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Eine weitere Ampel im Bereich der Bushaltestelle an der Raiffeisenbank in der Neumarkter Strasse soll mehr Sicherheit für Kinder und ältere, kranke und behinderte Bürger bei der Überquerung der Ortsdurchfahrt von Berg bringen. Dies war Ziel und Begründung von Gemeinderat Norbert Nießlbeck (SPD) für die Notwendigkeit einer weiteren Bedarfsampel im südlichen Bereich von Berg.
Manchmal dauert es bei der CSU ein bisschen länger - das Grundgesetz hat die Partei nach ihrer ablehnenden Haltung doch noch anerkannt, den Irak-Krieg nach ihrer ersten Begeisterung mittlerweile als Krampf bezeichnet - jetzt hat die Partei die Frauenquote entdeckt. Guten Morgen, liebe CSU! Wie habt ihr doch damals geätzt, als die SPD diesen wichtigen Schritt unternahm?
Kennen Sie die Amberger Tafel? Seit dem Jahr 2005 gibt es die Initiative, die dafür sorgt, dass Menschen, die jeden Cent zweimal umdrehen müssen, mit den wichtigsten Lebensmitteln versorgt werden. Sie dachten, bei uns sei niemand in einer Situation, in der sogar der Gang zum Supermarkt Luxus ist? Die Zahlen der Amberger Tafel sprechen eine andere Sprache: Mehr als 650 Haushalte in Amberg und den angrenzenden Gemeinden nehmen das Angebot in Anspruch.
SPD besichtigt Spielplatz im Stadtpark: Fraktion beantragt Kostenübernahme für Sanierung
Sulzbach-Rosenberg. (phl) Aufgrund von Problemen mit der Statik war der beliebte Rutschenturm des Stadtpark-Spielplatzes zuletzt zeitweise gesperrt worden. Michael Göth (SPD) beantragte nach einer Ortsbegehung mit seiner Fraktion im Stadtrat, die notwendige Sanierung zunächst aus Haushaltsmitteln zu finanzieren.
MdB Marianne Schieder: Geplante Mittelkürzungen zurücknehmen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder warnt vor einer Mittelkürzung beim Technisch Hilfswerk (THW). In den Beratungen zum Bundeshaushalt ist von CDU/CSU und FDP geplant, die finanzielle Ausstattung beim THW zurückzufahren. Das hätte u. U. auch Auswirkungen auf den THW in Amberg und Sulzbach-Rosenberg, befürchtet MdL Reinhold Strobl. An beiden Standorten des THW, so der SPD-Abgeordnete, würde eine gute Arbeit gemacht. Es würden sich unzählige Ehrenamtliche seit Jahren beim THW engagieren. Man dürfe Ihnen die Arbeit nicht noch schwerer machen, als sie ohnehin sei. So könne man ihnen natürlich ihren Einsatzwillen verderben. Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages, ist verärgert darüber, dass jetzt überall gekürzt werden soll (“mit Sparen hat das nichts zu tun”) – und das nur, weil diese derzeitige Regierung Steuergeschenke an ihre Klientel macht und ihre Einnahmemöglichkeiten nicht ausschöpft. ”Was hier alles kaputt gemacht werde, gehe auf “keine Kuhhaut mehr”.
SPD-Fraktion fordert Ausbau der Photovoltaik in Sulzbach-Rosenberg - Vorbildfunktion
Sulzbach-Rosenberg. (phl) Die SPD-Stadtratsfraktion traf sich zu einem Ortstermin an der Krötenseeschule. Besichtigt wurde die dort installierte Photovoltaikanlage. Die SPD fordert einen weiteren Ausbau dieser, sowie weitere Anlagen auf dafür geeigneten, öffentlichen Dachflächen in Sulzbach-Rosenberg.
Die SPD-Kreistagsfraktion kann sich durchaus eine vollständige Übernahme der Betreuung der Langzeitarbeitslosen im Bereich von Arbeitslosengeld II und damit in alleiniger Zuständigkeit des Landkreises vorstellen. „Die Mitarbeiter unserer ARGE leisten prima Arbeit in einem schwierigen Tätigkeitsfeld mit der Folge sehr niedriger Arbeitslosenquoten. Daher haben wir Respekt vor der Arbeit unserer eigenen Kräfte in der ARGE und trauen ihnen noch bessere und effizientere Ergebnisse bei Übernahme der Aufgaben als sog. Optionskommune zu“, meinte Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler.
Nach einer Besprechung der Thematik zwischen den Fraktionssprechern im Kreistag mit dem Landrat müssen die Gremien des Kreistags im Herbst die erforderlichen Entscheidungen treffen. Die aktuelle Rechtslage ermöglicht die Weiterführung der ARGE in der bisherigen Form der gemischten Jobcenter oder die Option der alleinigen Aufgabenerfüllung durch den Landkreis.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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