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Kommunalpolitik
Positive Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen im Landkreis – Arbeitslosenquote in Amberg aber immer noch sehr hoch.
Als durchaus positiv bewertet der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl den Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 3,2 Prozent im Landkreis Amberg-Sulzbach. Auch die Stadt könne einen Rückgang an Arbeitslosen verzeichnen, liege aber mit 5,7 Prozent im Bayern weiten Vergleich im oberen Drittel.
Das Biomasseheizkraftwerk musste Konkurs anmelden, weil sich die Rahmenbedingungen so geändert haben, dass ein wirtschaftlicher Betrieb des ökologisch sinnvollen Projekts nicht mehr möglich ist.
Damit haben sich leider auch die Hoffnungen der SPD nicht erfüllt, die mit der im Jahre 2004 getroffenen Entscheidung auf eine Pachteinnahme und Beteiligung an eventuellen Gewinnen gesetzt hatten.
Drei Gründe waren letztendlich die Ursache:
Jahresempfang des SPD-Ortsvereins mit Dr. Albert Schmid - Gelungene Integrationsarbeit
Sulzbach-Rosenberg. (oy) "Sich selbst nicht zu wichtig nehmen, aber seine eigene Meinung bei Bedarf auch konsequent verteidigen." Diese klare Empfehlung sprach Dr. Albert Schmid beim SPD-Jahresempfang aus. Kritikfähigkeit, offenes Denken, Achtung vor der Würde aller Menschen bezeichnete der Hauptredner als ureigene Themen der Sozialdemokratie. Diese sah der frühere Staatssekretär in der Herzogstadt mit Michael Göth als Bürgermeisterkandidaten bestens vorbereitet.
Schnaittenbach
Jahrzehntelang diente die Kick-Rasel-Straße als Zufahrtsstraße zur Firma Kick. Täglich wurde diese Straße von den Lkw’s für den Abtransport der Produkte aus dem Kaolinwerk genutzt. In diesen Jahren, so der SPD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Reinhold Strobl, wurde der Zustand dieser Straße immer schlechter. Inzwischen ist die Firma Kick mit den Amberger Kaolinwerken fusioniert. Die Firma Kick wird aufgelassen und das Gelände ausgebeutet.
Im Wettstreit der Ideen, den die CSU immer propagiert, steht es jetzt 3:0 für die SPD.
Bei der beginnenden Sanierung des Waldbades hatte die SPD von Anfang an die Nase vorn, denn bereits im April 1999 hat sie den Antrag gestellt, das Waldbad zu modernisieren und langfristig in ein Ganzjahresbad umzubauen.
Auch im Kommunalwahlkampf 2008 forderte die SPD ein Gesamtkonzept, das dann in einzelnen Schritten umgesetzt werden sollte.
Und in der entscheidenden Sitzung der Arbeitsgruppe „Waldbad“ mit Vertretern der Verwaltung und der Fraktionen wurde auf Vorschlag der SPD als erste Maßnahme der Neubau des Planschbeckens beschlossen.
Hier glänzten die Vertreter der CSU mit Abwesenheit. 1:0
SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Göth spricht bei 60plus über aktuelle Kommunalpolitik
Über die Arbeit des Stadtrates und wichtige Themen der Kommunalpolitik in den vergangenen Jahren berichtete SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Göth bei seinem Besuch der Arbeitsgemeinschaft 60plus. Dabei stellte er sich auch kritischen Fragen zum geplanten Ganzjahres-Bad und nahm viele Anregungen der Senioren auf.
„Berg bietet alle Vorteile des Lebens in einer landschaftlich reizvollen Gegend, einer intakten Umwelt, einem dichten Netzwerk der Bildungs- und Sozialinfrastruktur, darüber hinaus die unmittelbare Nähe zu Großstädten“, meinte Gemeinderat Hannes Stepper zur Thematik Stadt- Umlandwettbewerb. Bei kluger Weiterentwicklung mit einer soliden Finanzpolitik habe Berg angesichts der demographischen Entwicklung sehr gute Zukunftschancen.
CSU/FWU und FDP haben zusammen zwar eine politische Mehrheit im Stadtrat, aber die gestaltende Kraft mit durchdachten und umsetzbaren Konzepten sind sie trotzdem nicht. Das Gegenteil ist eher der Fall.
Den „Wettstreit der Ideen“ ,den die CSU immer wieder propagiert und damit so tut, als hätten sie die besseren Konzepte, nehmen wir von der SPD gerne auf.
Betrachtet man die letzten 20 Jahre, dann stellt man schnell fest, dass die Vorschläge der CSU, FDP und FWU weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart zielführend waren oder sind.
28.04.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
29.04.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
05.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
06.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
11.05.2026 Kreistag
12.05.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch alle Freunde unseres Ortsvereins …
13.05.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
20.06.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Grillfest 2026
Hierzu sind nicht nur Mitglieder eingeladen, sondern selbstverständlich auch al …
23.06.2026, 21:00 Uhr - 00:00 Uhr Bürgerinfo - Stadtrat
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24.06.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stadtratssitzung
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de
13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen
13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen
13.01.2026 08:23 Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich
Mit der Neuausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik setzt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klare Prioritäten für eine gerechtere, strategischere partnerschaftliche internationale Zusammenarbeit. In Zeiten zunehmender globaler Krisen, Konflikte und geopolitischer Verschiebungen leistet die heute vorgestellte Reform einen wichtigen Beitrag zur Stärkung von Frieden, Stabilität und internationaler Sicherheit. Siemtje Möller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „In einer… Entwicklungszusammenarbeit – gerecht, strategisch und partnerschaftlich weiterlesen
11.01.2026 21:12 Beschlusspapier der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 8./9. Januar 2026
Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Zusammen ist unsere Stärke
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