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Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl sei ein Mann, der seit Jahrzehnten politische Erfahrung gesammelt und Politik von unten her aus der Kommunalpolitik gelernt habe, so kennzeichnete Landrat Armin Nentwig den langjährigen SPD-Kreisvorsitzenden bereits vor Jahren. Reinhold Strobl kennt aufgrund seiner Erfahrungen die Verbindungen und Auswirkungen von der Kommunal- über die Landes- bis zur Bundespolitik wissen SPD-Vorsitzender Gerald Dagner und Stadtrats-Fraktionsvorsitzender Georg Dobmeier und freuen sich, dass er die Bitte von Vorstandschaft und Fraktion nicht ausschlug: MdL Reinhold Strobl wird bei dem Kommunalwahlen 2008 zum Stadtrat bei der SPD Schnaittenbach kandidieren.
Ziel der neuen Schulstruktur in Rheinland-Pfalz: Förderung der Chancengleichheit und Durchlässigkeit
Die Einführung der R 6 und der Rückgang der Schülerzahlen hat nicht nur in der Oberpfalz, sondern bayernweit Auswirkungen auf die Schullandschaft vor allem in ländlichen Regionen. In Bayern, so MdL Reinhold Strobl (SPD) wurden seitdem nicht nur Teilhauptschulen, sondern auch Hauptschulen geschlossen. Neue wohnortnahe Schulmodelle werden in Bayern nicht zugelassen. Bayern hält an seinem gegliederten Schulsystem fest, auch wenn selbst von CSU-Ministern schon Zweifel geäußert wurden und es in weiten Teilen des Landes (z.B. in der Oberpfalz) wohnortnah nur noch Grundschulen gibt.
Pendlerpauschale: Regelung zügig überprüfen
Die Streichung der ersten 20 Entfernungskilometer in der Pendlerpauschale hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder von Anfang an als Ungleichbehandlung und nicht verfassungsgemaß angesehen und deshalb dagegengestimmt.
Sie befürwortet daher den Vorstoß von SPD-Finanzpolitikern, die seit Januar geltende Kürzung der Pendlerpauschale rückgängig zu machen und von 2008 an wieder vom ersten Kilometer an zu zahlen.
Die Zukunft der Klosterburg Kastl ist das Thema einer Anfrage im Bayerischen Landtag, die der Schnaittenbacher Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl (SPD) gestartet hat. Kernfrage ist für ihn, was nach der langen Zeit zermürbender Querelen um das europäisch-ungarische Gymnasium an diesem Ort künftig entstehen wird. Als ideale Nutzung sieht Strobl eine Begegnungsstätte, die den völkerverbindenden europäischen Charakter der ehemaligen Schule weiter tragen könnte.
Nicht mit Kritik am politischen Gegner sparte die SPD bei ihrer Mitglieder-versammlung im Schützenheim am Eichelberg. Die CSU spiele seit Jahren ein doppeltes Spiel. Sie fordere stets verschiedene Maßnahmen auf dem Gebiet der Stadtpolitik und lehne diese dann wiederum mit dem städtischen Haushalt ab.
3. Bürgermeister und Ortsvorsitzender Michael Göth sowie Fraktionsvorsitzender Joachim Bender informierten die Mitglieder über aktuelle Entwicklungen in der Kommunalpolitik und stellten die Themen für die Kommunalwahl 2008 aus Sicht der SPD dar.
Zu seiner ersten Bürgersprechstunde im neuen Bürgerbüro hatte der SPD-Ortsverband Hirschau unter der Leitung von zweiten Bürgermeister Günther Amann mit seiner starken Mannschaft eingeladen, zu der sich auch MdL Reinhold Strobl und die Elternbeiratsvorsitzende der Volksschule Hirschau Heike Fink einfand, um den Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Das Schwerpunktthema lag auf der Schulsituation im ländlichen Raum.
Für MdB Marianne Schieder aus dem Wahlkreis Schwandorf - Cham ist in Berlin jetzt Halbzeit für ihr vierjähriges Mandat. Seit gut zwei Jahren ist Marianne Schieder Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Eine gute Zeit für sie, Zwischenbilanz zu ziehen und eine bundespolitische und regionale Einschätzung ihrer Arbeit abzugeben.
12.11.2026, 18:30 Uhr - 23:00 Uhr SPD Stammtisch
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
08.12.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
09.12.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
14.12.2026 Kreistag
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
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