Kreisvorstand
MdL Reinhold Strobl hatte den Kreisvorstand und interessierte Bürger eingeladen, die Windräder von Bürgerwind Freudenberg bei Witzlricht zu besichtigen. Geschäftsführer Klaus Peter begrüßte die Anwesenden und berichtete, wie man den Bau der 2 Windräder erreichte.
Am höchsten Punkt der Gemeinde Freudenberg wurde durch Windmessung festgestellt, ob der Platz für Windräder geeignet ist, das heißt, ob sie sich auch rechnen.
Der SPD Kreisvorstand traf sich am 6. 2. zu seiner 4. Sitzung im Sportzentrum Kümmersbruck. Neben den Berichten aus den einzelnen Ortsvereinen beschäftigte sich das Gremium auch mit der Bürgermeisterwahl in Sulzbach-Rosenberg.
Der Kreisvorstand gratuliert Michael Göth zu seinem Sieg. Die Wahl habe gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger seinen sachlichen Wahlkampf zu schätzen wussten und seine Fachkompetenz letztlich überzeugte.
Die intensive Arbeit der Sulzbacher Jusos und ihr Anteil am Wahlsieg verdiene besonderes Lob, hob Renate Dümmler hervor.
Für sofortige Abschaffung der Studiengebühren
Eingangs stellte Markträtin Martha Girullis den Genossen die Gemeinde vor. Mit Besorgnis berichtete sie von der Schulsituation in der Marktgemeinde: die Grundschule in Hohenfels ist durch den Geburtenrückgang bedroht. Bereits jetzt muss eine jahrgangsübergreifende Klasse gebildet werden, weil die nötige Schülerzahl nicht erreicht werden konnte. Ebenso sei finanziell der Neubau des Rathauses zu schultern.
Der SPD Unterbezirksorsitzende Christian Beyer berichtete außerdem, dass das BRK Schulungszentrum in Hohenfels akut bedroht sei, nachdem es bislang nicht gelang, genügend Freiwillige als Ersatz der Zivildienstleistenden zu bekommen.
„Auch das wird Hohenfels schaden“ bedauerte Beyer.
SPD fordert weitere Maßnahmen zur Energieeinsparung
Die Mitarbeit, das Engagement in den Vereinen sei die Basis aller Kommunalpolitik betonte Sulzbach-Rosenbergs SPD-Ortsvorsitzender Michael Göth in seinem Grußwort. „Die beinahe 48-jährige Tradition eines Sozialdemokratischen Bürgermeisters in unserer Stadt wollen wir fortsetzen“ betonte er und verwies auf das Verdienst von Bürgermeister Gerd Geismann bei der Weiterentwicklung der Infrastruktur und der Ansiedlung neuer Arbeitsplätze nach dem Maxhütten-Konkurs. In Vertretung des Kreistagsfraktionsvorsitzenden Josef Flierl verwies Göth darauf, dass die SPD-Kreistagsfraktion ihren Teil dazu beiträgt, dass die Zusammenarbeit der Fraktionen und mit dem Landrat funktioniert. “Der Hebesatz der Kreisumlage bleibe stabil bei 45,9 Prozent, „so dass für die Gemeinden keine Mehrbelastung entsteht, der Landkreis jedoch Mindereinnahmen von 6,5 Millionen Euro verkraften muss.“ Trotz dieser Mindereinnahmen leiste der Landkreis beträchtliche Investitionen beim Straßenbau (2,7 Mio. Euro), den Wertstoffhöfen (850000 Euro) und für die Krankenhäuser, „bei denen es uns wichtig ist, dass sie wirtschaftlich und in kommunaler Hand sind.“ Schwerpunkt der Fraktionsarbeit sei das Thema erneuerbare Energien, „denn wir müssen bis 2020 40 Prozent CO2-Einsparung erreichen, brauchen weitere Maßnahmen zur Energieeinsparung, müssen weg vom Atomstrom.“
Kreiskonferenz mit Neuwahlen in Sulzbach-Rosenberg
Seit 26 Jahren als Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten im Amt wurde MdL Reinhold Strobl bei der SPD-Kreiskonferenz im Hotel-Gasthof Heldrich in Forsthof überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Die Mitglieder der engeren Vorstandschaft wurden, soweit sie wieder kandidierten, in ihren Ämtern bestätigt. Die Region voranbringen, Politik sozial und gerecht gestalten sei sozialdemokratisches Wollen und Handeln, sagte Kreisvorsitzender MdL Reinhold Strobl in seinem Rechenschaftsbericht, beklagte jedoch, dass sich „immer mehr Kapital sich in den Händen weniger sammelt, immer mehr Armut um sich greift.“
Jahresterminplanung im Mittelpunkt
Bereits am 7.Mai wird der traditionelle Maiempfang stattfinden. Hauptrednerin ist die Generalsekretärin der SPD, Natascha Kohnen. Am 26.Mai wird der energiepolitische Sprecher der BayernSPD, MdL Ludwig Wörner zum Thema „Erneuerbare Energien“ in Pyrbaum referieren. Dieses Thema wurde auch innerhalb der Vorstandschaft ausführlich diskutiert: Andreas Gabler, Breitenbrunn, und Martin Beiderbeck, Darshofen, berichteten von einem gemeinsamen Versuch der 3 Gemeinden Seubersdorf, Breitenbrunn und Parsberg, ein Windkraftgebiet auszuweisen.
Die konstituierende Sitzung des SPD Kreisverbands in Velburg stand im Zeichen der Jahresterminplanung. Bereits am 7.Mai wird der traditionelle Maiempfang stattfinden. Hauptrednerin ist die Generalsekretärin der SPD, Natascha Kohnen.
Am 26.Mai wird außerdem der energiepolitische Sprecher der BayernSPD, MdL Ludwig Wörner zum Thema „Erneuerbare Energien“ in Pyrbaum referieren.
Dieses Thema wurde auch innerhalb der Vorstandschaft ausführlich diskutiert: Andreas Gabler, Breitenbrunn, und Martin Beiderbeck, Darshofen, berichteten von einem gemeinsamen Versuch der 3 Gemeinden Seubersdorf, Breitenbrunn und Parsberg, ein Windkraftgebiet auszuweisen.
Der SPD Kreisverband Neumarkt setzt auf Kontinuität und Mitarbeit der Jungszozialisten in den nächsten 2 Jahren.
Die Versammlung leitete Unterbezirksvorsitzender Christian Beyer, der bereits in seinem Grußwort die Arbeit und die Verlässlichkeit des SPD Kreisverbandes Neumarkt hervorhob. Johannes Foitzik als Vorsitzender des gastgebenden Ortsvereins Neumarkt freute sich über die gute Zusammenarbeit innerhalb der SPD und die gegenseitige Unterstützung in der politischen Arbeit.
Bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD wurde Kreisvorsitzende Carolin Braun einstimmig in ihrem Amt bestätigt.
Bürgermeister Helmut Himmler hob als Sprecher der Kreistagsfraktion hervor, dass "gute Sachpolitik" im Landkreis Neumarkt das Markenzeichen der SPD sei. Hier werde "ohne Polemik und Phrasendrescherei" Politik für die Menschen vor Ort gemacht.
16.07.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.07.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.07.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.08.2026 - 14.08.2026 SPD-Ferienprogramm
03.09.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
15.09.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
16.09.2026, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
08.10.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
27.10.2026, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
28.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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