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Kommunalpolitik
Der SPD-Kreisvorstand trifft sich zu seiner nächsten Sitzung am Montag, 29. März, um 19.30 Uhr im Gasthof Ströll in Schlicht.
Auf der Tagesordnung steht neben aktuellen politischen Themen die Nachbereitung der Klausurtagung des Kreisvorstandes und die Vorbereitung von Regionalkonferenzen.
Eine Bürgersprechstunde hält der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl am Montag, 29. März, ab 18.00 Uhr im Gasthof Ströll in Schlicht ab. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihrem Anliegen an den SPD-Abgeordneten wenden. Telefonische Anmeldung unter: 09622-703636.
Reinhold Strobl, MdL (SPD)
Birkenweg 33
92253 Schnaittenbach
Tel. 09622 - 70 36 36
Fax: 09622 - 70 36 35
Internet: www.reinhold-strobl.de
Mit einem grandiosen Ball zündete die SPD zum Faschingsausklang nicht nur eine Stimmungsrakete. Die Närrinnen und Narren waren außer Rand und Band. Für ausgelassene Stimmung sorgte neben der Band „Royal“ im Wagnersaal auch die FG Knappnesia. Ihr Showtanz war das Highlight des Abends. Die Maschkerer hatten sich mit ihren Kostümen diesmal selbst übertroffen
Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner jüngsten Sitzung auch Gelder für zahlreiche Maßnahmen im Landkreis Amberg-Sulzbach zur Verfügung gestellt.
Dies teilte jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl, stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat mit. „Ich freue mich sehr, dass zahlreiche Sanierungsmaßnahmen für Gebäude bezuschusst werden konnten. Diese Maßnahmen sind wichtig für die Attraktivität und die lebendige Geschichte unserer Region.“
Im Freudenberger Gemeinderat sind die Signale eindeutig: Die Volksschule Freudenberg soll sich einem Schulverbund mit Kümmersbruck als Hauptort anschließen. Damit wären die Überlegungen vom Tisch, mit Schnaittenbach und Hirschau zusammenzuarbeiten. Die Amberger Zeitung berichtete am 11. Dezember 2010 über die Weichenstellung.
SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg ehrt Mitglieder für 40 und 25 Jahre Treue zur Partei
Die Jubilare standen im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung im Sportpark-Restaurant: Die Partei sprach Ehrungen aus für 40 oder 25 Jahre Mitgliedschaft. Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth ging jedoch auch auf den politischen Alltag ein. Die Stadt Sulzbach-Rosenberg sieht er auf dem richtigen Weg in eine Zukunft ohne Neuschulden - eine Ansicht, die Bürgermeister Gerd Geismann in seinem Grußwort stützte und daran die Anteile der SPD hervorhob.
„Unsere Gemeinden dürfen nicht reinen Schlafstätten mit Schulbustourismus verkommen“ ging einer Sitzung des SPD-Kreisvorstands im Gasthaus „Zum Bärenwirt“ im Anschluss an die ZEN-Besichtigung hart mit der Schulpolitik der Staatsregierung ins Gericht. Ein Schulverband von Auerbach bis Sulzbach-Rosenberg sei für ihn „der reine Irrsinn.“ Dabei geben es auch andere Möglichkei-ten, wie das Gesamtschulmodell in Schleswig-Holstein zeige. Für SPD-Unterbezirksvorsitzenden Christian Beyer, auch dritter Bürgermeister in Neukirchen heißt dies klar: „auch mit einem Schulverbund zögern wir das Schulsterben für Neukirchen nur hinaus.. Die beiden großern Standorte, so ist Beyer überzeugt, würden erhalten bleiben, die kleinen aber brächen weg. Die bayerische Staats-regierung, die beim dreigliedrichen Schulsystem beharre werde dann argumentieren: „Ihr habt euch für den Schulverbund entschieden, wir haben damit nichts zu tun.“ Eine andere Sicht zeigte Kümmersbrucks Bürgermeister Richard Gaßner auf, der den Schulverbund, die Mittelschule, als Übergangslösung zu einer „echten“ Mittelschule, „bei der Hauptschule und Realschule unter einem Dach am Standort der Hauptschule eingerichtet werden“ sieht.
Als „eine Handvoll Verrückter, die etwas auf den Weg bringen“ habe der langjährige Moderator des politischen TV-Magazins „Report“ Dr. Franz Alt die Mitglieder des Fördervereins des Zentrum für Erneuerbare Energie und Nach-haltigkeit (ZEN) bezeichnet. „Wohin uns die Vernünftigen brachten, das sehen wir inzwischen“ zitierte stell-vertretender Fördervereinsvorsitzen-der Karl Müller den TV-Moderator als er die SPD-Kreisvorstandschaft in den ZEN-Räumen begrüßte. Seit etwa einem Jahr betreibe der För-derverein das Zentrum für Erneuer-bare Energie und Nachhaltigkeit (ZEN) in der ehemaligen Kloster-gaststätte, „die uns die Gemeinde Ensdorf kostenlos zur Verfügung stellt“ betonte Jürgen Zach, Verwal-tungsleiter des Klosters und dessen Umweltstation, bei Förderverein als „Finanzminister“ tätig.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Kommunalpolitiker seiner Partei zum Widerstand gegen die Steuerpläne der Bundesregierung aufgerufen. Trotz hoher Einnahmeausfälle der Kommunen wollten CDU und FDP deren finanzielle Situation weiter katastrophal verschlechtern, sagte Gabriel am Samstag in Hannover auf einem Kommunalkongress der niedersächsischen SPD. "Gegen das, was da geplant ist, müssen wir die Kommunalpolitik in den nächsten Wochen und Monaten mobilisieren", fügte er hinzu. --- tagesschau.de
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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