestaltungsmöglichkeiten. Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden. Ein Minus bei den Schlüsselzuweisungen reduziert somit die frei verfügbaren Mittel der Kommunen.“ erläutert der Haushaltspolitiker.

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Gute Nachrichten hat Reinhold Strobl, Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, für Amberg. Das Max-Reger-Gymnasium soll 10,7 Millionen Euro für die Sanierung des Altbaus mit Internat und des Erweiterungsbaus sowie Errichtung eines Anbaus bekommen. 

Das Bauvorhaben ist im Haushaltsplan mit bisher genehmigten Teilkosten (zwei Teilbaumaßnahmen) in Höhe von 11.450.000 Euro ausgewiesen. Die nun vom Haushaltsausschuss genehmigte 3. Teilbaumaßnahme ist auf 10.700.00 Euro festgesetzt. Damit erstrecken sich die Gesamtkosten für alle Bau- und Sanierungsabschnitte voraussichtlich auf 22,15 Mio. Euro.

Die Hochbaumaßnahmen für den 3. Teilsanierungsabschnitt wurden heute in der Sitzung des Haushaltsausschusses - Strobl ist Berichterstatter für diesen Bereich - des Bayerischen Landtags beschlossen.

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Leider wird es auch in Zukunft keine Förderung für Freibäder geben. Das teilte jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl mit. Bei der Sitzung des Haushaltsausschusses, dem Strobl angehört, sei erneut ein diesbezüglicher Antrag der SPD abgelehnt worden. Bisher zieht sich die Staatsregierung immer wieder auf die Förderung der Schulschwimmbäder und Hallenbäder zurück.

Strobl verwies in einem Redebeitrag bei der Behandlung des Antrages aber darauf, dass es um die Freibäder in den Gemeinden gehe. Müssten Freibäder zugemacht werden, hätten die Kinder in ganzen Regionen keine Möglichkeit mehr, im Sommer baden zu gehen und schwimmen zu lernen. Dazu reiche nämlich meist eine Fahrt ins 20 km entfernte Hallenbad mit einem kurzen Schwimmunterricht nicht aus.

Auch den Familien würden Freizeitmöglichkeiten fehlen und der Nahtourismus leide ebenfalls darunter. Leider aber fehle hier auch die Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände. Hier müssten die betroffenen Kommunen eine Unterstützung bei ihren Spitzenverbänden einfordern, so Strobl.

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Harsche Kritik am Entwurf der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E) übte Bürgermeister Helmut Himmler bei der letzten Sitzung des Berger Gemeinderates. Konkret ging es um das Anhörungsverfahren zum Entwurf vom 12.07.2016.

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Die Klosterburg Kastl wird nach Jahre langem Leerstand wieder genutzt. „Wir haben heute im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt des Freistaates Bayern 2017/2018 einen neuen Planungstitel für die Teilverlagerung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege, Fachbereich Polizei, in die Klosterburg Kastl als neue Außenstelle verabschiedet“, verkündet Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags.

Nach 10 Jahren ständigen Drängens des SPD-Politikers wird jetzt eine Nutzung der Räume der Klosterburg möglich werden. Ab 2018 solle mit den Umbauarbeiten begonnen werden, um anschließend für zunächst 90 Studentinnen und Studenten der Polizei-Fachhochschule Sulzbach-Rosenberg Platz bieten zu können. Später sollen noch mehr Studierende in die Klosterburg „einziehen“.

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