Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Auch auf Instagram verfügbar (Bitte Instagram Logo klicken)
Auch auf Facebook verfügbar (Bitte Facebook Logo klicken)
Kommunalpolitik
„Was erwartet die Kommunalpolitik von einer neuen Bundesregierung?“
Unter diesem Motto lädt die Sozialdemokratische Gemeinschaft
für Kommunalpolitik (SGK) am Montag, den 22. August 2005, um 19.00 Uhr ins Gasthaus „Zum Schlosswirt“ nach Theuern b. Kümmersbruck ein.
Als Gastredner wird der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly erwartet.
Bei der Bundestagswahl vor 3 Jahren trat die CDU/CSU mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Stoiber als Kanzlerkandidat und Innenminister Dr. Beckstein an. Beide nahmen hinterher ihre Wahl in den Deutschen Bundestag nicht an.
"Für mich ist das Betrug am Wähler, wenn jemand kandidiert, um damit Stimmen für seine Partei einzusammeln und hinterher das Mandat nicht annimmt", so Kreisvorsitzender Reinhold Strobl, "nun wolle die CSU wieder genauso verfahren."
"Es wird Zeit, dass Ruhe in der öffentlichen Diskussion um die Sparkasse und das frühere Amberger Storg-Anwesen einkehrt", stellt jetzt Kreisrat Reinhold Strobl fest. Eine weitere öffentliche Diskussion schade den Verwertungsbemühungen der Sparkasse, schade so diesem Kreditinstitut und damit auch indirekt den weiteren Kunden.
„Was erwartet die Kommunalpolitik von einer neuen Bundesregierung?“
Unter diesem Motto lädt die Sozialdemokratische Gemeinschaft
für Kommunalpolitik (SGK) am Montag, den 22. August 2005, um 19.00 Uhr ins Gasthaus „Zum Schlosswirt“ nach Theuern b. Kümmersbruck ein.
Als Gastredner wird der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly erwartet.
Konkrete Pläne legte die Strategiekommission des SPD-Kreisvorstands vor. So wird die Abendakademie wieder aufleben, mit der man zuletzt im Kommunalwahlkampf gepunktet hatte. Leiter Dirk Lippmann: „Wir halten uns an Willy Brandt und besinnen uns auf unsere eigenen Kräfte. Und da findet man so allerhand! Mitglieder und uns nahe stehende Personen aus der Wirtschaft und dem öffentlichem Leben werden mit uns in der Abendakademie zusammenarbeiten, um unsere Leute weiter und besser zu qualifizieren. Auch eine Zusammenarbeit über den Kreis hinaus ist angestrebt.“
Nach den beachtlichen Anfangserfolgen werde die Informationsoffensive auf jeden Fall weitergeführt. Zu wichtigen aktuellen Themen werde man zeitnah kompetente Referenten engagieren, um den Bürgerinnen und Bürgern verwertbare Information zur Verfügung zu stellen.
Zur bevorstehenden Wahl gibt die Vorsitzende Carolin Braun für den Landkreis die Richtung vor: „Das wird ein Wahlkampf der klaren Worte und echten Alternativen. Merkel, Stoiber und Westerwelle können nur mühsam verhehlen, dass sie eine andere Gesellschaft wollen. Amerikanische Verhältnisse, wo der Verlust des Arbeitsplatzes zum Sturz ins Bodenlose wird. Ein Steuerkonzept, das nur der liebe Gott finanzieren kann und ein Gesundheitssystem, für das man jung, reich, gesund und alleinstehend sein muss. Braun: „Die Kopfpauschale bekommt Merkel auch von ihren Freunden um die Ohren gehauen. Und wie sie den kleinen Leuten in die Tasche langen will, das werden wir den vielen Schichtarbeitern und Pendlern bei uns im Kreis sehr genau vorrechnen“.
„Die SPD“, so Braun abschließend, „steht dagegen auch in Zukunft für den beschwerlichen täglichen Kampf um die Erhaltung von so viel Sozialstaat wie möglich, um auch denen ein Dasein in Würde zu ermöglichen, die eben nicht auf der Sonnenseite stehen. Und militärische Abenteuer wie den Irakkrieg, die gibt es mit uns ebenfalls auch in Zukunft nicht.“
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 78118 |
| Heute: | 791 |
| Online: | 8 |
