BayernVorwärts Online - der Newsletter der BayernSPD Ausgabe 02/2009 – 03.02.2009

Aus dem Inhalt:
• 100 Tage Seehofer: 100 Tage Selbstdarstellung pur
• TV-Tipp: Helmut Schmidt in der „Münchner Runde"
• Die Konjunkturpakete – SPD-Handschrift stärkt Deutschland in der Krise
• „Umweltprämie“ ein Erfolg
• SPD löst in Bayern wegen Aufnahme von Guantanamo-Flüchtlingen
Koalitionsstreit aus
• Umweltgesetzbuch: Fortschrittliche Umweltpolitik darf nicht auf der Strecke
bleiben
• Johanna Werner-Muggendorfer ist die neue Chefin der SPD in Niederbayern
• Offizielle Website zur Europawahl jetzt online
• Lese-Hinweise
• Politischer Aschermittwoch
Lesen:
http://bayernspd.de/newsletter/bayernvorwaerts-online-02-09-03022009/

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Am 11. Februar 1919 wurde Friedrich Ebert zum ersten deutschen Reichspräsidenten ernannt.

Aus Anlass des 90 jährigen Jubiläums veranstaltet der SPD Kreisverband in Zusammenarbeit mit dem Ortsverein Neumarkt einen Vortragsabend im Johanneszentrum.

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Sozialdumping bei Bahnbetreibern in Bayern
BEG untergräbt Sozial- und Qualitätsstandards durch Billigstanbieter?

Kritische Auswirkungen auf die Qualität der Arbeitsplätze sowie Sicherheit und Service der Bahnlinien in Bayern hat die Vergabepraxis der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) bei der Vergabe von Leistungen im schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) in Bayern, so der Oberpfälzer Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD). Die Vergabe bei der Privatisierung von Teilstrecken im bayerischen Eisenbahnnetz laufe schwerpunktmäßig auf den billigsten Anbieter hinaus wodurch seriöse Anbieter mit höheren Qualitätsstandards auf der Strecke blieben. Strobl: „Dadurch, dass die BEG vorrangig auf die Summe unter dem Strich schielt kommen teils höchst undurchsichtige Firmenkonglomerate zum Zuge. Deren Billigangebote, die sie durch Subunternehmen anbieten, gehen letztlich zu Lasten der Sozialstandards der Beschäftigten, des Service auf den betriebenen Strecken und auch die Sicherheit der Passagiere.“

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Sulzbach-Rosenberg. (phl) In regelmäßigen Abständen besucht der SPD-Ortsverein Institutionen, die durch ihre Arbeit zur Sicherheit und Lebensqualität in der Herzogstadt entscheidende Beiträge leisten. Zum neuen Jahr besichtigten Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth, Bundestagswahlkandidat Christian Beyer, MdL Reinhold Strobl und einige Mitglieder des Vorstandes das Bayerische Rote Kreuz, die Freiwillige Feuerwehr Rosenberg, das Technische Hilfswerk und die Polizeiinspektion.

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Sueddeutsche.de führte ein sehr zu empfehlendes Interview zur Situation in Hessen mit dem Kabarettiste Urban Priol.

sueddeutsche.de: Welche Szene hat Ihnen als Kabarettist am besten gefallen im vergangenen Jahr in Hessen?

Priol: Eigentlich war alles toll. Das Jahr 2008 in Hessen war wie ein Adventskalender - jeden Monat ein anderer Witz. Am besten war Roland Koch, der einem Journalisten in den Block diktierte, am schlimmsten fände er Politiker, die aus purer Machtgier an ihrem Sessel kleben. Ein schöner Satz aus dem Mund des Generalvertreters von Pattex, oder?

sueddeutsche.de: Die Panikmache vor kriminellen Ausländern hat im letzten Wahlkampf nicht gut funktioniert, am Ende hatte die CDU nur 0,1 Prozentpunkt Vorsprung vor der SPD.

Priol: Ja, das hab ich ihm gegönnt. Aber die Union ist leider wie der FC Bayern der Politik: Zum Schluss kommt immer der Dusel, egal was sie machen.

Das komplette Interview findet ihr unter folgendem Link.

Der Ortsverein Sulzbach-Rosenberg ehrt Partei-Jubilare - Göth: CSU ringt um klaren Kurs
Sulzbach-Rosenberg. (phl) Mit Optimismus steuert der SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg auf die nächsten Wahlgänge zu. Man werde auch bei der Europawahl und Bundestagswahl 2009 gute Ergebnis einfahren, gab sich der Ortsvereinsvorsitzende Michael Göth überzeugt. Die örtliche SPD zeichnete bei einer Mitgliederversammlung zahlreiche "Genossen" für ihre 25- oder 40jährige Treue zur Partei aus.

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Sulzbach-Rosenberg. (phl) Sein Anliegen ist es, aufzuklären, zu informieren und somit wertvolle Präventivarbeit zu leisten. Viele Bürger der unterschiedlichsten Altersschichten folgten der Einladung des Juso-Kreisverbandes in die Sportpark-Gaststätte, um Referent Mathias Adrian anzuhören und zu diskutieren. Adrian tourt, seitdem er dem Rechtsextremismus und der NPD den Rücken gekehrt hat, als Mitarbeiter der Aussteigerinitiative "Exit" durch Deutschland.

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Demokraten sollten auch zu Wahlkampfzeiten anderes miteinander umgehen, gab sich Kreistags-Fraktionsvorsitzender Josef Flierl bei einer Sitzung des SPD-Kreisvorstandes überzeugt. Und er betonte „…was CSU-Vorsitzender Erwin Huber bietet ist Wahlkampfstil auf niedrigstem Niveau.“ Die Nerven lägen aus Angst vor Verlust der Mehrheit lägen „bei den schwarzen Brüdern und Schwestern“ die Nerven blank.

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Demokraten sollten auch zu Wahlkampfzeiten anderes miteinander umgehen, gab sich Kreistags-Fraktionsvorsitzender Josef Flierl bei einer Sitzung des SPD-Kreisvorstandes überzeugt. Und er betonte „…was CSU-Vorsitzender Erwin Huber bietet ist Wahlkampfstil auf niedrigstem Niveau.“ Die Nerven lägen aus Angst vor Verlust der Mehrheit lägen „bei den schwarzen Brüdern und Schwestern“ die Nerven blank.

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