Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Landespolitik
Mit einer Vielzahl Unterschriften von SPD-Landtagsabgeordneten kommt MdL Reinhold Strobl - der sich z.Zt. auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Kloster Irsee befindet, am Wochenende in den Landkreis zurück. Sie unterstützen mit Ihrer Unterschrift die Bemühungen der IG Freunde Rosenbergs und der Redaktion "Rosenbladl", den Hochofen und die Plaza als Denkmal an die Maxhütte-Tradition zu erhalten.
MdL Reinhold Strobl, Mitglied im Landesdenkmalrat, freut sich über diese Initiative, wenigstens den Hochofen und die Hochofen-Plaza zu erhalten. "Natürlich wäre es schön gewesen, das ganze Werk zu erhalten.das kann aber kein Mensch zahlen." meint der Finanzpolitiker. Deshalb schließt er sich der Meinung "Denkmalschutz dort, wo er richtig und sinnvoll ist!" an.
Öffentlicher Wohnungsbau in Amberg ist unterentwickelt.
In den vergangenen zehn Jahren ist in Amberg kein einziger Quadratmeter Wohnfläche durch Mietwohnraumförderung des Freistaats entstanden. Auch die staatlichen GBW-Wohnungen hat der Freistaat ohne Not verkauft – in Amberg wechselten 550 GBW-Wohnungen den Eigentümer.
Gab es auch in Amberg bei den GBW Wohnungen drastische Mieterhöhungen und sogar Räumungsklagen? Das fragt sich der SPD-Abgeordnete Reinhold Strobl.
Erfreut über die Mitteilung des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, dass dem Hofmarkschloss in Theuern 105.000 € aus dem Entschädigungsfonds zukommen sollen, ist der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl. Im Hofmarkschloss ist das Bergbau- und Industriemuseum Ostbayern untergebracht.
Im Kreistag gibt es hier immer wieder Diskussionen, so Strobl. Die notwendigen Renovierungskosten könnten vom Landkreis nicht alleine gestemmt werden. Der Zuschuss, so Strobl (Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages und im Landesdenkmalrat) werde vom Entschädigungsfonds geleistet. In diesen Fonds würde das Land Bayern und würden die Kommunen des Landes hälftig durch eine Umlage hinein zahlen. Strobl freut sich, dass nun Geld auch wieder zurück in den Landkreis kommt.
Presseerklärung
Reinhold Strobl, MdL
Bürgerbüro
Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622-703636
Fax 09622-703635
E-Mail: reinhold.strobl@bayernspd-landtag.de
www.reinhold-strobl.de
https://www.facebook.com/StroblReinhold
Haushaltspolitiker Reinhold Strobl, MdL hat wichtige Nachrichten für die Stadt Amberg und den Landkreis Amberg-Sulzbach.
Die kreisfreie Stadt Amberg bekommt demnach für das Jahr 2017 Schlüsselzuweisungen in Höhe 14.518.168 Euro (in 2016 waren es 15.832.652 Euro).
Die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Amberg-Sulzbach steigen um 1.058.196 Euro von 18.011.952 in 2016 auf 19.070.148 für das Jahr 2017.
Die Gemeinden des Landkreises Amberg-Sulzbach bekommen in der Summe fast genau so viel wie in 2016, nämlich 29.875.708 Euro. Im Jahr 2016 waren es insgesamt 29.585.740 Euro.
Der Abgeordnete stellt fest, dass manche Gemeinden auf hohe Schlüsselzuweisungen angewiesen seien. „Weniger Schlüsselzuweisungen schränken den finanziellen Handlungsspielraum einer Gemeinde ein und behindere die Gestaltungsmöglichkeiten. Im Gegensatz zu den meisten Fördertöpfen im kommunalen Finanzausgleich sind die Schlüsselzuweisungen nicht zweckgebunden. Deshalb können die Kommunen über die Verwendung der Mittel frei entscheiden. Ein Minus bei den Schlüsselzuweisungen reduziert somit die frei verfügbaren Mittel der Kommunen.“ erläutert der Haushaltspolitiker.
Gute Nachrichten hat Reinhold Strobl, Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag, für Amberg. Das Max-Reger-Gymnasium soll 10,7 Millionen Euro für die Sanierung des Altbaus mit Internat und des Erweiterungsbaus sowie Errichtung eines Anbaus bekommen.
Das Bauvorhaben ist im Haushaltsplan mit bisher genehmigten Teilkosten (zwei Teilbaumaßnahmen) in Höhe von 11.450.000 Euro ausgewiesen. Die nun vom Haushaltsausschuss genehmigte 3. Teilbaumaßnahme ist auf 10.700.00 Euro festgesetzt. Damit erstrecken sich die Gesamtkosten für alle Bau- und Sanierungsabschnitte voraussichtlich auf 22,15 Mio. Euro.
Die Hochbaumaßnahmen für den 3. Teilsanierungsabschnitt wurden heute in der Sitzung des Haushaltsausschusses - Strobl ist Berichterstatter für diesen Bereich - des Bayerischen Landtags beschlossen.
Leider wird es auch in Zukunft keine Förderung für Freibäder geben. Das teilte jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl mit. Bei der Sitzung des Haushaltsausschusses, dem Strobl angehört, sei erneut ein diesbezüglicher Antrag der SPD abgelehnt worden. Bisher zieht sich die Staatsregierung immer wieder auf die Förderung der Schulschwimmbäder und Hallenbäder zurück.
Strobl verwies in einem Redebeitrag bei der Behandlung des Antrages aber darauf, dass es um die Freibäder in den Gemeinden gehe. Müssten Freibäder zugemacht werden, hätten die Kinder in ganzen Regionen keine Möglichkeit mehr, im Sommer baden zu gehen und schwimmen zu lernen. Dazu reiche nämlich meist eine Fahrt ins 20 km entfernte Hallenbad mit einem kurzen Schwimmunterricht nicht aus.
Auch den Familien würden Freizeitmöglichkeiten fehlen und der Nahtourismus leide ebenfalls darunter. Leider aber fehle hier auch die Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände. Hier müssten die betroffenen Kommunen eine Unterstützung bei ihren Spitzenverbänden einfordern, so Strobl.
Die Klosterburg Kastl wird nach Jahre langem Leerstand wieder genutzt. „Wir haben heute im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt des Freistaates Bayern 2017/2018 einen neuen Planungstitel für die Teilverlagerung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege, Fachbereich Polizei, in die Klosterburg Kastl als neue Außenstelle verabschiedet“, verkündet Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags.
Nach 10 Jahren ständigen Drängens des SPD-Politikers wird jetzt eine Nutzung der Räume der Klosterburg möglich werden. Ab 2018 solle mit den Umbauarbeiten begonnen werden, um anschließend für zunächst 90 Studentinnen und Studenten der Polizei-Fachhochschule Sulzbach-Rosenberg Platz bieten zu können. Später sollen noch mehr Studierende in die Klosterburg „einziehen“.
01.10.2026, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78115 |
| Heute: | 1236 |
| Online: | 22 |
