Kommunalpolitik
Mit einem grandiosen Ball zündete die SPD zum Faschingsausklang nicht nur eine Stimmungsrakete. Die Närrinnen und Narren waren außer Rand und Band. Für ausgelassene Stimmung sorgte neben der Band „Royal“ im Wagnersaal auch die FG Knappnesia. Ihr Showtanz war das Highlight des Abends. Die Maschkerer hatten sich mit ihren Kostümen diesmal selbst übertroffen
Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner jüngsten Sitzung auch Gelder für zahlreiche Maßnahmen im Landkreis Amberg-Sulzbach zur Verfügung gestellt.
Dies teilte jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl, stellvertretendes Mitglied im Stiftungsrat mit. „Ich freue mich sehr, dass zahlreiche Sanierungsmaßnahmen für Gebäude bezuschusst werden konnten. Diese Maßnahmen sind wichtig für die Attraktivität und die lebendige Geschichte unserer Region.“
Im Freudenberger Gemeinderat sind die Signale eindeutig: Die Volksschule Freudenberg soll sich einem Schulverbund mit Kümmersbruck als Hauptort anschließen. Damit wären die Überlegungen vom Tisch, mit Schnaittenbach und Hirschau zusammenzuarbeiten. Die Amberger Zeitung berichtete am 11. Dezember 2010 über die Weichenstellung.
SPD-Ortsverein Sulzbach-Rosenberg ehrt Mitglieder für 40 und 25 Jahre Treue zur Partei
Die Jubilare standen im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung im Sportpark-Restaurant: Die Partei sprach Ehrungen aus für 40 oder 25 Jahre Mitgliedschaft. Ortsvereinsvorsitzender Michael Göth ging jedoch auch auf den politischen Alltag ein. Die Stadt Sulzbach-Rosenberg sieht er auf dem richtigen Weg in eine Zukunft ohne Neuschulden - eine Ansicht, die Bürgermeister Gerd Geismann in seinem Grußwort stützte und daran die Anteile der SPD hervorhob.
„Unsere Gemeinden dürfen nicht reinen Schlafstätten mit Schulbustourismus verkommen“ ging einer Sitzung des SPD-Kreisvorstands im Gasthaus „Zum Bärenwirt“ im Anschluss an die ZEN-Besichtigung hart mit der Schulpolitik der Staatsregierung ins Gericht. Ein Schulverband von Auerbach bis Sulzbach-Rosenberg sei für ihn „der reine Irrsinn.“ Dabei geben es auch andere Möglichkei-ten, wie das Gesamtschulmodell in Schleswig-Holstein zeige. Für SPD-Unterbezirksvorsitzenden Christian Beyer, auch dritter Bürgermeister in Neukirchen heißt dies klar: „auch mit einem Schulverbund zögern wir das Schulsterben für Neukirchen nur hinaus.. Die beiden großern Standorte, so ist Beyer überzeugt, würden erhalten bleiben, die kleinen aber brächen weg. Die bayerische Staats-regierung, die beim dreigliedrichen Schulsystem beharre werde dann argumentieren: „Ihr habt euch für den Schulverbund entschieden, wir haben damit nichts zu tun.“ Eine andere Sicht zeigte Kümmersbrucks Bürgermeister Richard Gaßner auf, der den Schulverbund, die Mittelschule, als Übergangslösung zu einer „echten“ Mittelschule, „bei der Hauptschule und Realschule unter einem Dach am Standort der Hauptschule eingerichtet werden“ sieht.
Als „eine Handvoll Verrückter, die etwas auf den Weg bringen“ habe der langjährige Moderator des politischen TV-Magazins „Report“ Dr. Franz Alt die Mitglieder des Fördervereins des Zentrum für Erneuerbare Energie und Nach-haltigkeit (ZEN) bezeichnet. „Wohin uns die Vernünftigen brachten, das sehen wir inzwischen“ zitierte stell-vertretender Fördervereinsvorsitzen-der Karl Müller den TV-Moderator als er die SPD-Kreisvorstandschaft in den ZEN-Räumen begrüßte. Seit etwa einem Jahr betreibe der För-derverein das Zentrum für Erneuer-bare Energie und Nachhaltigkeit (ZEN) in der ehemaligen Kloster-gaststätte, „die uns die Gemeinde Ensdorf kostenlos zur Verfügung stellt“ betonte Jürgen Zach, Verwal-tungsleiter des Klosters und dessen Umweltstation, bei Förderverein als „Finanzminister“ tätig.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Kommunalpolitiker seiner Partei zum Widerstand gegen die Steuerpläne der Bundesregierung aufgerufen. Trotz hoher Einnahmeausfälle der Kommunen wollten CDU und FDP deren finanzielle Situation weiter katastrophal verschlechtern, sagte Gabriel am Samstag in Hannover auf einem Kommunalkongress der niedersächsischen SPD. "Gegen das, was da geplant ist, müssen wir die Kommunalpolitik in den nächsten Wochen und Monaten mobilisieren", fügte er hinzu. --- tagesschau.de
Wie geht es weiter mit der Hammermühle? Das ehemalige Sterne-Hotel am Ortseingang von Freudenberg steht seit Jahren leer und verfällt zusehends. Diverse Gerüchte über mögliche neue Eigentümer machten die Runde, auch ein Kauf durch die Gemeinde ist im Gespräch. Wie denken Sie darüber? Welche Nutzung des Gebäudes könnten Sie sich vorstellen?
28.04.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.04.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
11.05.2026 Kreistag
12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
23.06.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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24.06.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen
11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke
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